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   LAG Sachsen, 15.11.2016 - 8 Sa 335/16   

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https://dejure.org/2016,52844
LAG Sachsen, 15.11.2016 - 8 Sa 335/16 (https://dejure.org/2016,52844)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 15.11.2016 - 8 Sa 335/16 (https://dejure.org/2016,52844)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 15. November 2016 - 8 Sa 335/16 (https://dejure.org/2016,52844)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 7 ArbZG, § ... 37 Abs. 3 BetrVG, § 4 Abs. 5 TVG, § 7 Abs. 3 ArbZG, § 3 ArbZG, § 25 ArbZG, §§ 64 Abs. 6, 66 Abs. 1 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 64 Abs. 2 b) ArbGG, § 7 Abs. 1 ArbZG, § 7 Abs. 1 Nr. 1 a ArbZG, § 7 Abs. 8 ArbZG, § 7 Abs. 1 Nr. 1 a, Abs. 2 a ArbZG, § 612 Abs. 1 BGB, § 3 Abs. 1 S. 2 ArbZG, § 2 Abs. 1 ArbZG, § 618 BGB, § 287 Abs. 2 ZPO, §§ 286, 288, 291 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf gesonderte Vergütung von Umkleidezeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf gesonderte Vergütung von Umkleidezeiten

  • rechtsportal.de

    BGB § 611 Abs. 1
    Anspruch eines Arbeitnehmers auf gesonderte Vergütung von Umkleidezeiten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 678/11

    Umkleiden - Arbeitszeit - Vergütungspflicht

    Auszug aus LAG Sachsen, 15.11.2016 - 8 Sa 335/16
    Die Fremdnützigkeit des Umkleidens ergibt sich schon aus der Weisung des Arbeitgebers, die ein Anlegen der Kleidung zu Hause und ein Tragen auf dem Weg zur Arbeitsstätte ausschließt (BAG v. 19.09.2012 - 5 AZR 678/11 - NZA-RR 2013, 63 ).

    Da die Arbeit mithin nach den Anweisungen des Beklagten mit dem Umkleiden beginnt, zählen auch die innerbetrieblichen Wege zur Arbeitszeit, die dadurch veranlasst sind, dass der Arbeitgeber das Umkleiden nicht direkt am Arbeitsplatz ermöglicht, sondern dafür eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle einrichtet, der der Arbeitnehmer zu benutzen hat (BAG v. 19.09.2012 a.a.O.; BAG v. 28.07.1994 - 6 AZR 220/94 - BAGE 77, 285 ).

  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 628/11

    Zweistufige tarifliche Ausschlussfrist - Annahmeverzugsvergütung -

    Auszug aus LAG Sachsen, 15.11.2016 - 8 Sa 335/16
    Allein die Vorlage der Einsatzzeitnachweise genügt ohne ein entsprechendes Rechenwerk im Schriftsatz jedenfalls nicht, denn das Gericht ist nicht verpflichtet, die Berechnung aus den Anlagen heraus allein nachzuvollziehen (BAG vom 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 - NZA 2013, 330 ).
  • BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 535/03

    Tarifliche Wochenarbeitszeit für Hausmeister

    Auszug aus LAG Sachsen, 15.11.2016 - 8 Sa 335/16
    Auch wenn nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (s. Urteil vom 14.10.2004 - 6 AZR 535/03 - ZTR 2005, 144 ), die in der Klammer in § 14 Abs. 2 a ...-TV-O vorgesehenen 50 Stunden wöchentlich auf die nach § 7 Abs. 8 ArbZG vorgesehenen max.
  • BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 292/08

    Wegezeiten eines Außendienstmitarbeiters

    Auszug aus LAG Sachsen, 15.11.2016 - 8 Sa 335/16
    Arbeit ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG v. 22.04.2009 - 5 AZR 292/08 - AP BGB § 611 Wegezeit Nr. 11; BAG v. 20.04.2011 - 5 AZR 200/10 - BAGE 137, 366 ).
  • BAG, 20.04.2011 - 5 AZR 200/10

    Pauschalabgeltung von Reisezeiten - Beifahrerzeiten - Vergütungspflicht

    Auszug aus LAG Sachsen, 15.11.2016 - 8 Sa 335/16
    Arbeit ist jede Tätigkeit, die als solche der Befriedigung eines fremden Bedürfnisses dient (BAG v. 22.04.2009 - 5 AZR 292/08 - AP BGB § 611 Wegezeit Nr. 11; BAG v. 20.04.2011 - 5 AZR 200/10 - BAGE 137, 366 ).
  • BAG, 28.07.1994 - 6 AZR 220/94

    Beginn und Ende der Arbeitszeit - öffentlicher Dienst

    Auszug aus LAG Sachsen, 15.11.2016 - 8 Sa 335/16
    Da die Arbeit mithin nach den Anweisungen des Beklagten mit dem Umkleiden beginnt, zählen auch die innerbetrieblichen Wege zur Arbeitszeit, die dadurch veranlasst sind, dass der Arbeitgeber das Umkleiden nicht direkt am Arbeitsplatz ermöglicht, sondern dafür eine vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidestelle einrichtet, der der Arbeitnehmer zu benutzen hat (BAG v. 19.09.2012 a.a.O.; BAG v. 28.07.1994 - 6 AZR 220/94 - BAGE 77, 285 ).
  • BAG, 21.03.2018 - 5 AZR 3/17

    Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit - Arbeitsbereitschaft - Überstunden-,

    Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2016 - 8 Sa 335/16 - wird als unzulässig verworfen, soweit es die Berufung des Beklagten gegen das der Klage stattgebende Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 2. Juni 2016 - 7 Ca 2512/15 - in Höhe von 326, 83 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit 1. Januar 2016 zurückgewiesen hat.

    Im Übrigen wird auf die Revision des Beklagten das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2016 - 8 Sa 335/16 - aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die Kosten der Revision - an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.

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