Rechtsprechung
LG Bonn, 11.04.2017 - 8 S 224/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- autokaufrecht.info
Vertrag über Lieferung und Einbau eines Turboladers als Kaufvertrag - Beweislastumkehr
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatzanspruch wegen eines Mangels an einem Turbolader
- RA Kotz
Abgrenzung Kauf- und Werkvertrag - Schadensersatz für Mangel an Turbolader
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Siegburg, 21.09.2016 - 114 C 85/15
- LG Bonn, 11.04.2017 - 8 S 224/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- OLG Oldenburg, 23.08.2011 - 13 U 59/11
Einordnung eines Vertrags über die Lieferung und den Einbau einer serienmäßig …
Auszug aus LG Bonn, 11.04.2017 - 8 S 224/16
Im Zusammenhang mit Reparaturen und Veränderungen an Kraftfahrzeugen wird bei umfangreicheren Arbeiten am Fahrzeug eine Einordnung als Werkvertrag vorgenommen (OLG Oldenburg Urt. vom 23.11.2011, 13 U 59/11, Rdn. 7, juris: Einbau einer Autogasanlage in einen PKW - Werkvertrag wegen des damit verbundenen grundlegenden Eingriffes in die Technik des Fahrzeugs, Prägung des Vertragsverhältnisses durch die Montageleistung;… OLG Karlsruhe Urt. vom 08.05.1992, 10 U 341/91: Einbau eines Austauschmotors als Werkvertrag). - EuGH, 04.06.2015 - C-497/13
Der Gerichtshof klärt die Verbraucherschutzregeln im Bereich des …
Auszug aus LG Bonn, 11.04.2017 - 8 S 224/16
Das Amtsgericht hat die nach der Rechtsprechung des EUGH (Urt. vom 04.06.2015 - C-497/13), der sich der Bundesgerichtshof angeschlossen hat (…Urt. vom 12.10.2016, VIII ZR 103/15), maßgeblichen Grundsätze für die Beweislastverteilung zutreffend herausgearbeitet. - BGH, 12.10.2016 - VIII ZR 103/15
Anwendungsbereich der Beweislastumkehr nach § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers …
Auszug aus LG Bonn, 11.04.2017 - 8 S 224/16
Das Amtsgericht hat die nach der Rechtsprechung des EUGH (…Urt. vom 04.06.2015 - C-497/13), der sich der Bundesgerichtshof angeschlossen hat (Urt. vom 12.10.2016, VIII ZR 103/15), maßgeblichen Grundsätze für die Beweislastverteilung zutreffend herausgearbeitet.
- BGH, 22.12.2005 - VII ZR 183/04
Rechte des Verbrauchers zum Widerruf eines Vertrages über die Lieferung und …
Auszug aus LG Bonn, 11.04.2017 - 8 S 224/16
Für die Abgrenzung zwischen Kaufvertrag und Werkvertrag kommt es maßgeblich darauf an, ob der Vertrag nach seinen Schwerpunkt auf die Pflicht zur Übertragung des Eigentums an montierten Einzelteilen oder auf die Herstellung einer Sache gerichtet ist (BGH Urt. vom 22.12.2005, VII ZR 183/04, Rn. 12, juris). - OLG Karlsruhe, 08.05.1992 - 10 U 341/91
Werkvertrag; Austauschmotor; Mängelhaftung
Auszug aus LG Bonn, 11.04.2017 - 8 S 224/16
Im Zusammenhang mit Reparaturen und Veränderungen an Kraftfahrzeugen wird bei umfangreicheren Arbeiten am Fahrzeug eine Einordnung als Werkvertrag vorgenommen (…OLG Oldenburg Urt. vom 23.11.2011, 13 U 59/11, Rdn. 7, juris: Einbau einer Autogasanlage in einen PKW - Werkvertrag wegen des damit verbundenen grundlegenden Eingriffes in die Technik des Fahrzeugs, Prägung des Vertragsverhältnisses durch die Montageleistung; OLG Karlsruhe Urt. vom 08.05.1992, 10 U 341/91: Einbau eines Austauschmotors als Werkvertrag). - OLG Köln, 13.04.2015 - 11 U 183/14
Rechtliche Einordnung eines Vertrages über die Lieferung von Türen
Auszug aus LG Bonn, 11.04.2017 - 8 S 224/16
Je mehr die mit dem Wareneinsatz verbundene Übertragung von Eigentum und Besitz im Vordergrund steht und je weniger die individuellen Anforderungen des Kunden und die geschuldete Montageleistung das Gesamtbild des Vertragsverhältnisses prägen, desto eher ist die Annahme eines Kaufvertrages geboten (OLG Köln Urt. vom 13.04.2015, 11 U 183/14, Rn. 4, juris).