Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2004 - 8 Sa 2120/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,11252
LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2004 - 8 Sa 2120/03 (https://dejure.org/2004,11252)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23.04.2004 - 8 Sa 2120/03 (https://dejure.org/2004,11252)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 23. April 2004 - 8 Sa 2120/03 (https://dejure.org/2004,11252)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,11252) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütungsfortzahlung eines Schulelternsprechers; Gegenstand des Manteltarifvertrags für die Waldarbeiter der Länder und Gemeinden (MTW); Auslegung des allgemeinen Rechtsbegriffs der "staatsbürgerlichen Pflichten"; Grundsatz des Normenvollzuges; Vertrauen auf eine ...

  • Judicialis

    MTW § 40; ; MTW § 40 Abs. 2; ; BGB § 616 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 3 lit. 2 b; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 66 Abs. 1; ; ArbGG § 72 Abs. 2; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520; ; ZPO § 540

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Fortzahlung der Vergütung bei Teilnahme an Informationstag der dualen Oberstufe als Schulelternsprecher

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 25.08.1982 - 4 AZR 1147/79

    Anspruch auf Zahlung des Arbeitsentgelts bei einer Schulung für ehrenamtliche

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2004 - 8 Sa 2120/03
    Im staatlichen Gesetzesrechts gibt es einen allgemeinen Rechtsbegriff "staatsbürgerliche Pflichten" außerhalb der staatsrechtlichen Bedeutung, die Artikel 33 Abs. 1 GG im Auge hat, nicht (BAG 25.08.1982 - 4 AZR 1147/79 = BAGE 40, 75, 80).
  • BVerfG, 02.07.2001 - 1 BvR 2049/00

    Keine Kündigung wegen Belastung des Arbeitgebers im Ermittlungsverfahren

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2004 - 8 Sa 2120/03
    So nennt das Bundesverfassungsgericht die Zeugenpflicht eine "allgemeine Staatsbürgerpflicht" (BVerfG vom 02.07.2001 - 1 BvR 2049/00 = NZA 2001, 888, 889).
  • BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

    Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 23.04.2004 - 8 Sa 2120/03
    Das Arbeitsgericht hält sich bei dem von ihm gefundenen Ergebnis zur Auslegung der tatbestandlich wiedergegebenen Tarifmerkmale "Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten" an die von der Rechtsprechung des BAG entwickelnden Auslegungsgrundsätze (vgl. BAG Urteil vom 12.09.1984 - 4 AZR 336/82 = BAGE 46, 308).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht