Rechtsprechung
LAG München, 17.06.2008 - 8 Sa 69/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Auslegung einer Nettolohnvereinbarung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit der Auszahlung von Abzügen vom Lohn für Sozialversicherungsbeiträge infolge einer Nettolohnvereinbarung; Rechtsfolgen der Absprache einer Nettolohnvereinbarung von in steuerrechtlichen und sozialversicherungsrechtlichen Dingen nicht bewanderten Personen; ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Nettolohnvereinbarung - Pflicht des Arbeitgebers, auch Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung zu tragen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG München, 12.12.2007 - 4a Ca 10738/07
- ArbG München, 11.02.2008 - 4a Ca 10738/07
- LAG München, 17.06.2008 - 8 Sa 69/08
- BAG, 26.08.2009 - 5 AZR 616/08
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- ArbG München, 12.12.2007 - 4a Ca 10738/07
Abgeführte vermögenswirksame Leistungen werden bei der Berechnung von …
Auszug aus LAG München, 17.06.2008 - 8 Sa 69/08
Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 12.12.2007 - Az.: 4a Ca 10738/07 - wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.Das Urteil des Arbeitsgerichts München vom 12.12.2007 - Az.: 4a Ca 10738/07 - wird aufgehoben.
- BSG, 19.12.1991 - 1 RA 85/90
Netto-Arbeitsentgelt iS. von § 6 Abs. 3 der VO über Kraftfahrzeughilfe zur …
Auszug aus LAG München, 17.06.2008 - 8 Sa 69/08
Zu den gesetzlichen Lohn- und Gehaltsabzügen gehören u. a. Lohn- und Kirchensteuer, Solidaritätszuschlag, die gesetzlichen Anteile des Arbeitnehmers zu den Beiträgen der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung sowie zur Bundesanstalt der Arbeit, nicht aber die vom Versicherten entrichteten Beiträge zu einer freiwilligen Krankenversicherung (vgl. BSG, Urteil vom 19.12.1991 - 4/1 RA 85/90). - BAG, 14.11.1984 - 5 AZR 443/80
Anspruch auf Abgeltung für drei Urlaubs- und sechs Hausarbeitstage
Auszug aus LAG München, 17.06.2008 - 8 Sa 69/08
Und schließlich ist auch die Entstehungsgeschichte mit zu berücksichtigen (vgl. z. B. BAG AP Nr. 9 zu § 611 BGB Nettolohn).
- BAG, 26.08.2009 - 5 AZR 616/08
Auslegung einer Nettolohnvereinbarung
Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 17. Juni 2008 - 8 Sa 69/08 - wird zurückgewiesen.