Rechtsprechung
   BVerwG, 16.11.1989 - 8 CB 73.89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,8397
BVerwG, 16.11.1989 - 8 CB 73.89 (https://dejure.org/1989,8397)
BVerwG, Entscheidung vom 16.11.1989 - 8 CB 73.89 (https://dejure.org/1989,8397)
BVerwG, Entscheidung vom 16. November 1989 - 8 CB 73.89 (https://dejure.org/1989,8397)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,8397) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Überprüfung einer vom Tatsachengericht ausgelegten Willenserklärungen durch das Revisionsgericht - Heranziehung des § 242 BGB als allgemeinen Rechtsgrundsatz des Verwaltungsrechts in Ergänzung von Landesrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 27.05.1981 - 8 C 6.81

    Auslegung von Willenserklärungen - Tatsachengericht - Revisiosgericht -

    Auszug aus BVerwG, 16.11.1989 - 8 CB 73.89
    Mit Blick darauf ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bereits hinreichend geklärt, daß die Auslegung von Willenserklärungen durch das Tatsachengericht vom Revisionsgericht nur dahin überprüft werden kann, ob allgemeine Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsregeln verletzt sind (Urteil vom 27. Mai 1981 - BVerwG 8 C 6.81 - Buchholz 406.11 § 135 BBauG Nr. 17 S. 4 ).
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

    Auszug aus BVerwG, 16.11.1989 - 8 CB 73.89
    Auf diesen Zusammenhang ist in der Beschwerdeschrift einzugehen, d.h. es ist darzulegen, daß und inwiefern eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und daß und warum ihre Klärung in dem angestrebten Revisionsverfahren zu erwarten ist (vgl. Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).
  • BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
    Auszug aus BVerwG, 16.11.1989 - 8 CB 73.89
    Auf diesen Zusammenhang ist in der Beschwerdeschrift einzugehen, d.h. es ist darzulegen, daß und inwiefern eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und daß und warum ihre Klärung in dem angestrebten Revisionsverfahren zu erwarten ist (vgl. Beschluß vom 2. Oktober 1961 - BVerwG VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).
  • BVerfG, 06.05.2008 - 2 BvR 1926/07

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Verweigerung der Rückforderung von

    Auch wenn das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in dem angegriffenen Urteil also zu einer anderen Auslegung der Nebenabrede gekommen sein sollte als das Bundesverwaltungsgericht, so ist es hiermit dennoch nicht in einer "Rechtsfrage" von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts abgewichen, wie dies § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO voraussetzt (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 20. März 2003 - BVerwG 2 C 23/02 -, juris, Rn. 22; Beschluss vom 24. Januar 1991 - BVerwG 8 B 164/90 -, juris, Rn. 10; Beschluss vom 16. November 1989 - BVerwG 8 CB 73/89 -, juris, Rn. 3 jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • BVerwG, 09.03.2016 - 3 B 23.15

    Zuschlag für Brustzentrum; Versorgungsauftrag eines Krankenhauses

    Das Ergebnis dieser Feststellung ist revisionsgerichtlich nur darauf überprüfbar, ob allgemeine Auslegungsregeln, Erfahrungssätze oder Denkgesetze verletzt sind (BVerwG, Beschlüsse vom 16. November 1989 - 8 CB 73.89 - juris Rn. 3, vom 30. Juni 2011 - 3 B 87.10 - juris Rn. 4 und vom 18. Juni 2014 - 3 B 28.14 - ZOV 2014, 173; Urteile vom 24. März 2011 - 3 C 23.10 - Buchholz 316 § 58 VwVfG Nr. 1 Rn. 11 und vom 22. Mai 2014 - 3 C 8.13 - BVerwGE 149, 343 Rn. 26).
  • BVerwG, 20.06.2014 - 5 B 18.14

    Antragstellung eines voll Handlungsfähigen auf Sozialleistungen durch

    Auf diesen Zusammenhang ist in der Beschwerdeschrift einzugehen, d.h. es ist darzulegen, dass und inwiefern eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und dass und warum ihre Klärung in dem angestrebten Revisionsverfahren zu erwarten ist (vgl. Beschlüsse vom 15. Januar 2014 - BVerwG 5 B 57.13 - ZOV 2014, 52 Rn. 3 und vom 16. November 1989 - 8 CB 73.89 - juris Rn. 2 jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 31.03.1993 - 8 B 163.92

    Anspruch einer Partei eines auf Leistungsaustausch gerichteten

    Die Auslegung der genannten Erschließungsvereinbarung durch das Berufungsgericht bindet nämlich - erstens - als Tatsachenfeststellung im Sinne des § 137 Abs. 2 VwGO das Revisionsgericht (vgl. Beschluß vom 16. November 1989 - BVerwG 8 CB 73.89 - S. 3, n.v.; Urteil vom 10. November 1989 - BVerwG 8 C 51.88 - S. 9 f., n.v.; Urteil vom 27. Mai 1981 - BVerwG 8 C 6.81 - Buchholz 406.11 § 135 BBauG Nr. 17 S. 4 ), da die Klägerin insoweit keine bzw. keine hinreichend dargelegten (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO) Verfahrensrügen erhoben hat.
  • BVerwG, 31.03.1993 - 8 B 143.92

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

    Die Auslegung der genannten Erschließungsvereinbarung durch das Berufungsgericht bindet nämlich - erstens - als Tatsachenfeststellung im Sinne des § 137 Abs. 2 VwGO das Revisionsgericht (vgl. Beschluß vom 16. November 1989 - BVerwG 8 CB 73.89 - S. 3, n.v.; Urteil vom 10. November 1989 - BVerwG 8 C 51.88 - S. 9 f., n.v.; Urteil vom 27. Mai 1981 - BVerwG 8 C 6.81 - Buchholz 406.11 § 135 BBauG Nr. 17 S. 4 ), da die Klägerin insoweit keine bzw. keine hinreichend dargelegten (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO) Verfahrensrügen erhoben hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht