Weitere Entscheidung unten: VGH Baden-Württemberg, 27.07.2001

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   VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00   

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VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00 (https://dejure.org/2001,6595)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.05.2001 - 8 S 2603/00 (https://dejure.org/2001,6595)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - 8 S 2603/00 (https://dejure.org/2001,6595)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Ausgleichsmaßnahmen für Eingriff in Natur und Landschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht zur Ausgleichung von Grund eines Bebauungsplans erwartender Eingriffe in Natur und Landschaft aufgrund § 1a Baugesetzbuch (BauGB); Verletzung des Abwägungsgebots; Anerkennung der bloßen Pflege eines bereits vorhandenen Biotops als Ausgleichsmaßnahme; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 8
  • BauR 2001, 1958
  • BauR 2002, 430
  • ZfBR 2002, 168
 
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Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerwG, 21.02.1997 - 4 B 177.96

    Fernstraßenrecht - Bestandsaufnahme von Natur und Landschaft sowie

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Ihre Tiefe hängt dementsprechend von den naturräumlichen Gegebenheiten ab (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.2.1997 - 4 B 177.96 - BauR 1997, 459).

    Zu weiteren Erhebungen war sie nicht verpflichtet, da das Recht nicht zu einem Ermittlungsaufwand nötigt, der keine zusätzlichen Erkenntnisse verspricht (BVerwG, Beschl. v. 21.2.1997, a.a.O., sowie Urt. v. 27.10.2000 - 4 A 18.99 - UPR 2001, 144).

  • BVerwG, 27.10.2000 - 4 A 18.99

    FFH-Richtlinie; potentielles Schutzgebiet; Schutzregime; gemeinschaftsrechtliche

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Zu weiteren Erhebungen war sie nicht verpflichtet, da das Recht nicht zu einem Ermittlungsaufwand nötigt, der keine zusätzlichen Erkenntnisse verspricht (BVerwG, Beschl. v. 21.2.1997, a.a.O., sowie Urt. v. 27.10.2000 - 4 A 18.99 - UPR 2001, 144).
  • BVerwG, 10.09.1998 - 4 A 35.97

    Umweltverträglichkeitsprüfung; landschaftspflegerischen Begleitplan;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Diese Voraussetzung erfüllen sie, wenn sie in einen Zustand versetzt werden können, der sich im Vergleich mit dem früheren als ökologisch höherwertig einstufen lässt (BVerwG, Urt. v. 28.1.1999 - 4 A 19.98 - UPR 1999, 268; Urt. v. 10.9.1998 -  4 A 35.97 - NVwZ 1999, 532).
  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall,

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Die von der Gemeinde bei der Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 1 Abs. 6 BauGB vorzunehmende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange ist nach ständiger Rechtsprechung (grundlegend BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - 4 C 50.72 - BVerwGE 45, 309 = PBauE § 1 Abs. 6 BauGB Nr. 3) gerichtlich nur darauf überprüfbar, ob eine Abwägung überhaupt stattgefunden hat, ob in sie an Belangen eingestellt worden ist, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden musste, ob die Bedeutung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange richtig erkannt worden ist und ob der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten öffentlichen und privaten Belange in einer Weise vorgenommen worden ist, die zu ihrer objektiven Gewichtigkeit in einem angemessenen Verhältnis steht.
  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Der daraus folgende Anspruch auf gerechte Abwägung ist ein Recht im Sinn von § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.9.1998 - 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215 = PBauE § 47 Abs. 2 VwGO Nr. 55a).
  • BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80

    Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Offensichtlich im Sinne dieser Vorschrift ist alles, was zu der "äußeren" Seite des Abwägungsvorgangs gehört, d. h. auf objektiv erfassbaren Sachumständen beruht (BVerwG, Beschl. v. 29.1.1992 - 4 NB 22.90 - NVwZ 1992, 662 = PBauE § 214 Abs. 3 BauGB Nr. 3; Urt. v. 21.8.1981 - 4 C 57.80 - BVerwGE 64, 33 = PBauE § 214 Abs. 3 BauGB Nr. 1).
  • BVerwG, 31.01.1997 - 4 NB 27.96

    Bauplanungsrecht - Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Das allgemeine bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot erfährt dadurch eine spezifisch fachrechtliche Anreicherung, bleibt aber in seiner Grundstruktur unberührt (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.1.1997 - 4 NB 27.96 - BVerwGE 104, 68 = PBauE § 1 Abs. 6 BauGB Nr. 51).
  • OVG Niedersachsen, 14.09.2000 - 1 K 5414/98

