Rechtsprechung
   BVerwG, 24.06.1981 - 8 CB 53.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,1559
BVerwG, 24.06.1981 - 8 CB 53.80 (https://dejure.org/1981,1559)
BVerwG, Entscheidung vom 24.06.1981 - 8 CB 53.80 (https://dejure.org/1981,1559)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Juni 1981 - 8 CB 53.80 (https://dejure.org/1981,1559)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,1559) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erledigung des Musterungsbescheides - Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid - Tauglichkeitsgrad - Wehrdienstfähigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 15.11.1990 - 3 C 49.87

    Verwaltungsprozeßrecht: Fehlendes Feststellungsinteresse hinsichtlich einer

    Ob dieser Wegfall eingetreten ist, ist vom Regelungsgehalt des Verwaltungsakts und nicht vom Klägerinteresse her zu beurteilen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - Buchholz 448.0 § 18 Nr. 10; Beschluß vom 25. November 1981 - BVerwG 1 WB 131.80 - BVerwGE 73, 312 f.).
  • BVerwG, 04.10.2001 - 6 B 37.01

    Verhältnis von Musterungsbescheid und Überprüfungsbescheid -

    Der Überprüfungsbescheid regelt nämlich nur die Tauglichkeit und Verwendungsfähigkeit des Wehrpflichtigen, nicht jedoch die die im Musterungsbescheid darüber hinaus liegende Verfügbarkeitsaussage selbst (Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - Buchholz 448.0 § 18 WPflG Nr. 10).

    Das Verwaltungsgericht weicht nach Ansicht der Beschwerde damit von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 24. Juni 1981 (a.a.O.) ab, indem es das Rechtsschutzbedürfnis für eine Anfechtung des Musterungsbescheids allein davon abhängig mache, "ob insoweit eine vollziehbare Heranziehungsgrundlage besteht".

    Dieses rechtliche Verständnis befindet sich nicht im Gegensatz, sondern in Übereinstimmung mit dem in Bezug genommenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. Juni 1981 (a.a.O.).

    Dass sich die vorliegende Klage gegen den Musterungsbescheid auf weitere Aufhebungsgründe gestützt hätte, ist nicht ersichtlich und wird auch in der Beschwerdebegründung nicht dargelegt (vgl. Urteil vom 24. Juni 1981, a.a.O.).

  • BVerwG, 02.07.1982 - 8 C 101.81

    Anforderungen an die vorzeitige Entlassung eines Kriegsdienstverweigerers aus dem

    Erledigt im Sinne des § 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO hat sich ein Verwaltungsakt nur, wenn die mit der Anfechtungsklage bekämpfte beschwerende Regelung weggefallen ist (Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - Buchholz 448.0 § 18 WPflG Nr. 10 S. 3 [6]), der umstrittene Verwaltungsakt also keine den Betroffenen belastenden Wirkungen mehr äußert (Urteil vom 13. November 1974 - BVerwG VIII C 102.73 - BVerwGE 47, 169 [170]; vgl. auchUrteil vom 27. Februar 1969 - BVerwG VIII C 88.68 - BVerwGE 31, 324 [325]).
  • BVerwG, 03.08.1992 - 8 C 72.90

    Fehlerhafte Ermittlung des Klageziels - Unzulässiges Teilurteil - Auslegung des

    Diesen Verfahrensmangel hätte das Berufungsgericht auf die Berufung der Klägerin von Amts wegen (vgl. §§ 88, 125 Abs. 1, 128, 129, 130 Abs. 1 Nr. 2 VwGO) beseitigen müssen (vgl. auch Urteile vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - Buchholz 448.0 § 18 WPflG Nr. 10 S. 3 und vom 15. März 1984, a.a.O. S. 5).
  • BVerwG, 09.12.1981 - 8 C 39.80

    Verhältnis zwischen Fortsetzungsfeststellungsantrag und Erledigungserklärung;

    Zwar betrifft die Tauglichkeitsaussage eines Überprüfungsbescheides unmittelbar nur den die Tauglichkeit des Wehrpflichtigen behandelnden Entscheidungsgrund der Verfügbarkeitsaussage des Musterungsbescheides oder materieller Nachfolgeentscheidungen und nicht die Verfügbarkeitsaussage selbst(Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - S. 8).

    Soweit der Wehrpflichtige für den Wehrdienst zur Verfügung gestellt bleibt, erledigt ein Überprüfungsbescheid den Musterungsbescheid und Nachfolgeentscheidungen weder unmittelbar noch auf andere Weise(Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - S. 8 f.).

  • BVerwG, 01.07.1999 - 6 B 41.99

    Festsetzung des Verwendungsgrades im Musterungsbescheid.

    Da nach § 8 a Abs. 2 Satz 2 WPflG wehrdienstfähige Wehrpflichtige grundsätzlich nur im Rahmen ihrer Verwendungsfähigkeit für den Wehrdienst zur Verfügung stehen, dürfen sie nur in dem durch ihre Verwendungsfähigkeit bestimmten Verfügbarkeitsrahmen zum Wehrdienst herangezogen werden; außerhalb dieses Rahmens stehen sie für den Wehrdienst nicht zur Verfügung (Urteil vom 24. Juni 1981, a.a.O., S. 4).

    Da somit die vier in § 8 a Abs. 2 Satz 1 WPflG aufgeführten Verwendungsgrade die Eignung der wehrdienstfähigen Wehrpflichtigen für den Wehrdienst rechtserheblich abstufen, führt die fehlerhafte Festsetzung des Verwendungsgrades im Musterungsbescheid ebenso zu dessen Rechtswidrigkeit wie das gänzliche Fehlen einer Aussage zum Verwendungsgrad (Urteil vom 3. Juni 1983 - BVerwG 8 C 153.81 - Buchholz 448.11 § 7 ZDG Nr. 4; vgl. ferner Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - Buchholz § 18 WPflG Nr. 10 S. 8 f.; Beschluß vom 6. November 1992 - BVerwG 8 B 75.92 - Buchholz 448.0 § 19 WPflG Nr. 21).

  • BVerwG, 14.10.1988 - 4 C 58.84

    Streitwertfestsetzung durch das Revisionsgericht; Höchstgrenze

    Dieser Verwaltungsakt bleibt vielmehr mit seiner den Kläger belastenden Wirkung bestehen (vgl. auch Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - Buchholz 448.0 § 18 WPflG Nr. 10).
  • BVerwG, 10.01.2013 - 4 B 25.12

    Anforderungen an die Schlüssigkeit und die Substantiierung der Begründung einer

    a) Soweit der Kläger rügt, das Oberverwaltungsgericht habe sich zu Unrecht geweigert, die rechtswidrigen Versagungsbescheide im Urteilstenor aufzuheben, und habe sich damit in unzulässiger Weise über den klägerischen Klageantrag hinweggesetzt, macht er sinngemäß geltend, es liege aufgrund der Nichtausschöpfung des Streitgegenstandes ein unvollständiges Vollendurteil und folglich ein Verfahrensfehler vor (Urteile vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - Buchholz 448.0 § 18 WPflG Nr. 10, vom 15. März 1984 - BVerwG 2 C 24.83 - Buchholz 310 § 88 VwGO Nr. 15, vom 3. Juli 1992 - BVerwG 8 C 72.90 - Buchholz 310 § 88 VwGO Nr. 19 und vom 22. März 1994 - BVerwG 9 C 529.93 - BVerwGE 95, 269 = Buchholz 402.25 § 13 AsylVfG Nr. 1).
  • BVerwG, 17.09.1981 - 8 C 71.81

    Vorbereitungsdienst - Wehrdienstbedingte Unterbrechung - Kreisinspektoranwärter -

    Die Musterung des Beigeladenen zu 1) war aber bereits mit dem Erlaß des Musterungsbescheids vom 18. April 1980 abgeschlossen (vgl. zuletzt das zur Aufnahme in die Entscheidungssammlung vorgesehene Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 -).

    Denn der Entscheidung der Frage, ob dem Beigeladenen zu 1) ein Zurückstellungsgrund zur Seite stand, ist die Sach- und Rechtslage zugrunde zu legen, die im Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids gegeben war (vgl. BVerwGE 34, 155; Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 -).

  • BVerwG, 15.03.1984 - 2 C 24.83

    Verletzung rechtlichen Gehörs - Sachdienlichkeit einer Klageänderung - Nachholung

    Es hat vielmehr ein Vollendurteil erlassen, das jedoch wegen Verletzung des § 88 VwGO an einem Verfahrensmangel leidet, der gegebenenfalls durch Rechtsmittel zu beseitigen ist (Urteil vom 24. Juni 1981 - BVerwG 8 CB 53.80 - [Buchholz 448.0 § 18 WPflG Nr. 10]; BGH, Urteil vom 27. November 1979 - VI ZR 40/78 - [NJW 1980, 840]).
  • BVerwG, 03.06.1983 - 8 C 153.81

    Anforderungen an die erneute Überprüfung eines Tauglichkeitsüberprüfungsbescheids

  • BVerwG, 25.06.1985 - 8 C 72.83

    Wehrpflicht - Musterungsbescheid - Teilungsmöglichkeit - Tauglichkeit -

  • BVerwG, 06.11.1992 - 8 B 75.92

    Angabe der im Musterungsverfahren erhobenen ärztlichen Befunde im

  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.1992 - 5 S 2737/91

    Zur Wiederholungsgefahr bei der Fortsetzungsfeststellungsklage

  • BVerwG, 27.01.1986 - 2 B 130.85

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Feststellung des

  • BVerwG, 05.04.1982 - 8 CB 177.81

    Festsetzung des Tauglichkeitsgrads und Verwendungsgrads des Wehrpflichtigen im

  • BVerwG, 08.03.1984 - 8 B 41.84

    Anfechtung eines Tauglichkeitsüberprüfungsbescheides

  • BVerwG, 16.10.1986 - 8 CB 18.86

    Mindestanforderungen an die Begründung eines Musterungsbescheides - Möglichkeit

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht