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   OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16   

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https://dejure.org/2017,52955
OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16 (https://dejure.org/2017,52955)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31.01.2017 - 8 U 155/16 (https://dejure.org/2017,52955)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - 8 U 155/16 (https://dejure.org/2017,52955)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 253 BGB
    Schmerzensgeld bei Schwerstbehinderung und Zerstörung der Persönlichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schmerzensgeld bei Schwerstbehinderung und Zerstörung der Persönlichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 253
    Erheblichkeit des Einwands fehlener Malaria-Prophylaxe gegenüber der Inanspruchnahme des behandelnden Arztes bei einem vorwerfbaren Diagnosefehler

  • rechtsportal.de

    Erheblichkeit des Einwands fehlener Malaria-Prophylaxe gegenüber der Inanspruchnahme des behandelnden Arztes bei einem vorwerfbaren Diagnosefehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeldbemessung bei Schwerstbehinderung und Zerstörung der Persönlichkeit eines 21-Jährigen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (12)

  • BGH, 09.01.2007 - VI ZR 133/06

    Zulässigkeit einer Klage auf Festsetzung der deliktischen Verpflichtung eines

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Für die Feststellung künftiger Schadensfolgen genügt im Falle der Verletzung eines absoluten Rechtsgutes die Möglichkeit eines Schadenseintritts (vgl. BGH, Urteil vom 9.1.2007, VI ZR 133/06, juris Rn 5), die hier zweifellos gegeben ist.

    Aus der von dem Sachverständigen SV1 in seinem Gutachten vom 16.3.2015 beschriebenen, schwersten körperlichen und geistigen Behinderung des Klägers folgt ohne weiteres, dass mit dem Eintritt von Spätschäden wenigstens zu rechnen ist (vgl. BGH, Urteil vom 9.1.2007, a. a. O., Rn 12).

  • OLG München, 19.09.2005 - 1 U 2640/05

    Zum Schadensersatz- und Schmerzensgeldanspruch eines Kindes wegen fehlerhafter

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Höhe des Schmerzensgeldes für schwerstbehindert geborene Kinder mit deutlichen Steigerungen des Schmerzensgeldes und Zuerkennung von Beträgen in Höhe von 500.000.- EUR und mehr in Fällen schwerster Schädigung (vgl. Einzelheiten bei Jaeger/Luckey, a. a. O., Rn 965 ff; auch OLG München, Beschluss vom 19.9.2005, 1 U 2640/05, juris, Rn 38 ff m. w. N. zur Rechtsprechung) besagt nicht, dass in dem vorliegend zu beurteilenden Fall einer schwersten Behinderung und schwersten Hirnschädigung eines jungen, nämlich zur Zeit des Schadensereignisses im 2x.

    Die Frage nach einer etwaigen Überforderung der Versichertengemeinschaft ist mit dem OLG München dahin zu beantworten, dass das, was der Versichertengemeinschaft zugemutet werden kann, sich danach richtet, was bei durch Versagen ärztlichen oder nichtärztlichen Personals schwerstgeschädigten Patienten im Bewusstsein redlich denkender und fühlender Menschen als angemessen anzusehen ist (Beschluss vom 19.9.2005, 1 U 2640/05, juris, Rn 38).

  • KG, 16.02.2012 - 20 U 157/10

    Schmerzensgeldbemessung: Schwerer Hirnschaden eines 4 1/2 jährigen Kindes nach

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Das dem Kläger vom Landgericht zuerkannte Schmerzensgeld von 560.000.- EUR ist auf der Grundlage einer eigenständigen Würdigung des konkreten Einzelfalls (vorstehende Ziffern 1., 2., 3., 5.) durch den Senat nicht zu beanstanden (vgl. KG, Urteil vom 16.2.2012, 20 U 157/10, juris Rn 55, 56).

    Hingegen bietet die Entscheidung des KG vom 16.2.2012 (vgl. KG, Urteil vom 16.2.2012, 20 U 157/10, juris) einen Anhalt zur Ermittlung einer Größenordnung.

  • BGH, 13.10.1992 - VI ZR 201/91

    Schmerzensgeld bei Hirnschaden aufgrund Behandlungsfehler des Geburtshelfers

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Für die Höhe des Schmerzensgeldes ist primär das Ausmaß der konkreten Beeinträchtigungen maßgebend, wobei an die Funktionen des Schmerzensgeldes anzuknüpfen ist, die wegen der Unmöglichkeit der tatsächlichen Wiedergutmachung in einem Ausgleich der Lebensbeeinträchtigung, des Weiteren auch in einer Genugtuung für das zugefügte Leid bestehen (vgl. BGH, Urteil vom 13.10.1992, VI ZR 201/91, juris Rn 25; NJW 1993, 781 ff), soweit die dem Genugtuungsgedanken zugewiesenen Funktionen nicht ohnehin dem Ausgleichsgedanken zuzuordnen sind (vgl. Jaeger/Luckey, Schmerzensgeld, 8. Aufl. 2016, Rn 1041 ff).

    Der Frage, ob ein Behandlungsfehler als grob zu bewerten ist, ist im Hinblick auf die Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes jedenfalls dann nicht nachzugehen, wenn bei dem Verletzten ein Empfinden der Genugtuung durch eine Schmerzensgeldzahlung nicht vorhanden ist (vgl. BGH, Urteil vom 13.10.1992, VI ZR 201/91, juris Rn 34; NJW 1993, 781 ff).

  • BGH, 20.01.2015 - VI ZR 27/14

    Klage auf weiteres Schmerzensgeld nach einem rechtskräftigen Urteil über einen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Der Feststellungsausspruch bedarf jedoch im Hinblick darauf, dass der zugesprochene Schmerzensgeldbetrag die angemessene Entschädigung für den immateriellen Gesamtschaden darstellt, einer einschränkenden Modifikation dahin, dass die Beklagten gesamtschuldnerisch haftend verpflichtet sind, dem Kläger alle zukünftigen immateriellen Schäden aus den Behandlungen vom 17. und 18.8.2002 zu ersetzen, die bei der ursprünglichen Bemessung noch nicht eingetreten waren und mit deren Eintritt nicht oder nicht ernstlich zu rechnen war (BGH, Urteil vom 20.1.2015, VI ZR 27/14, juris Rn 8; Zöller/Vollkommer, a. a. O., Vor § 322 Rn 49).
  • BGH, 16.01.2001 - VI ZR 381/99

    Feststellungsinteresse bei Klage auf Ersatz künftigen Schadens

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Es liegt ein haftungsrechtlich relevanter Eingriff in ein deliktsrechtlich absolut geschütztes Rechtsgut vor, der zu den für die Zukunft befürchteten Schäden führen kann (vgl. BGH, a. a. O., Rn 6; BGH, Urteil vom 16.1.2001, VI ZR 381/99, juris Rn 8, NJW 2001, 1431 ff).
  • OLG Köln, 10.12.2014 - 5 U 75/14

    Höhe des Schmerzensgeldes bei zögerlichem Prozessverhalten des Gegners im

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Heranziehen ist auch der Hinweisbeschluss des OLG Köln vom 10.12.2014 (I-5 U 75/14, juris Rn 3).
  • OLG Frankfurt, 11.02.2014 - 8 U 201/11

    Arzthaftung: Schmerzensgeld für notdienstliche Fehlbehandlung (Verstoß gegen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Die Entscheidung des Senats vom 11.2.2014, Az. 8 U 201/11, ist im Hinblick auf die Besonderheiten des Falles für die Höhe eines dem Kläger zuzuerkennenden Schmerzensgeldes kein geeigneter Vergleichsmaßstab.
  • OLG Saarbrücken, 27.07.2010 - 4 U 585/09

    Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Vorteilsausgleich bei einer

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Dies kommt in Betracht, wenn der Geschädigte unter der langen Dauer der Schadensregulierung leidet (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 27.7.2010, 4 U 585/09 166-, juris Rn 52), was von dem Kläger darzulegen gewesen wäre.
  • KG, 04.05.2006 - 12 U 42/05

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Angemessenes Schmerzensgeld für erstgradige,

    Auszug aus OLG Frankfurt, 31.01.2017 - 8 U 155/16
    Immaterielle Schäden betreffen nicht in Geld messbare Güter; sie sind der Höhe nach nicht exakt bestimmbar und nicht für jedermann nachvollziehbar begründbar; auch deshalb ist in § 253 Abs. 2 BGB der Maßstab der Billigkeit eröffnet (vgl. KG VRS 111, 16), der eine Bemessung des Schmerzensgeldes nach den besonderen Umständen des Einzelfalles, die den Geschädigten in seiner speziellen Lebenssituation treffen, erfordert.
  • BGH, 16.02.1993 - VI ZR 29/92

    Schmerzensgeldbemessung bei Verlust der Empfindungsfähigkeit

  • BGH, 30.04.1996 - VI ZR 55/95

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

  • LG Gießen, 06.11.2019 - 5 O 376/18

    Krankenhaus haftet in Millionenhöhe

    In Arzthaftungsfällen kommt der Genugtuungsfunktion nur eine untergeordnete Bedeutung zu, da bei ärztlichem Handeln das Bestreben im Vordergrund steht, dem Patienten zu helfen und ihn von seinen Beschwerden zu befreien (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 29.8.2002 - 8 U 190/01, NJW-RR 2003, 87; OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 31.1.2017 - 8 U 155/16, BeckRS 2017, 139887 Rz. 23; OLG Köln, Beschl. v. 10.12.2014 - 5 U 75/14, juris).

    Das Alter eines Verletzten ist ein besonderes Bemessungskriterium, da die Schmerzen und Leiden des Geschädigten umso höher sind, je mehr Leidenszeit ein Verletzter noch zu erdulden hat (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 31.1.2017 - 8 U 155/16, BeckRS 2017, 139887 Rz. 26).

    Bei diesem Aspekt handelt es sich um einen Umstand, der sich schmerzensgelderhöhend auswirken kann (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 31.1.2017 - 8 U 155/16, BeckRS 2017, 139887 Rz. 28; OLG Köln, Beschl. v. 10.12.2014 - 5 U 75/14, juris; LG Aachen, Urt. v. 30.11.2011 - 11 O 478/09, juris).

    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass vergleichbare Fälle zwar eine Orientierungshilfe bieten, aber keine Bindungswirkung entfalten (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 31.1.2017 - 8 U 155/16, BeckRS 2017, 139887 Rz. 30; KG, Urt. v. 16.2.2012 - 20 U 157/10, NJW-RR 2012, 920).

    Im Jahr 2017 sprach das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urt. v. 31.1.2017 - 8 U 155/16, juris) dem dortigen 21-jährigen Kläger, bei dem die Ärzte ein Schädelhirntrauma nicht erkannt hatten, ein Schmerzensgeld in Höhe von 560.000,00 EUR zu.

  • BGH, 08.02.2022 - VI ZR 409/19

    Schmerzensgeldbemessung in Arzthaftungssachen: Gesichtspunkt der Genugtuung;

    Soweit sich die Revisionserwiderung in diesem Zusammenhang auf das Senatsurteil vom 13. Oktober 1992 (VI ZR 201/91, VersR 1993, 327 juris Rn. 34, insoweit in BGHZ 120, 1 nicht abgedruckt; vgl. auch OLG Frankfurt, Urteil vom 31. Januar 2017 - 8 U 155/16, juris Rn. 39) beruft, übersieht sie, dass diese Entscheidung die besondere Fallgruppe der Zerstörung der Persönlichkeit des Verletzten durch Fortfall oder Vorenthalten der Wahrnehmungs- und Empfindungsfähigkeit betrifft, die einer eigenständigen Bewertung zugeführt werden muss (BGH, Beschluss vom 16. September 2016 - VGS 1/16, BGHZ 212, 48, Rn. 51; Senatsurteil vom 13. Oktober 1992 - VI ZR 201/91, BGHZ 120, 1, juris Rn. 31).
  • OLG Frankfurt, 25.01.2024 - 26 U 11/23

    Anscheinsbeweis der Unfallverursachung gegen alkoholisierten Fahrer

    Ein Schmerzensgeld ist wegen einer zögerlichen Regulierung erst dann anzuheben, wenn ein böswilliges oder prozesswidriges verzögertes Regulierungsverhalten der Versicherung zu weiteren psychischen Beeinträchtigungen der Geschädigten führt, was von dieser darzulegen ist (in diesem Sinne etwa BGH, Urteil vom 19.01.1960 - VI ZR 60/59 -, VersR 1960, 401; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 18.09.2007 - 8 U 127/03 -, juris; Urteil vom 01.06.2010 - 8 U 126/09 -, juris; Urteil vom 23.09.2015 - 8 U 88/14 -, Entscheidungsumdruck, S. 16; Urteil vom 31.01.2017 - 8 U 155/16 -, juris; Schellenberg, VersR 2006, 878 ff.).
  • OLG Frankfurt, 22.12.2020 - 8 U 142/18

