Rechtsprechung
   KG, 08.10.1998 - 8 U 1535/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,47745
KG, 08.10.1998 - 8 U 1535/97 (https://dejure.org/1998,47745)
KG, Entscheidung vom 08.10.1998 - 8 U 1535/97 (https://dejure.org/1998,47745)
KG, Entscheidung vom 08. Oktober 1998 - 8 U 1535/97 (https://dejure.org/1998,47745)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,47745) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • VG Hamburg, 04.11.2009 - 10 E 2851/09

    Abstellen von Wohnmobilen zum Zweck der Prostitution ist Sondernutzung

    mobilen Verkaufswagen für Wurst, Eier und Geflügel; KG Berlin, Urt. v. 8.10.1998, 8 U 1535/97, Juris, betr.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.10.2010 - 1 B 27.09

    Sondernutzung; Sondernutzungsgebühren; Aufstellung eines Bauzaunes; Gehweg;

    Unabhängig vom privatrechtlichen Charakter dieser Entgelte (vgl. insoweit KG, Urteil vom 8. Oktober 1998 - 8 U 1535/97 -, juris) sahen die für Sondernutzungen im Zusammenhang mit baulichen Maßnahmen einschlägigen Tarifstellen 401 und 402 der Entgeltordnung 1995 eine Unterscheidung nach "Gehweg" und "Fahrbahn" vor mit dem ergänzenden Hinweis, dass zur Fahrbahn auch Radwege gehörten, Parkhäfen und Mittelstreifen wie Gehwege berechnet wurden.
  • VG Meiningen, 25.04.2006 - 2 K 854/04

    Straßenrecht; Straßenhandel; fahrende Händler; Gemeingebrauch; Sondernutzung;

    Beispiele aus der Rechtsprechung für solche Sondernutzungen sind insbesondere: Molkereifahrer (VGH Mannheim, U.v. 19.05.1983, 2 S 2112/81, iuris); der Verkauf aus Wurst-, Eier-, Geflügelverkaufswagen (BVerwG, U. v. 15.07.1988, BVerwGE 80, 36); der Verkauf von Tiefkühlkost an wechselnden Standorten (KG Berlin, U. v. 8.10.1998 - 8 U 1535/97, iuris); so genannte Bauchladenverkäufer (KG Berlin, B. v. 17.01.2000, 2 Ss 231/99- 5Ws (B) 713/99; iuris); der Straßenverkauf von Sonntagszeitungen (VG Karlsruhe, U. v. 13.07.2001, NJW 2002, 160); sog. Grillwalker, worunter mobiler Bratwurstverkauf in der.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht