Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 26.10.1998

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 10.11.1998 - 8 S 2581/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,6037
VGH Baden-Württemberg, 10.11.1998 - 8 S 2581/98 (https://dejure.org/1998,6037)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10.11.1998 - 8 S 2581/98 (https://dejure.org/1998,6037)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 10. November 1998 - 8 S 2581/98 (https://dejure.org/1998,6037)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,6037) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wie wird ein Ablösungsvertrag nach Änderung der Stellplatzverpflichtung behandelt? (IBR 1999, 280)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1999, 140
  • BauR 1999, 1452
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.03.1999 - 8 S 2877/98

    Stellplatzablösungsvertrag - Wegfall der Geschäftsgrundlage

    Die Geschäftsgrundlage des von den Beteiligten geschlossenen Vertrags wird vielmehr maßgebend durch die gemeinsame Vorstellung der Beteiligten gebildet, daß das Bauvorhaben der Klägerin den Nachweis von insgesamt 23 Stellplätzen erforderlich mache, die Klägerin diese Stellplätze aber weder auf dem Baugrundstück noch in zumutbarer Entfernung davon auf einem anderen Grundstück herstellen könne (vgl. hierzu bereits den Beschluß des Senats vom 10.11.1998 - 8 S 2581/98).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2000 - 10 A 1966/99

    Rückforderung zur Ablösung der Stellplatzpflicht geleisteter Beiträge bei

    vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 10. November 1998 - 8 S 2581/98 - VBl.BW 1999, 140 und Urteil vom 9. März 1999 - 8 S 2877/98 - NVwZ-RR 2000, 206 in Konkretisierung der auch von der Beklagten angesprochenen Beurteilung in seinem Beschluss vom 11. Juli 1990 - 5 S 357/90 - BRS 50 Nr. 132.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 26.10.1998 - 8 S 2581/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,22685
VGH Baden-Württemberg, 26.10.1998 - 8 S 2581/98 (https://dejure.org/1998,22685)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26.10.1998 - 8 S 2581/98 (https://dejure.org/1998,22685)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 26. Oktober 1998 - 8 S 2581/98 (https://dejure.org/1998,22685)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,22685) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Wegfall der Geschäftsgrundlage für Ablösungsvertrag über notwendige Stellplätze verneint bei späterem Entfallen einer Ablösemöglichkeit aufgrund Rechtsänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1999, 140
  • BauR 1999, 1452
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 01.06.1979 - V ZR 80/77

    Risiko der Bebaubarkeit von Bauerwartungsland

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 26.10.1998 - 8 S 2581/98
    Nach ständiger Rechtsprechung sind unter der Geschäftsgrundlage eines Vertrags die nicht zum eigentlichen Vertragsinhalt erhobenen, aber bei Vertragsschluß zu Tage getretenen gemeinsamen Vorstellungen beider Vertragsparteien oder dem Vertragspartner erkennbaren und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen einer Vertragspartei vom Vorhandensein oder dem künftigen Eintritt gewisser Umstände zu verstehen, auf denen der Geschäftswille der Parteien aufbaut (vgl. etwa BGH, Urt. v. 1.6.1979 - V Zr 80/77 -, BGHZ 70, 370, 372f.; weitere Nachweise bei Palandt, BGB, § 242 Rn 116).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.03.2001 - 8 S 2257/00

    Stellplatzberechnung für Hotel - Bonus für günstige Anbindung an ÖPNV

    Wird diese aufgehoben, fällt die Geschäftsgrundlage weg und die Kläger können die Aufhebung dieses Vertrages verlangen (vgl. § 60 Abs. 1 LVwVfG; vgl. auch Senatsurteil vom 9.3.1999 - 8 S 2877/98 - NVwZ-RR 2000, 206 und Senatsbeschluss vom 26.10.1998 - 8 S 2581/98 - VBlBW 1999, 140, die andere Konstellationen betreffen).
  • VG Magdeburg, 27.07.2005 - 1 A 105/05
    Eine Änderung der Umstände, von deren Vorhandensein die Beteiligten beim Abschluss des Deponievertrages ausgegangen sind, scheidet damit aus (vgl. zum Wegfall der Geschäftsgrundlage für Ablösevertrag über notwendige Stellplätze bei späterem Entfallen einer Ablösemöglichkeit aufgrund Rechtsänderung: VGH Baden-Württemberg, B. v. 26.10.1998 - 8 S 258/98 -, BRS 60 Nr. 126 (1998).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht