Rechtsprechung
LAG Thüringen, 04.06.2010 - 8 Sa 32/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- hensche.de
Lohn und Gehalt, Insolvenz des Arbeitgebers, Insolvenzverwalter, Insolvenzanfechtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Nordhausen, 02.12.2008 - 1 Ca 1166/06
- LAG Thüringen, 04.06.2010 - 8 Sa 32/09
- BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 585/10
- LAG Thüringen, 17.04.2012 - 1 Sa 386/11
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.10.2006 - IX ZR 228/03
Anforderungen an die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit
Auszug aus LAG Thüringen, 04.06.2010 - 8 Sa 32/09
Nach der Rechtsprechung des BGH deutet die Nichtzahlung von Löhnen und Sozialversicherungsbeiträgen, die typischerweise nur dann nicht bei Fälligkeit ausgeglichen werden, wenn die erforderlichen Geldmittel hierfür nicht vorhanden sind, auf die Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens hin (BGH 12.10.2006 - IX ZR 228/03). - BGH, 19.02.2009 - IX ZR 62/08
Kenntnis des Arbeitnehmers von der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers
Auszug aus LAG Thüringen, 04.06.2010 - 8 Sa 32/09
Der Bundesgerichtshof hat allerdings mit Urteil vom 19.02.2009 - IX ZR 62/08 - klargestellt, dass diese Rechtsprechung nur institutionelle Gläubiger oder Gläubiger mit "Insiderkenntnissen" betrifft.
- BAG, 06.10.2011 - 6 AZR 585/10
Zahlung rückständiger Vergütung - Insolvenzanfechtung
Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 4. Juni 2010 - 8 Sa 32/09 - aufgehoben.