Rechtsprechung
   BVerwG, 13.11.1992 - 8 C 17.90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,5652
BVerwG, 13.11.1992 - 8 C 17.90 (https://dejure.org/1992,5652)
BVerwG, Entscheidung vom 13.11.1992 - 8 C 17.90 (https://dejure.org/1992,5652)
BVerwG, Entscheidung vom 13. November 1992 - 8 C 17.90 (https://dejure.org/1992,5652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,5652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Abwasserabgabepflicht - Abwasserbehandlungsanlag - Niederschlagswasser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 999
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 14.03.1997 - 8 C 51.95

    Abwasserabgabe - Kleineinleiterabgabe - Freistellung von der Abgabe - Befreiung -

    Das Abwasserabgabengesetz ist durchweg geprägt durch die Zielsetzung, über die Erhebung und Bemessung der Abwasserabgabe Anreize dafür zu schaffen, geringere Abwassermengen einzuleiten, die Schadstoffkonzentration und -schädlichkeit im eingeleiteten Abwasser zu vermindern, die Reinigungstechnik zu verbessern und dadurch insgesamt die Gewässerverunreinigung zu reduzieren (vgl. Urteile vom 7. November 1990 - BVerwG 8 C 71.88 - Buchholz 401.64 § 2 AbwAG Nr. 1 S. 1 und vom 13. November 1992 - BVerwG 8 C 17.90 - Buchholz a.a.O. § 10 AbwAG Nr. 1 S. 1).

    Zwar hat der Senat gerade im Abwasserabgabenrecht diesem Grundsatz große Bedeutung beigemessen (vgl. zuletzt Urteil vom 23. August 1996 - BVerwG 8 C 10.95 - DVBl 1996, 1329 [1330]; vgl. aber auch Urteile vom 11. November 1987 - BVerwG 8 C 49.86 - Buchholz 401.64 § 3 AbwAG Nr. 2 S. 3 [5] und vom 13. November 1992 - BVerwG 8 C 17.90 - Buchholz a.a.O., § 10 AbwAG Nr. 1 S. 1).

    Argumente der Verwaltungsvereinfachung dürfen aber auch nicht überschätzt werden (vgl. Urteil vom 13. November 1992, a.a.O.).

  • BVerwG, 22.12.1998 - 8 C 7.97

    Abwasserabgabe; Überwachungswert; Schadeinheiten; Meßergebnis; Ermittlung der

    Zur Vermeidung der andernfalls eintretenden Doppelbelastung durch den Investitionsaufwand und die gleichzeitig zu entrichtenden Abwasserabgaben soll der Einleiter als Betreiber der künftigen Abwasserbehandlungsanlage schon während der auf drei Jahre geschätzten Bauzeit so gestellt werden, als werde die Reinigungsleistung der neuen Anlage bereits erbracht (vgl. Urteile vom 13. November 1992 - BVerwG 8 C 17.90 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 1 S. 1 und vom 17. Oktober 1997 - BVerwG 8 C 26.96 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 2 S. 1 ).
  • BVerwG, 17.10.1997 - 8 C 26.96

    Abwasserabgabe - Ausnahme von der Abgabepflicht - Verrechnung mit Investitionen

    Zur Vermeidung der andernfalls eintretenden (Doppel-)Belastung durch den Investitionsaufwand und die gleichzeitig zu entrichtenden Abwasserabgaben soll der Einleiter als Betreiber der künftigen Abwasserbehandlungsanlage schon während der auf drei Jahre geschätzten Bauzeit so gestellt werden, als werde die Reinigungsleistung der neuen Anlage bereits erbracht (Urteil vom 13. November 1992 - BVerwG 8 C 17.90 - Buchholz 401.64 § 10 AbwAG Nr. 10 S. 1 (2 f.); Berendes, 3. Aufl., a.a.O., S. 152).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.1998 - 9 A 2362/88

    Niederschlagswasser; Abgabe; Befreiung; Bauphasenprivileg; Abgabefreiheit während

    § 10 Abs. 3 AbwAG 1976 ( AbwAG ) gilt auch für das Niederschlagswasser (Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, Urteil vom 13. November 1992 - 8 C 17/90 -, KStZ 1993, 78).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht