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   BVerwG, 25.01.1985 - 8 C 110.83   

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BVerwG, 25.01.1985 - 8 C 110.83 (https://dejure.org/1985,1860)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.1985 - 8 C 110.83 (https://dejure.org/1985,1860)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 1985 - 8 C 110.83 (https://dejure.org/1985,1860)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verletzung der Aufklärungspflicht durch das Verwaltungsgericht bei der Verwertung von vom Kläger substantiiert bestrittenen Beweismitteln - Antrag auf Feststellung einer Wehrdienstunfähigkeit wegen verschiedener körperlicher Beschwerden - Aufdrängen der Notwendigkeit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1986, 37
  • DÖV 1985, 839
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 07.09.1984 - 8 C 4.83

    Verwertung von im Verwaltungsverfahren erstellten, substantiiert bestrittenen

    Auszug aus BVerwG, 25.01.1985 - 8 C 110.83
    Das Verwaltungsgericht verletzt seine Aufklärungspflicht, wenn es im Verwaltungsverfahren erstellte Sachverständigengutachten, deren Richtigkeit der Kläger substantiiert bestreitet, als Beweismittel verwertet (wie BVerwG, BWV 1984, 278).

    Die im vorliegenden Fall entscheidungserhebliche Frage, ob der angefochtene Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid mit der Festsetzung des Tauglichkeitsgrades "wehrdienstfähig 3" den verschiedenen Leiden des Klägers zutreffend Rechnung trägt, läßt sich nur aufgrund besonderer (wehr-)medizinischer Sachkunde beantworten, über die der Tatrichter in der Regel nicht verfügt und die er, falls er sie ausnahmsweise haben sollte, in seinem Urteil in einer die Nachprüfung ermöglichenden Weise darlegen muß, wenn er einen besonderen Erfahrungssatz zur Grundlage seiner Entscheidung machen will (so zuletztUrteile vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 - DVBl. 1984, 832 undvom 7. September 1984 - BVerwG 8 C 4.83 - BWV 1984, 278).

    In einem solchen Fall muß das Tatsachengericht, um den entscheidungserheblichen Sachverhalt pflichtgemäß vollständig aufzuklären, in Ermangelung der erforderlichen eigenen Sachkunde gerichtlichen Sachverständigsbeweis erheben (vgl. Urteile vom 9. März 1984, a.a.O., und vom 7. September 1984, a.a.O.).

  • BVerwG, 09.03.1984 - 8 C 97.83

    Vermerk "Einverstanden" - §§ 402, 359 Nr. 2 ZPO, Grenzen der Heranziehung von

    Auszug aus BVerwG, 25.01.1985 - 8 C 110.83
    Die im vorliegenden Fall entscheidungserhebliche Frage, ob der angefochtene Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid mit der Festsetzung des Tauglichkeitsgrades "wehrdienstfähig 3" den verschiedenen Leiden des Klägers zutreffend Rechnung trägt, läßt sich nur aufgrund besonderer (wehr-)medizinischer Sachkunde beantworten, über die der Tatrichter in der Regel nicht verfügt und die er, falls er sie ausnahmsweise haben sollte, in seinem Urteil in einer die Nachprüfung ermöglichenden Weise darlegen muß, wenn er einen besonderen Erfahrungssatz zur Grundlage seiner Entscheidung machen will (so zuletztUrteile vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 - DVBl. 1984, 832 undvom 7. September 1984 - BVerwG 8 C 4.83 - BWV 1984, 278).

    In einem solchen Fall muß das Tatsachengericht, um den entscheidungserheblichen Sachverhalt pflichtgemäß vollständig aufzuklären, in Ermangelung der erforderlichen eigenen Sachkunde gerichtlichen Sachverständigsbeweis erheben (vgl. Urteile vom 9. März 1984, a.a.O., und vom 7. September 1984, a.a.O.).

  • BVerwG, 26.09.1973 - VIII C 99.71

    Ausschluss der Wehrdiensttauglichkeit wegen einer Scheuermann'schen Erkrankung -

    Auszug aus BVerwG, 25.01.1985 - 8 C 110.83
    Die Prüfung, ob der Kläger den für ihn in Betracht kommenden Grundwehrdienst - gegebenenfalls nach anfänglichem körperlichen Training - innerhalb angemessener Zeit ohne unzumutbare Schmerzen und gesundheitliche Beeinträchtigungen leisten kann (vgl. auchUrteil vom 26. September 1973 - BVerwG VIII C 99.71 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 10 S. 27 ), hat das Verwaltungsgericht unter Erhebung der erforderlichen Sachverständigenbeweise nachzuholen.
  • BVerwG, 09.02.1977 - 8 C 34.76

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des

    Auszug aus BVerwG, 25.01.1985 - 8 C 110.83
    Für die Beurteilung der Wehrdienstfähigkeit des Klägers sind dessen gesundheitliche Beschwerden in Beziehung zu setzen zu den Anforderungen der leichtesten nach dem angefochtenen Musterungsbescheid für ihn in Betracht kommenden Grundausbildung (vgl.Urteil vom 9. Februar 1977 - BVerwG VIII C 34.76 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 24 S. 33 ).
  • BVerwG, 24.08.1987 - 4 B 129.87

    Zuständigkeit - Verkehrsminister - Eisenbahnkreuzung - Anordnungsbehörde -

    Dies kann im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung nicht grundsätzlich beanstandet werden (vgl. Urteil des Senats vom 7. Juli 1978 - BVerwG 4 C 79.76 u.a. - BVerwGE 56, 110 ; Urteil vom 17. Oktober 1978 - BVerwG 8 C 48.68 - Beschluß vom 18. Januar 1982 - BVerwG 7 B 254.81 - Buchholz 310 § 86 VwGO Nr. 137; Urteil vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 110.83 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 167 = DÖV 1985, 839).
  • BSG, 20.05.1992 - 14a/6 RKa 9/90

    Krankenversicherung - Kassenarzt - Schadensersatzansprüche - Feststellung -

    Hierzu ist nicht näher darauf einzugehen, ob es gegen die Amtsermittlungspflicht verstößt, wenn ein Gericht ein substantiiert angegriffenes Verwaltungsgutachten als Beweismittel verwertet (vgl. BVerwG Urteil vom 25. Januar 1985 - 8 C 110/83 DÖV 1985, 839).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 12 A 1472/05

    Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für die

    Insbesondere sind durchgreifende Einwände gegen die Verwertbarkeit des kinderpsychiatrischen Gutachtens, die auch für den Nichtkundigen erkennbare Mängel des Gutachtens aufzeigen, Vgl. hierzu etwa: BVerwG, Beschluss vom 5. Juli 1995 - 5 B 119.94 -, Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 12, Beschluss vom 26. Juni 1992 - 4 B 1 -11.92 -, NVwZ 1993, 572, Urteil vom 26. April 1985 - 8 C 74.83 -, NVwZ 1987, 48, Urteil vom 6. Februar 1985 - 8 C 15.84 -, BVerwGE 71, 38 ff., Urteil vom 25. Januar 1985 - 8 C 110.83 -, NVwZ 1986, 37 f.
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 30.10.1986 - 6 A 32/85

    Rechtmäßigkeit eines Heranziehungsbescheides im Städtebaurecht; Verletzung des

    Anders wäre es nur, wenn sich eine weitere Beweisaufnahme aufdrängte, wenn die Grundwertkarten auch im Lichte der ergänzenden Darlegungen der Beklagten erkennbar noch Mängel aufweisen (vgl. BVerwG, Urt. v. 6.2.1985 - 8 C 15.84 -, NJW 1986, 2268 ff., 2269) [BVerwG 06.02.1985 - 8 C 15/84] oder wenn der Kläger ein von den Grundwertkarten abweichendes Sachverständigengutachten beigebracht hätte (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.1.1985 - 8 C 110/83 -, NVwZ 1986, 37; dort wird zwar ein substantiiertes Bestreiten für ausreichend erklärt, doch zeigt der Sachverhalt, daß der Kläger hier zwei fachärztliche Gutachten vorgelegt hatte, denen die im Verwaltungsverfahren erstellten Sachverständigengutachten gegenüberstanden).
  • VG Freiburg, 25.09.2020 - 1 K 4619/19

