Rechtsprechung
LAG Sachsen-Anhalt, 22.11.2005 - 8 Sa 113/05 E |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
TV Altersteilzeit § 4 Abs. 1 TV Altersteilzeit § 5 Abs. 2 BAT-O § 11 Satz 2 BGB § 611
ETV Altersteilzeit, BAT-O, BGB - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergütung während der Arbeitszeit wie auch während der Freistellungsphase in der Altersteilzeit bei Anwendbarkeit des Bundesangestelltentarifvertrag-Ost (BAT-O); Vergütung nach der Vergütungsgruppe 1 Buchst.b BAT-O auch in der Freistellungsphase; Folgen der Angabe einer ...
- Judicialis
TV Altersteilzeit § 4 Abs. 1; ; TV Altersteilzeit § 5 Abs. 2; ; BAT-O § 11 Satz 2; ; BGB § 611
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vergütung während der Freistellungsphase im Blockmodell der Altersteilzeit - spiegelbildlicher Anspruch
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- docplayer.org (Auszüge)
Vergütungsvereinbarung, Abweichung vom Tarifvertrag Freistellungsphase ATZ, ostdeutscher Lehrer, Eingruppierung nach Schülerzahlen
Verfahrensgang
- ArbG Naumburg, 13.01.2005 - 6 Ca 900/04
- LAG Sachsen-Anhalt, 22.11.2005 - 8 Sa 113/05 E
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 16.02.2000 - 4 AZR 62/99
Korrigierende Rückgruppierung - BAT
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.11.2005 - 8 Sa 113/05
Unabhängig hiervon ist ohne Hinzutreten weiterer Umstände im öffentlichen Dienst die Angabe einer Vergütungsgruppe in arbeitsvertraglichen Unterlagen regelmäßig dahin auszulegen, dass der Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes nur das gewähren will, was dem Arbeitnehmer tarifvertraglich zusteht (vgl. BAG vom 16.02.2000 - 4 AZR 62/99, AP Nr. 3 zu § 2 NachwG). - BAG, 14.09.2005 - 4 AZR 102/04
Schülerzahlabhängige Zulage bei Absinken der Schülerzahl
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.11.2005 - 8 Sa 113/05
Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu vergleichbaren Schwellenwerten (vgl. BAG vom 05.09.2002 - 8 AZR 620/01, AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, BAG vom 14.09.2005 -4 AZR 102/04, zur Veröffentlichung vorgesehen). - BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84
Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.11.2005 - 8 Sa 113/05
Die auf Feststellung der Vergütungspflicht gemäß einer bestimmten tariflichen Vergütungsgruppe ist wie die übliche Eingruppierungsfeststellungsklage im öffentlichen Dienst ohne weiteres zulässig (vgl. BAG vom 19.03.1986 - 4 AZR 470/84, AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975, BAG vom 26.04.2001 - 8 AZR 281/00, AP Nr. 5 zu § 24 BAT-0).
- BAG, 26.04.2001 - 8 AZR 281/00
Zulage für Lehrkräfte bei höherwertiger Tätigkeit
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.11.2005 - 8 Sa 113/05
Die auf Feststellung der Vergütungspflicht gemäß einer bestimmten tariflichen Vergütungsgruppe ist wie die übliche Eingruppierungsfeststellungsklage im öffentlichen Dienst ohne weiteres zulässig (vgl. BAG vom 19.03.1986 - 4 AZR 470/84, AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975, BAG vom 26.04.2001 - 8 AZR 281/00, AP Nr. 5 zu § 24 BAT-0). - BAG, 05.09.2002 - 8 AZR 620/01
Eingruppierung einer stellvertretenden Schulleiterin einer Grundschule in Sachsen …
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.11.2005 - 8 Sa 113/05
Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu vergleichbaren Schwellenwerten (vgl. BAG vom 05.09.2002 - 8 AZR 620/01, AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, BAG vom 14.09.2005 -4 AZR 102/04, zur Veröffentlichung vorgesehen). - BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 353/02
Vorhandwerkerzulage - Weiterzahlung - Altersteilzeit
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 22.11.2005 - 8 Sa 113/05
Denn nach § 4 Abs. 1 TV Altersteilzeit hat der Arbeitnehmer im Blockmodell in der Freistellungsphase Anspruch auf Auszahlung solcher Entgeltbestandteile, die sich der Arbeitnehmer in der Arbeitsphase in Vorleistung erarbeitet hat und die nicht in dem Monat der Arbeitsphase ausgezahlt wurden (BAG vom 24.06.2003 -9 AZR 353/02, AP Nr. 1 zu § 4 A TG).