Weitere Entscheidungen unten: KG, 05.11.2020 | KG, 31.08.2020

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.01.2021 - 8 U 129/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,1312
OLG Hamburg, 15.01.2021 - 8 U 129/19 (https://dejure.org/2021,1312)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15.01.2021 - 8 U 129/19 (https://dejure.org/2021,1312)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 15. Januar 2021 - 8 U 129/19 (https://dejure.org/2021,1312)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,1312) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • autokaufrecht.info

    (Kein) gutgläubiger Erwerb eines Kraftfahrzeugs nach niederländischem Recht

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Art 43 Abs 1 BGBEG, Art 3:11 ZGB NLD, Art 10:127 Abs 1 ZGB NLD
    Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs eines Pkws nach niederländischem Recht

  • urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Klage auf Herausgabe von Mietwagen, Papieren und Schlüssel durch den Vermieter wird abgewiesen ->...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Voraussetzungen des gutgläubigen Erwerbs eines Pkws nach niederländischem Recht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Hamburg, 19.09.2019 - 326 O 156/18

    Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Kraftfahrzeugs

    Auszug aus OLG Hamburg, 15.01.2021 - 8 U 129/19
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 26, vom 19.09.2019, Az. 326 O 156/18, wird zurückgewiesen.

    326 O 156/18 wird die Beklagte dazu verurteilt, das Kraftfahrzeug Mercedes-Benz V 250 (BlueTec) d lang 4 Matic 7 G-Tronic, Farbe grau metallic, FIN WDF ..., amtliches Kennzeichen ..., an den Kläger herauszugeben.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,54606
KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19 (https://dejure.org/2020,54606)
KG, Entscheidung vom 05.11.2020 - 8 U 129/19 (https://dejure.org/2020,54606)
KG, Entscheidung vom 05. November 2020 - 8 U 129/19 (https://dejure.org/2020,54606)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,54606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 313 Abs 3 BGB, § 535 BGB, §§ 535 ff BGB
    Berufung im Werklohnprozess: Werklohnanspruch bei Vereinbarung einer kostenfreien Wohnungsrenovierung unter Inaussichtstellen eines Mietvertrags; notwendige Anberaumung einer mündlichen Berufungsverhandlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an den Nachweis einer Vereinbarung über die Verrechnung von Werkleistungen in gemieteten Wohnräumen mit dem Anspruch auf Mietzins

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den Nachweis einer Vereinbarung über die Verrechnung von Werkleistungen in gemieteten Wohnräumen mit dem Anspruch auf Mietzins

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mietinteressent versetzt Wohnung in bewohnbaren Zustand: Ersatz der Renovierungskosten?

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 03.09.2014 - VI ZR 192/14

    Glaubghaftmachen der wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von

    Auszug aus KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19
    Zwar ist in der Rechtsprechung des BGH anerkannt, dass dem Tatbestand keine Beweiswirkung zukommt, wenn und soweit er Widersprüche, Lücken oder Unklarheiten aufweist (BGH, Urteil vom 12.5.2015 - VI ZR 192/14 - VersR 2015, 1165 Tz. 48 m.w.N.).

    Widersprüche, Lücken oder Unklarheiten, die sich nur durch Rückgriff auf vorbereitende Schriftsätze darstellen, ohne dass das schriftsätzliche Vorbringen konkret in Bezug genommen wurde, sind hierfür unzureichend (vgl. BGH, Urteil vom 12.5.2015, a.a.O.).

    Eine etwaige Unrichtigkeit tatbestandlicher Darstellungen im Urteil des Landgerichts hätte nur im Berichtigungsverfahren nach § 320 ZPO behoben werden können (vgl. BGH, Urteil vom 12.5.2015, a.a.O., Rz. 49; Ball in: Musielak/Voigt, ZPO, 17. Auflage 2020, § 529 Rn. 6).

  • BGH, 17.01.2012 - XI ZR 457/10

    Rückabwicklung eines von einen Treuhänder abgeschlossenen

    Auszug aus KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19
    Auch wenn das Berufungsgericht in den Grenzen der §§ 529 - 531 ZPO den gesamten Streitstoff zu berücksichtigen hat, ist die positive Beweiskraft der tatbestandlichen Feststellungen des Landgerichts zu beachten (BGH, Beschluss vom 22.10.2015 - V ZR 146/14 - juris Tz, 7; BGH, Urteil vom 17.1.2012 - XI ZR 457/10, juris Tz. 18).
  • OLG Hamm, 02.03.2012 - 20 U 228/11

    Zurückweisung der Berufung durch Beschluss bei abweichender Begründung für die

    Auszug aus KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19
    Nach der Funktion des Verfahrens nach § 522 Abs. 2 ZPO ist eine erneute mündliche Verhandlung vielmehr nur dann geboten, wenn die Entscheidung des Berufungsgerichts auf eine umfassend neue rechtliche Würdigung gestützt wird und diese mit den Parteivertretern im schriftlichen Verfahren nicht sachgerecht erörtert werden kann (OLG Hamm, Beschluss vom 2.3.2012 - I-20 U 228/11, 20 U 228/11, juris Tz. 5; Heßler in: Zöller, ZPO, 33. Auflage 2020 § 522 Rn. 40).
  • BGH, 18.07.2013 - III ZR 208/12

    Berufungsverfahren: Beweiskraft des Tatbestandes des Ersturteils und deren

    Auszug aus KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19
    Auch Lücken des Protokolls oder ein Schweigen über den festgestellten Vorgang lassen die Feststellungswirkung nicht entfallen (BGH, Urteil vom 18.7.2013 - III ZR 208/12 - NJW-RR 2013, 1334-1335, Tz. 8; Vollkommer in: Zöller, ZPO, 33. Auflage 2020, § 314 Rn. 6).
  • BGH, 19.07.2013 - V ZR 93/12

    Bereicherungsanspruch des berechtigten Grundstücksbesitzers wegen der Vornahme

    Auszug aus KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19
    Ansprüche aus § 812 Abs. 1 S. 2 2 Fall BGB scheiden insoweit aus (BGH NJW 1992, 2690; NJW 2013, 3364 Tz. 7).
  • BGH, 17.06.1992 - XII ZR 253/90

    Rückforderungsanspruch eines Sponsors bei vorzeitiger Trainerentlassung

    Auszug aus KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19
    Ansprüche aus § 812 Abs. 1 S. 2 2 Fall BGB scheiden insoweit aus (BGH NJW 1992, 2690; NJW 2013, 3364 Tz. 7).
  • BGH, 22.10.2015 - V ZR 146/14

    Nachbarausgleich bei Abgrabungsschaden: Verletzung rechtlichen Gehörs durch

    Auszug aus KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19
    Auch wenn das Berufungsgericht in den Grenzen der §§ 529 - 531 ZPO den gesamten Streitstoff zu berücksichtigen hat, ist die positive Beweiskraft der tatbestandlichen Feststellungen des Landgerichts zu beachten (BGH, Beschluss vom 22.10.2015 - V ZR 146/14 - juris Tz, 7; BGH, Urteil vom 17.1.2012 - XI ZR 457/10, juris Tz. 18).
  • BGH, 12.05.2015 - VI ZR 102/14

    Haftung bei Kapitalanlagebetrug: Verbreiten unrichtiger Informationen;

    Auszug aus KG, 05.11.2020 - 8 U 129/19
    Zwar ist in der Rechtsprechung des BGH anerkannt, dass dem Tatbestand keine Beweiswirkung zukommt, wenn und soweit er Widersprüche, Lücken oder Unklarheiten aufweist (BGH, Urteil vom 12.5.2015 - VI ZR 192/14 - VersR 2015, 1165 Tz. 48 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 31.08.2020 - 8 U 129/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,88689
KG, 31.08.2020 - 8 U 129/19 (https://dejure.org/2020,88689)
KG, Entscheidung vom 31.08.2020 - 8 U 129/19 (https://dejure.org/2020,88689)
KG, Entscheidung vom 31. August 2020 - 8 U 129/19 (https://dejure.org/2020,88689)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,88689) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht