Weitere Entscheidung unten: LAG Hamm, 11.02.2008

Rechtsprechung
   LAG Hessen, 25.06.2008 - 8 Sa 1592/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4047
LAG Hessen, 25.06.2008 - 8 Sa 1592/07 (https://dejure.org/2008,4047)
LAG Hessen, Entscheidung vom 25.06.2008 - 8 Sa 1592/07 (https://dejure.org/2008,4047)
LAG Hessen, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - 8 Sa 1592/07 (https://dejure.org/2008,4047)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 3 Abs 3 S 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 1 Abs 1 S 1 BetrAVG, § 1 Abs 1 S 3 BetrAVG, § 1 Abs 1 S 1 LPartG
    Betriebliche Altersversorgung vor Eintragung einer Lebenspartnerschaft

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines hinterbliebenen Lebenspartners einer eingetragenen Lebenspartnerschaft auf Hinterbliebenenversorgung aus einer betrieblichen Altersversorgung; Heirat vor Eintritt des Versorgungsfalles als Voraussetzung für die Hinterbliebenenversorung; Notwendigkeit der ...

  • Judicialis

    BetrAVG § 1; ; LPartG § 1

  • slpm.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 1; LPartG § 1
    Betriebliche Altersversorgung; Lebenspartner; eingetragene Lebenspartnerschaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Lebenspartnerschaft und betriebliche Altersversorgung

  • IWW (Kurzinformation)

    Altersversorgung - Beschränkung einer Hinterbliebenenversorgung rechtens

  • IWW (Kurzinformation)

    Altersversorgung - Beschränkung einer Hinterbliebenenversorgung rechtens

  • IWW (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung - Hinterbliebenenversorgung bei Lebenspartnern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lebenspartnerschaft und betriebliche Altersversorgung

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Lebenspartnerschaft und betriebliche Altersversorgung

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Lebenspartnerschaft und betriebliche Altersversorgung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • ArbG Frankfurt/Main, 20.06.2007 - 15 Ca 320/07

    Anspruch auf Zahlung eines Witwergeldzuschusses gemäß einer

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2008 - 8 Sa 1592/07
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts in Frankfurt am Main vom 20.06.20007 - 15 Ca 320/07 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.

    das auf die mündliche Verhandlung vom 20. Juni 2007 ergangene, am 05. Oktober 2007 zugestellte Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main zum Az.: 15 Ca 320/07 abzuändern und.

  • BAG, 19.12.2000 - 3 AZR 186/00

    Einschränkung des Anspruchs auf Hinterbliebenenversorgung

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2008 - 8 Sa 1592/07
    Das Bundesarbeitsgericht hat deshalb auch Mindestaltersklauseln, Altersdifferenzklauseln und selbst eine Beschränkung auf diejenigen als gerechtfertigt angesehen, zu denen familienrechtliche Beziehungen bereits während des Arbeitsverhältnisses bestanden (vgl. BAG, Urteil vom 19.12.2000 - 3 AZR 186/00 - AP Nr. 19 zu § 1 BetrAVG Hinterbliebenenversorgung, unter B. d.Gr.; BAG - 3 AZR 235/96 - BAGE 86, 216; Höfer, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, Kommentar, Rz 885 ff., m.w.N.).
  • BAG, 26.08.1997 - 3 AZR 235/96

    Hinterbliebenenversorgung; nachträgliche Spätehenklausel

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2008 - 8 Sa 1592/07
    Das Bundesarbeitsgericht hat deshalb auch Mindestaltersklauseln, Altersdifferenzklauseln und selbst eine Beschränkung auf diejenigen als gerechtfertigt angesehen, zu denen familienrechtliche Beziehungen bereits während des Arbeitsverhältnisses bestanden (vgl. BAG, Urteil vom 19.12.2000 - 3 AZR 186/00 - AP Nr. 19 zu § 1 BetrAVG Hinterbliebenenversorgung, unter B. d.Gr.; BAG - 3 AZR 235/96 - BAGE 86, 216; Höfer, Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung, Kommentar, Rz 885 ff., m.w.N.).
  • BAG, 15.09.2009 - 3 AZR 797/08

    Hinterbliebenenversorgung - Lebenspartnerschaft

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 25. Juni 2008 - 8 Sa 1592/07 - wird zurückgewiesen.
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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 11.02.2008 - 8 Sa 1592/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,9554
LAG Hamm, 11.02.2008 - 8 Sa 1592/07 (https://dejure.org/2008,9554)
LAG Hamm, Entscheidung vom 11.02.2008 - 8 Sa 1592/07 (https://dejure.org/2008,9554)
LAG Hamm, Entscheidung vom 11. Februar 2008 - 8 Sa 1592/07 (https://dejure.org/2008,9554)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    Annahmeverzug/ Verzugslohn/ Leistungshindernis/ Beschäftigungsverbot/ Zurückbehaltungsrecht des Arbeitgebers wegen unterbliebener Fortbildung im Rettungsdienst/ arbeitsgerichtlicher Vergleich/ Auslegung/ Einwendungsverzicht

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    BGB § 615; RettG NRW § 5 Abs. 5
    Annahmeverzug/ Verzugslohn/ Leistungshindernis/ Beschäftigungsverbot/ Zurückbehaltungsrecht des Arbeitgebers wegen unterbliebener Fortbildung im Rettungsdienst/ arbeitsgerichtlicher Vergleich/ Auslegung/ Einwendungsverzicht

  • Wolters Kluwer

    Vergütungsanspruch eines Rettungssanitäters bei einer Beschäftigung trotz eines fehlenden Fortbildungsnachweises aus Gesichtspunkten des Annahmeverzuges; Folgen des Abschlusses eines arbeitsgerichtlichen Vergleiches nach einer fristlosen Kündigung u.a. über die ...

  • Judicialis

    BGB § 615; ; RettG NRW § 5 Abs. 5

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    BGB § 611 Abs. 1 § 615; RettG NRW § 5 Abs. 5
    Verzugslohnanspruch bei unberechtigter Kündigung wegen Nichtteilnahme an Fortbildungsveranstaltungen im Rettungswesen - Einwendungsverzicht in gerichtlichem Beendigungsvergleich

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 18.03.2009 - 5 AZR 192/08

    Annahmeverzug - Fortbildungsverpflichtung

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. Februar 2008 - 8 Sa 1592/07 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.11.2013 - 5 Sa 330/13

    Auslegung einer Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

    Vielmehr betrifft die Abrechnung dann nur die nach anderen Rechtsgrundlagen bestehenden Ansprüche (BAG 19.05.2004 EzA § 615 BGB 2002 Nr. 6; s.a. LAG Hamm 11.02.2008 - 8 Sa 1592/07, EzA-SD 11/2008 S. 6 LS).
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