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   VGH Baden-Württemberg, 23.11.1990 - 8 S 2244/90   

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VGH Baden-Württemberg, 23.11.1990 - 8 S 2244/90 (https://dejure.org/1990,3066)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23.11.1990 - 8 S 2244/90 (https://dejure.org/1990,3066)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. November 1990 - 8 S 2244/90 (https://dejure.org/1990,3066)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Zurückweisung des Bauantrags bei Zweifeln an der Berechtigung des Miteigentümers (IBR 1991, 246)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 600
  • VBlBW 1991, 186
  • BauR 1991, 440
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 11.08.1997 - 5 S 3509/95

    Zulässigkeit eines Schafstalls im Außenbereich unabhängig vom Bestehen eines

    Damit soll der Baurechtsbehörde überflüssige Arbeit erspart werden, wenn feststeht, daß die erstrebte Baugenehmigung für den Bauherrn wegen des dem Vorhaben entgegenstehenden Eigentumsrechts ersichtlich nutzlos ist (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 08.08.1984 - 3 S 352/84 -, BRS 42 Nr. 193; Urt. v. 23.11.1990 - 8 S 2244/90 -, VBlBW 1991, 186; Urt. v. 17.11.1994 - 8 S 1470/94 -, VBlBW 1995, 318).
  • VG Frankfurt/Oder, 01.10.2020 - 7 L 365/20

    Nutzungsuntersagung Ferienwohnung - Antrag auf Wiederherstellung der

    Die Vorschrift ist insoweit zumindest analog auf den Fall anzuwenden, dass der Bauherr nur Miteigentümer ist (vgl. zu einer inhaltsgleichen Vorschrift VGH Bad.-Württemberg, Urteil vom 23. November 1990 - 8 S 2244/90-, NVwZ-RR 1991, 600; Reimus/Semtner/Langer, Die neue Brandenburgische Bauordnung, 4. Aufl. 2017, § 68 Rn. 20).
  • VG Düsseldorf, 06.08.2007 - 4 K 2476/07

    Verlangung der Zustimmung der Grundstückseigentümerin oder des

    vgl. zur entsprechenden Gesetzeslage in Schleswig-Holstein Schleswig-Holsteinisches OVG, Urteil vom 27. Juni 1995 - 1 L 89/94 -, BRS 57 Nr. 199; anders offenbar die Landesbauordnung in Baden-Württemberg, derzufolge die Behörde den Bauantrag nach pflichtgemäßem Ermessen zurückweisen kann, wenn der Bauherr den behördlich geforderten Nachweis nicht innerhalb einer ihm dafür gesetzten Frist erbracht hat (dazu VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. November 1990 - 8 S 2244/90 -, BRS 50 Nr. 161).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.05.1993 - 8 S 1023/93

    Bedeutung privatrechtlicher Vereinbarungen zwischen Bürgerverein, Anliegern und

    Den speziellen Fall, daß der Bauherr nicht Grundstückseigentümer ist, regelt insoweit § 53 Abs. 4 Satz 2 LBO ausdrücklich (vgl. hierzu das Senatsurteil vom 23.11.1990 - 8 S 2244/90).
  • VGH Baden-Württemberg, 29.09.1994 - 8 S 1267/94

    Erteilung einer Baugenehmigung an eine Personenmehrheit; Bauherrengemeinschaft:

    Es steht im Ermessen der Baubehörde, ob sie insoweit zusätzliche Nachweise fordert; ihre entsprechende Befugnis liegt allein im öffentlichen Interesse (vgl. auch Senatsurteil v. 23.11.1990 - 8 S 2244/90 -, VBlBW 1991, 186).
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