    Zur Darlegungs- und Beweislast für ein Dauerleiden

    Der Beklagte hat vorliegend nicht schlüssig dargelegt, warum nach seiner Auffassung ein Dauerleiden vorliegt, und damit die fachärztliche Einschätzung des Amtsarztes nicht "ernsthaft erschüttert" (vgl. hierzu Schenke in: Kopp/Schenke, VwGO, 26. Aufl. 2020, § 108 Rn. 10; BVerwG, Urteil vom 25.01.1985 - 8 C 110.83 -, juris Ls. 1).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.03.2007 - 12 A 2041/05

    Anspruch auf Eingliederungshilfe in der Form der Übernahme der Kosten für die

    Insbesondere sind durchgreifende Einwände gegen die Verwertbarkeit des kinder- und jugendpsychiatrischen Gutachtens, die auch für den Nichtkundigen erkennbare Mängel des Gutachtens aufzeigen, vgl. hierzu etwa: BVerwG, Beschluss vom 5. Juni 1995 - 5 B 119.94 -, Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 12, Beschluss vom 26. Juni 1992 - 4 B 1-11.92 -, NVwZ 1993, 572, Urteil vom 26. April 1985 - 8 C 74.83 -, NVwZ 1987, 48, Urteil vom 6. Februar 1985 - 8 C 15.84 -, BVerwGE 71, 38 ff., Urteil vom 25. Januar 1985 - 8 C 110.83 -, NVwZ 1986, 37 f., in der Zulassungsbegründung nicht erhoben worden.
  • BVerwG, 25.02.2000 - 6 B 7.00

    Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegungsanforderungen für einen Aufklärungsmangel -

    Der von der Beschwerde zitierten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. Januar 1985 (BVerwG 8 C 110.83 - NVwZ 1986, 37 f.) ist anderes nicht zu entnehmen.
  • BVerwG, 26.04.1985 - 8 C 79.83

    Aufklärungspflicht - Verwaltungsverfahren - Gutachten - Substantiiertes

    Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. zuetzt Urteile vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 - DVBl. 1984, 32 [833], vom 7. September 1984 - BVerwG 8 C 4.83 - BWV 1984, 278 und vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 110.83 - UA S. 4 f.) verletzt in Verwaltungsgericht seine Aufklärungspflicht, wenn es im Verwalungsverfehren erstellte Sachverständigengutachten, deren Richtigeit der Kläger substantiiert bestritten hat, als Beweismittel verertet.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 12 A 1473/05

    Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für eine

    Insbesondere sind durchgreifende Einwände gegen die Verwertbarkeit des kinderpsychiatrischen Gutachtens, die auch für den Nichtkundigen erkennbare Mängel des Gutachtens aufzeigen, Vgl. hierzu etwa: BVerwG, Beschluss vom 5. Juli 1995 - 5 B 119.94 -, Buchholz 436.0 § 39 BSHG Nr. 12, Beschluss vom 26. Juni 1992 - 4 B 1 -11.92 -, NVwZ 1993, 572, Urteil vom 26. April 1985 - 8 C 74.83 -, NVwZ 1987, 48, Urteil vom 6. Februar 1985 - 8 C 15.84 -, BVerwGE 71, 38 ff., Urteil vom 25. Januar 1985 - 8 C 110.83 -, NVwZ 1986, 37 f.
  • BVerwG, 01.08.1986 - 8 C 21.84

    Aufklärungspflicht - Verwertung von Sachverständigengutachten -

    Das Verwaltungsgericht verletzt seine Aufklärungspflicht, wenn es im Verwaltungsverfahren erstellte Sachverständigengutachten, deren Richtigkeit der Kläger substantiiert bestritten hat, als Beweismittel verwertet (wie Urteile vom 7. September 1984 - BVerwG 8 C 4.83 - BWV 1984, 278 und vom 25. Januar 1985 - BVerwG 8 C 110.83 - BWV 1985, 161 -).
  • VG Köln, 20.11.2013 - 23 K 6079/12

    Pflicht des Eigentümers eines im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet gelegenen

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