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   LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96   

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https://dejure.org/1996,3629
LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96 (https://dejure.org/1996,3629)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96 (https://dejure.org/1996,3629)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Dezember 1996 - 8 Sa 1466/96 (https://dejure.org/1996,3629)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    KündigungVertretungsbefugnis bei Anhörung des Personalrates

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    § § 8 Abs. 1 und Abs. 4, 72 a Abs. 3
    KündigungVertretungsbefugnis bei Anhörung des Personalrates

  • LAG Düsseldorf PDF

    § § 8 Abs. 1 und Abs. 4, 72 a Abs. 3
    Kündigung Vertretungsbefugnis bei Anhörung des Personalrates

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kündigung ; Anhörung des Personalrats; Schriftliche Anhörung ; Unwirksame Anhörung; Dineststellenleiter; Ständiger Vertreter ; Leiter für Personalangelegenheiten ; Zeichnungsbefugter; Vertretungsbefugnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Personalrat: Anhörungsrecht bei Kündigung

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 04.08.1975 - 2 AZR 266/74

    Betriebsrat: Mitbestimmung bei Kündigung, Delegierung auf einen Ausschuß,

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    Sie folgt jedenfalls der oben im einzelnen dargelegten arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung, die sie aus der sogenannten Sphärentheorie (vgl. zum Betriebsverfassungsgesetz: BAG - Urteil vom 04.08.1975 - 2 AZR 266/74 - AP Nr. 4 zu § 102 BetrVG 1972; zum Bundespersonalvertretungsgesetz: BAG - Urteil vom 03.02.1982.
  • BAG, 10.03.1983 - 2 AZR 356/81

    Mitbestimmungsverfahren - Dienstherr - Einleitender Personenkreis - Ordentliche

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    - 2 AZR 356/81 - AP Nr. 1 zu § 66 LPVG NW).
  • BAG, 27.02.1985 - GS 1/84

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung während der Dauer des

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    Entsprechend war das beklagte Land auch zur Weiterbeschäftigung der Klägerin zu verurteilen (vgl. BAG - Beschluß vom 27.02.1985 - GS 1/84 - AP Nr. 14 zu § 611 BGB Beschäftigungspflicht), und zwar nach den arbeitsvertraglichen Vereinbarungen dahingehend, daß die Klägerin als Lehrerin im Angestelltenverhältnis bis zum 16.08.1997 im Umfang von 16/23,5 Pflichtstunden wöchentlich und ab dem 17.08.1987 mit voller Pflichtstundenzahl (23,5 Stunden wöchentlich) und Zahlung einer anteiligen Vergütung aus der Vergütungsgruppe BAT III auf der Basis von 16/23,5 Unterrichtsstunden bis zum 16.08.1997 und Zahlung einer vollen Vergütung aus der Vergütungsgruppe BAT II ab dem 17.08.1997 zu ansonsten unveränderten Bedingungen weiterzubeschäftigen ist.
  • BAG, 06.08.1991 - 1 AZR 573/90

    Rechtswidrigkeit einer Umsetzung bzw. Versetzung eines Mitarbeiters der

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    - 7 AZR 907/97 - AP Nr. 1 zu § 72 BPersVG) entwickelt hat und die vom Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 06.08.1991 - 1 AZR 573/90 - ZTR 1992, 128 - unter ausdrücklicher Bezugnahme auf das oben zitierte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts nochmals bestätigt worden ist.
  • BAG, 27.11.1985 - 5 AZR 101/84

    Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    - 5 AZR 101/84 - AP Nr. 93 zu § 611 BGB Fürsorgepflicht).
  • LAG Hessen, 23.09.1988 - 2 Sa 1041/87
    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    Es mag dahinstehen, ob die Klägerin noch ein Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Entfernung von Leistungsbericht und dienstlicher Beurteilung aus der Personalakte hätte, wenn die Kündigung - entgegen der Auffassung der Kammer - wirksam und damit das Arbeitsverhältnis beendet wäre (verneinend für den Fall der Abmahnung: Arbeitsgericht Wetzlar - Urteil vom 16.05.1989 - 1 Ca 530/88 - Der Betriebsberater 1989, 1979; LAG Frankfurt - Urteil vom 23.09.1988 - 15/2 Sa 1041/87 - NZA 1989, 513).
  • BVerwG, 23.02.1989 - 2 C 8.88

    Personalrat - Mitbestimmungsrecht - Versetzung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    Derartige Regelungen dienen dazu, die Bedeutung der Personalvertretung zu verdeutlichen, der ein Partner gegenübersteht, dem die maßgebende Personal-, Sach- und Organisationshoheit zusteht (so Bundesverwaltungsgericht - Urteil vom 23.02.1989 - 2 C 8.88 - PersV 1989, 528, 530).
  • BAG, 13.04.1988 - 5 AZR 537/86

    Anspruch auf Entfernung von Vorgängen aus der Personalakte unter Umständen auch

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    - 5 AZR 537/86 - AP Nr. 100 zu § 611 BGB Fürsorgepflicht).
  • BAG, 25.02.1959 - 4 AZR 549/57

    Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes - Führung von Personalakten -

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    Dabei ist es allerdings Sache des Arbeitnehmers, im einzelnen genau darzulegen und notfalls zu beweisen, welche Punkte des Leistungsberichts in tatsächlicher Hinsicht unrichtig und welche Bewertungen, weil nicht im Rahmen des pflichtgemäßen Ermessens getroffen, unhaltbar sind (so BAG - Urteil vom 25.02.1959 - 4 AZR 549/57 - AP Nr. 6 zu § 611 BGB Fürsorgepflicht).
  • BAG, 27.02.1987 - 7 AZR 652/85

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung aufgrund dringender betrieblicher

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 10.12.1996 - 8 Sa 1466/96
    § 8 LPVG Hessen; BAG - Urteil vom 27.02.1987 - 7 AZR 652/85 - NZA 1987, 700).
  • ArbG Wetzlar, 16.05.1989 - 1 Ca 530/88

    Verlangen der Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Beendigung des

  • BAG, 31.03.1983 - 2 AZR 384/81

    Beteiligungsverfahren - Vertretung des Dienststellenleiters - Vorliegen eines

  • BAG, 25.02.1998 - 2 AZR 226/97

    Kündigung in der Probezeit - Personalratsanhörung

    Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Dezember 1996 - 8 Sa 1466/96 - aufgehoben, soweit es der Klage stattgegeben hat.
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