Volltextveröffentlichungen (3)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  AufenthG 25 V; AufenthG 5 I Nr 1; AufenthG 5 I Nr 4; AufenthG 5 III 2; AufenthG 60 VII 1; VwGO 124 II Nr 1; VwGO 124 II Nr 5; VwGO 86
  Antrag auf Zulassung der Berufung; Beweiswürdigung; Posttraumatische Belastungsstörung; PTBS; Retraumatisierung; Sachaufklärung; Sachaufklärungspflicht; Tatsachenfeststellung; Trauma; Traumatisierung

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 25 Abs. 5, AufenthG § 25 Abs. 5 S. 3, AufenthG § 82 Abs. 1, AufenthG § 5 Abs. 3 S. 2, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 4
  Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Posttraumatische Belastungsstörung, Kroatien, Retraumatisierung, erhebliche individuelle Gefahr, Glaubhaftmachung, Sachverständigengutachten, Beweiswürdigung, Suizidgefahr, richterliche ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Göttingen, 03.12.2009 - 4 A 109/05
• OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (10)

• BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

  Mangels Vorliegens der Annahmevoraussetzungen des BVerfGG § 93a Abs 2 …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Das ist der Fall, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. Senatsbeschl. v. 19.8.2009 - 8 LA 197/09 - BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, 1164).

  Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO sind zwar auch dann anzunehmen, wenn erhebliche Tatsachenfeststellungen des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten so in Frage gestellt werden, dass der Ausgang des Berufungsverfahrens als ungewiss erscheint (vgl. BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NdsVBl. 2000, 244, 245).

• BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03

  Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Die Richtigkeitszweifel müssen sich dabei auch auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen; es muss also mit hinreichender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein, dass die Berufung zu einer Änderung der angefochtenen Entscheidung führen wird (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.3.2004 - 7 AV 4.03 -, NVwZ-RR 2004, 542, 543).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2005 - 21 A 3093/04

  D (A), Berufungszulassungsantrag, Rechtliches Gehör, Traumatisierte Flüchtlinge, …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Es hat vielmehr, wie es seine Aufgabe ist (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 5.1.2005 - 21 A 3093/04.A -, juris Rn. 13;… OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 14.10.2002 - 4 L 200/02 -, juris Rn. 3), die Behauptungen des Klägers zum tatsächlichen Vorliegen eines traumatisierenden Ereignisses im Rahmen der tatrichterlichen Würdigung unter Berücksichtigung aller Umstände, der eigenen Sachkunde und der allgemeinen Lebenserfahrung selbstverantwortlich überprüft und hierzu, wie dargestellt, eine nachvollziehbare eigene Überzeugung gewonnen.

 
• OVG Niedersachsen, 30.04.2009 - 4 LA 129/08

  Ausbildungsförderung; Beweisanzeichen; Mitwirkungspflicht; Nichterweislichkeit; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Weiterhin muss entweder dargelegt werden, dass bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist, oder dass sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken von sich aus hätten aufdrängen müssen (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 30.4.2009 - 4 LA 129/08 -, juris Rn. 17).
• OVG Sachsen, 08.01.2010 - 3 B 197/07

  Beweiswürdigung durch das erstinstanzliche Gericht und Zulassung der Berufung

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Denn sonst wäre die Berufung gegen Urteile, die auf Grund einer Tatsachenwürdigung ergangen sind, regelmäßig nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (vgl. Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2010 - 3 B 197/07 -, juris Rn. 2;… Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 18.1.2001 - 4 L 2401/00 -, juris Rn. 4).
• OVG Schleswig-Holstein, 14.10.2002 - 4 L 200/02

  posttraumatische Belastungsstörung, rechtliches Gehör, Beweisantrag, Ausforschung

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Es hat vielmehr, wie es seine Aufgabe ist (…vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 5.1.2005 - 21 A 3093/04.A -, juris Rn. 13; OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 14.10.2002 - 4 L 200/02 -, juris Rn. 3), die Behauptungen des Klägers zum tatsächlichen Vorliegen eines traumatisierenden Ereignisses im Rahmen der tatrichterlichen Würdigung unter Berücksichtigung aller Umstände, der eigenen Sachkunde und der allgemeinen Lebenserfahrung selbstverantwortlich überprüft und hierzu, wie dargestellt, eine nachvollziehbare eigene Überzeugung gewonnen.
• OVG Niedersachsen, 04.12.2009 - 8 LA 197/09

  Unwürdigkeit und Unzuverlässigkeit zur Ausübung des ärztlichen Berufes wegen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Das ist der Fall, wenn ein tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. Senatsbeschl. v. 19.8.2009 - 8 LA 197/09 - BVerfG, Beschl. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, NVwZ 2000, 1163, 1164).
• OVG Niedersachsen, 18.01.2001 - 4 L 2401/00

  Aussage; Berufung; Beweiswürdigung; Darlegung; Gründe; Urteil; Zeuge; Zulassung

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Denn sonst wäre die Berufung gegen Urteile, die auf Grund einer Tatsachenwürdigung ergangen sind, regelmäßig nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, was mit Sinn und Zweck der Zulassungsbeschränkung nicht vereinbar wäre (…vgl. Sächsisches OVG, Beschl. v. 8.1.2010 - 3 B 197/07 -, juris Rn. 2; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 18.1.2001 - 4 L 2401/00 -, juris Rn. 4).
• OVG Niedersachsen, 28.10.2010 - 8 LA 229/09

  Altfallregelung, Bleiberecht, Berufungszulassung, allgemeine …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Hinsichtlich der weiteren Erteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 4 AufenthG ist zu berücksichtigen, dass der Kläger jedenfalls bis zum 30. August 2006 seiner Passpflicht genügt hat und die Identität des Klägers geklärt ist, hierzu die Vorlage eines gültigen Passes mithin nicht erforderlich und das öffentliche Interesse an der Passbeschaffung jedenfalls im Rahmen der hier erstrebten Ersterteilung der Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen als eher gering zu gewichten ist (vgl. Senatsbeschl. v. 28.10.2010 - 8 LA 229/09 -).
• VGH Bayern, 29.07.2009 - 11 ZB 07.1043

  Spätaussiedler aus Russland

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 18.11.2010 - 8 LA 26/10

  Eine Würdigung von Tatsachen durch die Vorinstanz kann deshalb nur mit Erfolg angegriffen werden bei Verletzung von gesetzlichen Beweisregeln, von Denkgesetzen oder allgemeinen Erfahrungssätzen, bei aktenwidrig angenommenem Sachverhalt oder wenn sie offensichtlich sachwidrig und damit willkürlich ist (vgl. Senatsbeschl. 14.4.2010 - 8 LA 36/10 - Bayerischer VGH, Beschl. v. 29.7.2009 - 11 ZB 07.1043 -, juris Rn. 9).

• OVG Niedersachsen, 28.06.2011 - 8 LB 221/09

  Psychisch kranker und an Diabetis leidender albanischer Volkszugehöriger kann in …

  Zwar müssen die Symptome der posttraumatischen Belastungsstörung dem Trauma nicht stets nach wenigen Wochen bis Monaten folgen, sondern können sich auch mit mehrjähriger Verzögerung einstellen (vgl. Senatsbeschl. v. 18.11.2010 - 8 LA 26/10 -, www.dbovg.niedersachsen.de).
• OVG Niedersachsen, 30.03.2011 - 8 LB 121/08

  Abgrenzung der Zuständigkeiten für die Feststellung zielstaatsbezogener …

  Selbst bei einer Entscheidungserheblichkeit wäre zudem der Senat berufen, die Behauptungen der Klägerin zu 1. zum tatsächlichen Vorliegen eines traumatisierenden Ereignisses und zur Gefahr einer Retraumatiserung im Rahmen der tatrichterlichen Würdigung unter Berücksichtigung aller Umstände, der eigenen Sachkunde und der allgemeinen Lebenserfahrung eigenständig zu überprüfen, nachzuvollziehen und hierzu eine plausible eigene Überzeugung zu gewinnen (vgl. Senatsbeschl. v. 18.11.2010 - 8 LA 26/10 -, veröffentlicht in der Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter www.dbovg.niedersachsen.de;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 5.1.2005 - 21 A 3093/04.A -, juris Rn. 13;… OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 14.10.2002 - 4 L 200/02 -, juris Rn. 3), wozu es eines Sachverständigengutachtens regelmäßig nicht bedarf.
• VG Lüneburg, 16.01.2017 - 3 A 134/16

  ANA; Asylrückkehrer; Spion; verwestlicht

  Eine Suizidalität ist etwa dann nicht zielstaatsbezogen, wenn sie nicht auf einem traumatisierenden Ereignis im Heimatland sondern auf der ständig drohenden Gefahr der Abschiebung resultiert (…Nds. OVG, Urt. v. 28.06.2011 - 8 LB 221/09-, juris Rn. 40; Nds. OVG, Beschl. v. 18.11.2010 - 8 LA 26/10 -, juris Rn. 23).
• VG Lüneburg, 14.08.2017 - 3 A 146/15

  Anpassungsstörung; Tagab

  Eine Suizidalität ist etwa dann nicht zielstaatsbezogen, wenn sie nicht auf einem traumatisierenden Ereignis im Heimatland sondern auf der ständig drohenden Gefahr der Abschiebung resultiert (…Nds. OVG, Urt. v. 28.06.2011 - 8 LB 221/09-, juris Rn. 40; Nds. OVG, Beschl. v. 18.11.2010 - 8 LA 26/10 -, juris Rn. 23).
• OVG Sachsen, 20.02.2015 - 4 A 128/14

  Eingliederungshilfe, Dyskalkalie, Beweiswürdigung, Teilhabebeeinträchtigung

  Wird die Tatsachen- und Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts in Frage gestellt, kann diese nur dann erfolgreich angegriffen werden, wenn eine Verletzung gesetzlicher Beweisregeln, von Denkgesetzen, von allgemeinen Erfahrungssätzen, aktenwidrig angenommenen Sachverhalts vorliegt oder sie ersichtlich sachwidrig ist (etwa: OVG NRW, Beschl. v. 18. Juli 2013 - 12 A 1677/12 -, juris; NdsOVG, Beschl. v. 18. November 2010 - 8 LA 26/10 -, juris).