Rechtsprechung
| LAG Sachsen-Anhalt, 11.12.2001 - 8 Sa 90/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Versetzung ; Angedrohte Versetzung durch den Arbeitgeber; Unmissverständliche Ablehnung der Versetzung ; Antrag auf weniger einschneidende Versetzung durch Arbeitnehmer; Geltendmachung der Unwirksamkeit der Versetzung
- Judicialis
BGB § 315
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 315
Rechtmäßigkeit von Versetzungen - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Halle, 08.11.2000 - 10 Ca 354/00
- LAG Sachsen-Anhalt, 11.12.2001 - 8 Sa 90/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.09.1999 - XII ZR 313/98
Wahrung der Schriftform eines langfristigen Grundstückspachtvertrages
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 11.12.2001 - 8 Sa 90/01
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann etwa die Wirksamkeit einer Kündigung - außerhalb des Anwendungsbereichs des § 4 KSchG - nicht Gegenstand einer Feststellungsklage sein, sondern allein die Frage des Fortbestandes des gekündigten Rechtsverhältnisses bzw. seines Inhalts (BGH Urteil vom 29.09.1999 XII ZR 313/98 = NJW 2000, S. 354, 356 m.w.N.). - BAG, 20.01.1960 - 4 AZR 267/59
Versetzung eines Arbeitnehmers - Zulässigkeit - Wirksamkeit - Neuer Arbeitsort - …
Auszug aus LAG Sachsen-Anhalt, 11.12.2001 - 8 Sa 90/01
Gleiches muss für die Frage der Wirksamkeit einer Versetzung gelten, da es in beiden Fällen um die Rechtsfolgen der Ausübung eines Gestaltungsrechts auf ein bestehendes Rechtsverhältnis geht (anders allerdings BAG Urteil vom 20.01.1960 - 4 AZR 267/59 - = APNr. 8 zu § 611 BGB Direktionsrecht).