Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Raumbedeutsamkeit eines Vorhabens iSd BauGB § 35 Abs 3 S 2

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Raumbedeutsamkeit eines Vorhabens; Auswirkungen von Emissionen, die über den unmittelbaren Nahbereich hinausgehen; Errichtung eines Schweinezuchtstalles mit befahrbarer Güllegrube

• Judicialis

  BauGB § 35 Abs. 3 Satz 2; ; ROG § 3 Nr. 6; ; LplG § 8 Abs. 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Baurecht Außenbereich - Raumbedeutsame Vorhaben, Regionalplan, Region Stuttgart, Regionalbedeutsamer Schwerpunkt, Ziele der Raumordnung, Schweinezuchtstall

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DVBl 2001, 1862
• BauR 2001, 1958
• BauR 2002, 443
• ZfBR 2001, 567

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 08.07.1998 - 4 B 38.98

  Sachaufklärung; Nachbarklage; Schweinehaltung; VDI-Richtlinie 3471; …

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 24.07.2001 - 8 S 1306/01

  Die von ihm zu erwartenden Geruchsemissionen betreffen nach den Feststellungen des Verwaltungsgerichts, die sich - zulässigerweise (vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 8.7.1998 - 4 B 38.98 - NVwZ 1999, 63) - auf die VDI-Richtlinie 3471 stützen, durch die Stellungnahme des Amtes für Landwirtschaft, Landschafts- und Bodenkultur Backnang vom 4.8.1998 bestätigt und auch von der Beklagten nicht bestritten werden, allenfalls einen Umkreis von weniger als 100 m. Sie erreichen damit nicht einmal ein Zehntel der Fläche des im Änderungsentwurf zum Flächennutzungsplan dargestellten Gewerbegebiets.

• VGH Baden-Württemberg, 08.07.2009 - 8 S 1686/08

  Art und Umfang der Einwendungen einer Gemeinde aus BauGB § 36 Abs 1 S 1 und Abs 2 …

  Raumbedeutsam ist ein Vorhaben nur, wenn von ihm infolge seiner Größe oder der von ihm ausgehenden Emissionen Auswirkungen zu erwarten sind, die über den unmittelbaren Nahbereich hinausgehen, wenn es erhebliche Auswirkungen auf den "Raum" hat, wohingegen Belastungen, die sich nur auf umliegende Grundstücke erstrecken, dem Bereich des Gebots der Rücksichtnahme zuzuordnen sind, und deshalb unterhalb der Schwelle des größere Zusammenhänge erfassenden Rechts der Raumordnung und Landesplanung verbleiben (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24.07.2001 - 8 S 1306/01 -, vgl. auch § 3 ROG).
• VGH Baden-Württemberg, 08.07.2009 - 8 S 1685/08

  Einvernehmen nach BauGB § 36 Abs 1 S 1 bei einer mit der unteren Baurechtsbehörde …

  Raumbedeutsam ist ein Vorhaben nur, wenn von ihm infolge seiner Größe oder der von ihm ausgehenden Emissionen Auswirkungen zu erwarten sind, die über den unmittelbaren Nahbereich hinausgehen, wenn es erhebliche Auswirkungen auf den "Raum" hat, wohingegen Belastungen, die sich nur auf umliegende Grundstücke erstrecken, dem Bereich des Gebots der Rücksichtnahme zuzuordnen sind, und deshalb unterhalb der Schwelle des größere Zusammenhänge erfassenden Rechts der Raumordnung und Landesplanung verbleiben (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 24.07.2001 - 8 S 1306/01 -, vgl. auch § 3 ROG).
• VGH Baden-Württemberg, 29.04.2009 - 8 S 639/08

  Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses bei vorhabenbezogenem Bebauungsplan

  Das ebenfalls mehrfach genannte Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24.7.2001 (- 1 N 00.1574 - UPR 2002, 38) stellt sich zwar - auch im Leitsatz - auf den Standpunkt, dass bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan vor dem Satzungsbeschluss ein wirksamer Durchführungsvertrag vorhanden sein muss.

 
• OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2006 - 2 L 23/04

  Windenergieanlagen

  Da bei jeder Errichtung eines neuen Bauwerks Raum im Sinne einer In-Anspruch-Nahme eines Stücks der Erdoberfläche beansprucht wird (BT-Drucks. 13/6392 S. 81 zu § 3 Abs. 1 Nr. 6 ROG 1998), muss ein Vorhaben, das als raumbedeutsam angesehen werden soll, jedenfalls eine über den unmittelbaren Nahbereich hinausgehende Auswirkung aufweisen (VGH BW, Beschl. v. 24.07.2001 - 8 S 1306/01 -, NuR 2001, 699, unter Bezugnahme auf Dürr, a. a. O.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2015 - 7 A 1779/13

  Erteilung einer immissionschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung des …

  vgl. dazu etwa OVG NRW, Urteil vom 30. September 2014 - 8 A 460/13 -,DVBl. 2015, 309; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 24. Juli 2001 - 8 S 1306/01 -, BRS 64 Nr. 97 = BauR 2002, 443.
• OVG Niedersachsen, 07.10.2005 - 1 KN 297/04

  Planerische Steuerung der Ansiedlung von Tierhaltungsanlagen in einer Gemeinde …

  Voraussetzung dafür ist, dass von dem einzelnen Bauvorhaben infolge seiner Größe und der von ihm ausgehenden Emissionen Auswirkungen zu erwarten sind, die über den unmittelbaren Nahbereich der Anlage hinausgehen, also erhebliche Auswirkungen auf den "Raum" zu erwarten sind (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.7.2001 - 8 S 1306/01 -, BRS 64 Nr. 97).
• OVG Sachsen-Anhalt, 16.06.2005 - 2 L 533/02

  Der Windenergieanlage kann landes- wie bundesrechtlich Denkmalschutz …

  Da bei jeder Errichtung eines neuen Bauwerks Raum im Sinne einer In-Anspruch-Nahme eines Stücks der Erdoberfläche beansprucht wird (BT-Drucks. 13/6392 S. 81 zu § 3 Abs. 1 Nr. 6 ROG 1998), muss ein Vorhaben, das als raumbedeutsam angesehen werden soll, jedenfalls eine über den unmittelbaren Nahbereich hinausgehende Auswirkung aufweisen (VGH BW, Beschl. v. 24.07.2001 - 8 S 1306/01 -, NuR 2001, 699, unter Bezugnahme auf Dürr, a. a. O.).
• VG Stade, 01.04.2014 - 2 A 408/10

  Anforderungen an die Erteilung einer immissionsrechtlichen Genehmigung für …

  Ein Vorhaben ist demnach insbesondere dann raumbedeutsam, wenn von ihm infolge seiner Größe oder der von ihm ausgehenden Emissionen Auswirkungen zu erwarten sind, die über den unmittelbaren Nahbereich hinausgehen (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 24. Juli 2001 - 8 S 1306/01 - DVBl. 2001, 1862 ff. = BRS 64 Nummer 97).
• VG Hannover, 14.03.2017 - 4 A 1424/16

  Abgrenzung Erweiterung/Verfestigung Splittersiedlung; Abgrenzung Innen …

  Nur dann kann von einer Raumwirkung gesprochen werden, wohingegen Belastungen, die sich nur auf umliegende Grundstücke oder Teile eines Baugebietes erstrecken, dem Bereich des Gebotes der Rücksichtnahme zuzuordnen sind und deshalb unterhalb der Schwelle des größere Zusammenhänge erfassenden Rechts der Raumordnung und Landesplanung verbleiben (VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 24.07.2001 - 8 S 1306/01 -, juris).
• VG Sigmaringen, 25.07.2007 - 5 K 166/05

  Windkraftanlage; Bauvorbescheid; Regionalplan; Vorranggebiet; Ausschlussgebiet; …

  Nur dann kann von einer "Raumwirkung" gesprochen werden, wohingegen Belastungen, die sich nur auf umliegende Grundstücke oder Teile eines Baugebiets erstrecken, dem Bereich des Gebots der Rücksichtnahme zuzuordnen sind und deshalb unterhalb der Schwelle des größere Zusammenhänge erfassenden Rechts der Raumordnung und Landesplanung verbleiben (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 24.07.2001 - 8 S 1306/01 -, DVBl. 2001, 1862).
• VG Mainz, 02.05.2012 - 3 K 1526/11

  Privilegierung des Altenteilerhauses im Außenbereich - Widerspruch zu den …
• VG Sigmaringen, 16.06.2005 - 6 K 2507/02

  Zum Anspruch auf Erteilung einer bau- und naturschutzrechtlichen Genehmigung für …
• VGH Bayern, 24.06.2020 - 15 N 18.295

  Erfolgloser Normenkontrollantrag gegen eine Änderung des Regionalplans mit …
• VG Braunschweig, 01.08.2013 - 2 B 798/13

  Beeinträchtigungsverbot; Einzelhandelskonzept; Integrationsgebot; Kongruenzgebot
• VG Freiburg, 25.10.2005 - 1 K 2723/04

  Ersetzung einer Windkraftanlage; Bauvorbescheid; Landschaftsbild; Verunstaltung
• VG Halle, 28.05.2003 - 2 A 219/00
• VG Stuttgart, 12.05.2005 - 6 K 333/04

  Ausweisung einer Vorrangfläche für Windenergieanlagen
• VG Weimar, 10.09.2009 - 1 K 72/09

  Raumbedeutsamkeit von Windmessmasten im Sinne des § 35 Abs. 3 BauGB; …
• VG Stuttgart, 30.06.2004 - 2 K 3195/03

  Zulässigkeit von Tierhaltung im Außenbereich