Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Brandenburg
• IWW

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtmäßigkeit der Beschlüsse einer Mitgliederversammlung desDachverbands der Luftsportvereine eines Bundeslands zur Abberufung und Neuwahl des Vorstands

Papierfundstellen

• NJW-RR 2022, 1700
• SpuRt 2022, 334
• NZG 2023, 77

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8186

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• OLG Celle, 26.08.2019 - 20 W 17/19

  Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Eintragungsantrags in ein …

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Soweit die Kläger auf die Rechtsprechung des OLG Dresden und OLG Celle verweisen (OLG Dresden Beschl. v 14.06.2016 - 17 B 877/16; OLG Celle, Beschl. V. 26.08.2019 - 20 W 17/19) sind die genannten Fallkonstellationen nicht mit der hiesigen vergleichbar, da die dortigen Satzungen jeweils konkrete Regelungen zur Delegiertenwahl enthielten.
• BGH, 09.11.1972 - II ZR 63/71

  Fehlerhafte Vereinswahlen

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt im Vereinsrecht bei der Behandlung fehlerhafter Beschlüsse eine entsprechende Anwendung der §§ 241 ff. AktG wegen der Vielgestaltigkeit vereinsrechtlicher Zusammenschlüsse und der darum anders gelagerten tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse nicht in Betracht (BGH NJW 2008, 69; NJW 1973, 235, OLG Hamm, Urt. v. 01.03.2021 - I-8 U 61/20 -, juris), sodass Mängel von Vereinsbeschlüssen mit Hilfe der allgemeinen Feststellungsklage zu verfolgen sind.
• OLG Frankfurt, 19.12.1984 - 9 U 107/83

  Anwendbarkeit der Vorschriften über eingetragene Vereine auf Gewerkschaften; Wahl …

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Sollen dagegen Mitgliederrechte der Einzelvereine durch Satzungsbestimmung auf Delegierte zu übertragen werden, muss die Satzung eindeutig festlegen, wie die Delegierten zu bestellen sind und auf wie viele Mitglieder ein Delegierter entfällt (OLG Frankfurt ZIP 1985, 213).

 
• BGH, 17.11.2015 - II ZB 8/14

  Streitwertfestsetzung: Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit des Ausschlusses …

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Mangels genügender Anhaltspunkte für ein höheres oder geringeres Interesse ist in Anlehnung an § 23 Abs. 3 S. 2 RVG, von dem sich aus dieser Vorschrift ergebenden Wert auszugehen, den der Gesetzgeber für eine durchschnittliche nicht vermögensrechtliche Streitigkeit mit 5.000 EUR vorgegeben hat (vgl. BGH II ZB 8/14).
• OLG Köln, 31.07.1985 - 2 Wx 9/85

  Neuwahlen des Vorstands eines Vereins durch die Mitgliederversammlung; Antrag auf …

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Auch Herr Ku.  war aufgrund einer bestehenden Interessenkollision als verhindert anzusehen, da dieser für den neuen Vorstand zu kandidieren beabsichtigte (vgl. OLG Köln ZIP 1985, 1139).
• OLG Zweibrücken, 26.06.2013 - 3 W 41/13

  Vereinsregister: Auflage der Wiederholung einer Vereinsvorstandswahl als …

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Denn die von der Rechtsprechung (vgl. OLG Zweibrücken NZG 2013, 1236 (1237); KG NZG 2013, 147; OLG Bremen npoR 2016, 162) hinsichtlich der Vorstandswahl aufgestellten Grundsätze lassen sich nicht ohne weiteres auf die Abberufung übertragen.
• BGH, 18.06.1984 - II ZR 221/83

  Frist für die fristlose Kündigung des Vorstandsmitglieds einer Genossenschaft; …

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Von einer Anhörung der Betroffenen ist die Wirksamkeit des Widerrufs nicht abhängig (BGH NJW 1984, 2689; NJW 1960, 1861).
• OLG Hamm, 01.03.2021 - 8 U 61/20

  Verein, Mitgliederversammlung, Beschlussmängel

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt im Vereinsrecht bei der Behandlung fehlerhafter Beschlüsse eine entsprechende Anwendung der §§ 241 ff. AktG wegen der Vielgestaltigkeit vereinsrechtlicher Zusammenschlüsse und der darum anders gelagerten tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse nicht in Betracht (BGH NJW 2008, 69; NJW 1973, 235, OLG Hamm, Urt. v. 01.03.2021 - I-8 U 61/20 -, juris), sodass Mängel von Vereinsbeschlüssen mit Hilfe der allgemeinen Feststellungsklage zu verfolgen sind.
• BGH, 02.07.2007 - II ZR 111/05

  Parteifähigkeit des nicht rechtsfähigen Vereins; Zulässigkeit einer …

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kommt im Vereinsrecht bei der Behandlung fehlerhafter Beschlüsse eine entsprechende Anwendung der §§ 241 ff. AktG wegen der Vielgestaltigkeit vereinsrechtlicher Zusammenschlüsse und der darum anders gelagerten tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse nicht in Betracht (BGH NJW 2008, 69;… NJW 1973, 235, OLG Hamm, Urt. v. 01.03.2021 - I-8 U 61/20 -, juris), sodass Mängel von Vereinsbeschlüssen mit Hilfe der allgemeinen Feststellungsklage zu verfolgen sind.
• KG, 30.01.2012 - 25 W 78/11

  Vereinsvorstand: Ablauf der Bestellung; Zulässigkeit einer Global- oder …

  Auszug aus LG Potsdam, 15.08.2022 - 8 O 160/21

  Denn die von der Rechtsprechung (vgl. OLG Zweibrücken NZG 2013, 1236 (1237); KG NZG 2013, 147; OLG Bremen npoR 2016, 162) hinsichtlich der Vorstandswahl aufgestellten Grundsätze lassen sich nicht ohne weiteres auf die Abberufung übertragen.
• BGH, 04.07.1960 - II ZR 168/58
• OLG Bremen, 01.06.2011 - 2 W 27/11

  Wirksamkeit der Wahl des Vorstandes eines eingetragenen Vereins