    Abstand; Abstimmung; Bebauungsplan; Beteiligung; Nachbargemeinde;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft durch Bebauungspläne dürfen aber nicht nur zeitlich befristet gesichert werden (OVG Lüneburg, Urt. v. 14.9.2000 - 1 K 5414/98 - ZfBR 2001, 134 = PBauE § 4 BauGB Nr. 3).
  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 A 18.98

    Planfeststellung; naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen; Eignung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Diese Voraussetzung erfüllen sie, wenn sie in einen Zustand versetzt werden können, der sich im Vergleich mit dem früheren als ökologisch höherwertig einstufen lässt (BVerwG, Urt. v. 28.1.1999 - 4 A 19.98 - UPR 1999, 268; Urt. v. 10.9.1998 -  4 A 35.97 - NVwZ 1999, 532).
  • BVerwG, 29.01.1992 - 4 NB 22.90

    Verwaltungsprozeßrecht: Rechtsschutzinteresse für einen Normenkontrollantrag auf

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Offensichtlich im Sinne dieser Vorschrift ist alles, was zu der "äußeren" Seite des Abwägungsvorgangs gehört, d. h. auf objektiv erfassbaren Sachumständen beruht (BVerwG, Beschl. v. 29.1.1992 - 4 NB 22.90 - NVwZ 1992, 662 = PBauE § 214 Abs. 3 BauGB Nr. 3; Urt. v. 21.8.1981 - 4 C 57.80 - BVerwGE 64, 33 = PBauE § 214 Abs. 3 BauGB Nr. 1).
  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung einer

    Selbst wenn man - so der Kläger - die bloße Pflege und Erhaltung einer vorhandenen Fläche im Regelfall nicht als Ausgleichsmaßnahme anerkennen wollte (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.05.2001 - 8 S 2603/00 -, juris; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 05.04.2001 - 1 K 2758/00 -, juris), muss dies jedenfalls dann anders beurteilt werden, wenn die Fläche ihre Qualität als Habitat für die betroffenen Arten - wie hier - ohne entsprechende Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen binnen kurzer Zeit im Wege der natürlichen Sukzession verlieren würde.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2022 - 3 S 1813/19

    Zu den Anforderungen an die öffentliche Auslegung eines Bebauungsplans; Beachtung

    Der 8. Senat des beschließenden Gerichtshofs hat zwar in einem Urteil im Jahr 2001 ausgeführt, Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft durch Bebauungspläne dürften nicht nur zeitlich befristet gesichert werden (Urt. v. 17.5.2001 - 8 S 2603/00 - juris Rn. 28).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.05.2013 - 8 C 10635/12

    Bebauungsplan für neues Wohngebiet in der Stadt Dahn unwirksam

    Denn durch § 1a Abs. 3 BauGB wird keine unbedingte Verpflichtung begründet, die aufgrund eines Bebauungsplans zu erwartenden Eingriffe in Natur und Landschaft vollständig auszugleichen (vgl. dazu etwa VGH BW, Urteil vom 17. Mai 2001 - 8 S 2603/00 -, ZfBR 2002, 168 und juris, Rn. 23 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.04.2004 - 8 S 1374/03

    Befangenheit bei Beschlussfassung über Bebauungsplan; Zulässigkeit der Planung

    In der mündlichen Verhandlung hat sich aber ergeben, dass es sich dabei um eine missverständliche Formulierung handelt, die wohl auf einer Fehlinterpretation des Urteils des Senats vom 17.5.2001 (- 8 S 2603/00 - NVwZ-RR 2002, 8 = PBauE § 1a BauGB Nr. 12) beruht.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.09.2001 - 5 S 2869/99

    Normenkontrolle: Bebauungsplan - Straßenplanung - Trassenvariante -

    Sollen dauerhafte Eingriffe in Natur und Landschaft durch Maßnahmen "auf von der Gemeinde bereitgestellten Flächen" i. S. des § 1a Abs. 3 Satz 3 BauGB ausgeglichen werden, muss die Gemeinde beim Satzungsbeschluss Eigentümerin der betreffenden Flächen sein oder es muss in sonstiger Weise zumindest ein zeitlich unbefristetes Verfügungsrecht der Gemeinde über diese Flächen gesichert sein (wie VGH Bad.-Württ., NK-Urt. v. 17.05.2001 - 8 S 2603/00 -).

    Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (vgl. § 200a BauGB) kommen zudem nur auf aufwertungsbedürftigen und -fähigen Flächen in Betracht, also solchen, die in einen Zustand versetzt werden können, der sich im Vergleich mit dem früheren als ökologisch höherwertig einstufen lässt (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.09.1998 - 4 A 35.97 - NVwZ 1999, 532; VGH Bad.-Württ., NK-Urt. v. 17.05.2001 - 8 S 2603/00 -).

  • VGH Hessen, 25.06.2009 - 4 C 1347/08

    Reichweite eines Befreiungsbescheides bei Verstoß gegen artenschutzrechtliche

    Wenn Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft durch Bebauungspläne nicht lediglich zeitlich befristet gesichert werden dürfen (so auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.05.2001 - 8 S 2603/00 - NVwZ-RR 2002, 8), kann für artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen nichts anderes gelten.
  • VGH Baden-Württemberg, 01.07.2020 - 8 S 2280/18

    Festsetzung von Ausgleichsmaßnahmen in einem anderen ("Ausgleichs"-)

    Ein Ausgleich kann nur erreicht werden, wenn die hierfür in Anspruch genommenen Flächen der ökologischen Aufwertung bedürfen und fähig sind, also in einen Zustand versetzt werden können, der sich im Vergleich mit dem früheren als ökologisch höherwertig einstufen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.09.1998 - 4 A 35.97 - NVwZ 1999, 532; Senatsurteil vom 17.05.2001 - 8 S 2603/00 -, NVwZ-RR 2002, 8; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.10.2014 - 3 S 1505/13 -, VBlBW 2015, 237 = juris Rn. 53; Urteil vom 14.09.2001 - 5 S 2869/99 -, BauR 2002, 738).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.09.2002 - 8 C 11279/01

    Bestimmtheit der Zweckbestimmung eines Bebauungsplans

    (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1997, UPR 1997, 403; OVG RhPf, Urteil vom 14. Januar 2000, BauR 2000, 1011 [1013], VGH BW, Urteil vom 17. Mai 2001, ZfBR 2002, 168).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.09.2004 - 5 S 382/03

    Hochregallager im Gewerbegebiet; Sonderinteresse eines Ratsmitglieds - Interessen

    Daran ändert die Klarstellung in dieser Vorschrift nichts, dass Ausgleichsmaßnahmen auch an anderer Stelle als am Ort des Eingriffs festgesetzt werden können (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.05.2001 - 8 S 2603/00 - NVwZ-RR 2002, 8 = PBauE § 1 BauGB Nr. 12 zu einem Fall, bei dem die Gemeinde von einer Pflicht zum vollständigen Ausgleich/Ersatz ausgegangen und hinter diesem selbst aufgestellten Erfordernis tatsächlich zurückgeblieben war; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.12.2003 - 3 S 2827/02 - ).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.03.2006 - 3 S 2468/04

    Wohl der Allgemeinheit, Erhöhter Wohnstättenbedarf, Enteignung,

    Zwar hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Urteil vom 17.5.2001 - 8 S 2603/00 -, NVwZ-RR 2002, 8) entschieden, durch § 1a Abs. 3 BauGB werde keine unbedingte Verpflichtung begründet, die auf Grund eines Bebauungsplans zu erwartenden Eingriffe in Natur und Landschaft vollständig auszugleichen.
  • OVG Saarland, 10.03.2003 - 1 N 3/03

    Bebauungsplan; Ausfertigungsmangel; Dienstsiegel; Naturschutzgebiet;

  • OVG Sachsen, 23.03.2021 - 1 B 406/20

    Bebauungsplan; einstweilige Anordnung; Antragsbefugnis; Verwirkung;

  • VGH Baden-Württemberg, 21.01.2002 - 8 S 1388/01

    Darstellung von Ausgleichsmaßnahmen; Dorfgebiet; Lastengleichheit

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.04.2005 - 2 K 328/00

    Planung von Universitätsgelände neben Wohngebiet zulässig

  • VG Hannover, 20.09.2012 - 12 A 5497/10

    Unzulässigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Erweiterung

  • OVG Sachsen, 30.09.2004 - 1 D 37/01
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   VGH Baden-Württemberg, 27.07.2001 - 8 S 2603/00   

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VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 27. Juli 2001 - 8 S 2603/00 (https://dejure.org/2001,79265)
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