    Zur Bemessung des Schmerzensgeldanspruchs einer nach einem ärztlichen

    Die dahinterstehende Genugtuungsfunktion tritt bei fahrlässigem ärztlichen Handeln in aller Regel gänzlich hinter die Ausgleichsfunktion des Schmerzensgeldes zurück (Senatsurteil vom 31. Januar 2017 - 8 U 155/16 ; OLG Köln, Beschluss vom 8. Dezember 2014 - 5 U 122/14; OLG Düsseldorf, Urteil vom 29. August 2003 - 8 U 190/01).
  • OLG Frankfurt, 21.03.2017 - 8 U 228/11

    Vorwerfbarer Diagnosefehler im Zusammenhang mit einer Malaria-Erkrankung;

    Für die Höhe des Schmerzensgeldes ist primär das Ausmaß der konkreten Beeinträchtigungen maßgebend, wobei an die Funktionen des Schmerzensgeldes anzuknüpfen ist, die wegen der Unmöglichkeit der tatsächlichen Wiedergutmachung in einem Ausgleich der Lebensbeeinträchtigung, des Weiteren auch in einer Genugtuung für das zugefügte Leid bestehen (vgl. BGH, Urteil vom 13.10.1992 - VI ZR 201/91, NJW 1993, 781 ff. Rn 25; Senat, Urteil vom 31.01.2017 - 8 U 155/16, Entscheidungsumdruck, S. 8).
  • OLG Frankfurt, 16.07.2019 - 8 U 228/17

    Erforderlicher Co-Konsens von Eltern und Minderjährigem im Falle einer

    Die Schwere dieser Belastungen wird vor allem durch die Stärke, Heftigkeit und Dauer der erlittenen Schmerzen und Funktionsbeeinträchtigungen bestimmt (vgl. Senat, Urteil vom 31.01.2017 - 8 U 155/16 -, GesR 2018, 264; OLG München, Urteil vom 29.06.2007 - 10 U 4379/01 -, juris).
  • ArbG Bielefeld, 28.07.2020 - 5 Ca 1725/19

    Schmerzensgeld

    Darüber hinaus können vergleichbare Fälle zwar eine Orientierungshilfe bieten, aber keine Bindungswirkung entfalten (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 31.01.2017 - 8 U 155/16, BeckRS 2017, 139887 Rz. 30; KG, Urt. v. 16.02.2012 - 20 U 157/10, NJW-RR 2012, 920).

    Darüber hinaus können vergleichbare Fälle zwar eine Orientierungshilfe bieten, aber keine Bindungswirkung entfalten (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urt. vom 31.1.2017 - 8 U 155/16, BeckRS 2017, 139887 Rz. 30; KG, Urt. vom 16.2.2012 - 20 U 157/10, NJW-RR 2012, 920).

    Im Jahr 2017 sprach das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Urt. vom 31.01.2017 - 8 U 155/16, juris) dem dortigen 21-jährigen Kläger, bei dem die Ärzte ein Schädelhirntrauma nicht erkannt hatten, ein Schmerzensgeld in Höhe von 560.000,00 EUR zu.

  • OLG Frankfurt, 05.04.2018 - 22 U 65/17

    Befunderhebungs- und Behandlungsfehler durch unterlassene Blutzuckerbestimmung

    Dies ergibt sich auch unter Berücksichtigung vergleichbarer Entscheidungen (vgl. etwa OLG Hamm, Urteil vom 21.03.2017, Az.: I-26 U 122/09: 62-jährige erleidet hypoxischen Hirnschaden mit Spasmen, Sprach- und Schluckstörungen: 500.000,00 ?; OLG Frankfurt, Urteil vom 31.01.2017, Az.: 8 U 155/16 : 21-jähriger infolge eines Behandlungsfehlers irreversibel behindert, u.a. Tetraspastik und Gesichtslähmungen: 560.000,00 ?; KG, Urteil vom 16.02.2012, Az.: 20 U 157/10: 4 ½ jähriges Kind erleidet schwersten Hirnschaden: Tetraspastik, Magensonde und ständige Hilfsbedürftigkeit: 650.000,00 ?; OLG Köln, Beschluss vom 10.12.2014, Az.: I-5 U 75/14: 2 jähriges Kind erleidet hypoxischen Hirnschaden mit massiven geistigen und körperlichen Schäden: lebenslang rund um die Uhr auf Hilfe angewiesen: 600.000,00 ?).
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