Weitere Entscheidung unten: OLG München, 21.12.2018

Rechtsprechung
   OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,27668
OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17 (https://dejure.org/2018,27668)
OLG München, Entscheidung vom 29.08.2018 - 8 U 3464/17 (https://dejure.org/2018,27668)
OLG München, Entscheidung vom 29. August 2018 - 8 U 3464/17 (https://dejure.org/2018,27668)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,27668) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Testamentsvollstrecker; Testamentsauslegung; Teilungsanordnung; Vorausvermächtnis; Nachlassgrundstück; Verwertung; Schaden; Feststellungsklage

  • rechtsportal.de

    BGB § 744 ; BGB § 2084
    Bindung des Testamentsvollstreckers an von der letztwilligen Verfügung des Erblassers abweichende Vereinbarung der Erben hinsichtlich der Aufteilung des Nachlasses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DNotZ 2019, 947
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (16)

  • BGH, 30.03.1983 - VIII ZR 3/82

    Bestehendes Mietverhältnis als Voraussetzung eines mietrechtlichen

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    Eine Feststellungsklage ist zulässig, wenn die Schadensentwicklung noch nicht abgeschlossen ist und der Kläger seinen Anspruch deshalb ganz oder teilweise nicht beziffern kann (BGH NJW 1984, 1552 (1554)).

    Er darf stattdessen aber auch den gesamten Anspruch im Wege der Feststellungsklage einklagen (BGH NJW 1984, 1552 (1554); NJW-RR 1988, 445).

  • BGH, 29.10.2008 - XII ZB 75/08

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer einer Klage auf Feststellung des

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    Das wirtschaftliche Interesse an einer positiven Feststellungsklage ist in der Regel mit einem 20%igen Abschlag gegenüber der entsprechenden Leistungsklage zu bewerten (BGH NZM 09, 51).
  • BGH, 22.09.2005 - VII ZR 34/04

    Aufnahme von Hinweisen in das Verhandlungsprotokoll; Haftung einer kommunalen

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    Zu den wesentlichen Vorgängen gemäß § 160 Abs. 2 ZPO gehört der Gang der Verhandlung, insbesondere die Erteilung von Hinweisen gemäß § 139 ZPO (BGH MDR 06, 411).
  • OLG Rostock, 27.05.2003 - 6 U 34/03

    Zur Anwendbarkeit der "Vertrauensrechtsprechung" auf Antrag zur Verlängerung gem.

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    Mit einer einmaligen Verlängerung dieser Frist um maximal 3 Wochen ist daher nur bei Glaubhaftmachung konkreter, triftiger Gründe zu rechnen (vgl. OLG Rostock, OLGR 2004, 127 ff.).
  • BGH, 27.03.2013 - XII ZB 679/11

    Aufwendungsersatzanspruch des Betreuers: Freigabe durch Testamentsvollstrecker

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    (3) Demgegenüber handelt es sich bei Verwaltungsanordnungen des Erblassers (§ 2216 Abs. 2 BGB) um besondere Anweisungen zur Verwaltung des Nachlasses, z.B. Gebote und Verbote bestimmter rechtsgeschäftlicher Verfügungen oder Auszahlung von Einkünften, die der Testamentsvollstrecker zu befolgen hat (BGH NJW 2013, 1879).
  • BGH, 11.03.1992 - IV ZR 31/91

    Annahme einer Pflichtverletzung des Testamentsvollstreckers

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    Zwar fehlt ein Verschulden nach höchstrichterlicher Rechtsprechung bei Handlungen des Testamentsvollstreckers, die auf seiner Auslegung nicht eindeutiger letztwilliger Verfügungen des Erblassers beruhten, wenn er nach sorgfältiger Ermittlung aller erkennbarer erheblicher Anhaltspunkte zu einer immerhin vertretbaren Auslegung gelangt und auf diese Grundlage die beanstandeten Verfügungen über Nachlassgegenstände vorgenommen hat (BGH NJW-RR 92, 775).
  • BGH, 29.06.2011 - VIII ZR 212/08

    Handelsvertretervertrag: Fristlose Kündigung eines Vertragshändlervertrages wegen

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    Ist eine Feststellungsklage nach diesen Grundsätzen zulässig erhoben worden, braucht der Kläger auch dann nicht zur Leistungsklage überzugehen, wenn im Laufe des Rechtsstreits der gesamte Schaden bezifferbar wird (BGH NJW 2006, 439 (440); 2011, 3361 Rn. 16).
  • BGH, 16.03.1961 - II ZR 190/59

    Verwaltung einer Gemeinschaft

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    Die von der Berufung zitierte Entscheidung des BGH (Urteil vom 16.3.1961 - II ZR 190/59) ist daher nicht einschlägig, da sie zu einer einstimmig getroffenen Verwaltungsregelung einer ungeteilten Erbengemeinschaft gemäß § 744 BGB ergangen ist.
  • BGH, 21.09.1987 - II ZR 20/87

    Feststellungsinteresse bei Rufschädigung mit möglichen künftigen Schadensfolgen

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    Er darf stattdessen aber auch den gesamten Anspruch im Wege der Feststellungsklage einklagen (BGH NJW 1984, 1552 (1554); NJW-RR 1988, 445).
  • BGH, 15.10.1997 - IV ZR 327/96

    Erfüllung eines Vorausvermächtnisses nach Erwerb des Grundstücks in der

    Auszug aus OLG München, 29.08.2018 - 8 U 3464/17
    Für die Frage, ob eine Teilungsanordnung oder ein Vorausvermächtnis vorliegt, sind also ein Begünstigungswille und ein Vermögensvorteil die beiden wesentlichen Kriterien für die vom Erblasser gewollte wertmäßige Verteilung des Nachlasses (BGH NJW 1995, 721; 1998, 682).
  • BGH, 07.12.1994 - IV ZR 281/93

    Auslegung einer Zuwendung als Vorausvermächtnis

  • BGH, 15.01.2008 - VI ZR 53/07

    Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage auf Feststellung der Schadensersatzpflicht

  • BGH, 04.06.1996 - VI ZR 123/95

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage auf Befreiung von öffentlich-rechtlichen

  • BGH, 28.09.2005 - IV ZR 82/04

    Pflicht zur Mitwirkung an der Umstrukturierung des Nachlasses

  • LG München II, 19.04.2017 - 1 O 4368/16

    Unterlassung der Verwertung eines Nachlassgrundstücks durch einen

  • BGH, 23.05.1984 - IVa ZR 185/82

    Auslegung der Zuwendung einzelner Nachlaßgegenstände

  • OLG Hamm, 21.05.2019 - 9 U 56/18

    Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall

    Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen ist die Feststellungsklage zulässig, da maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung, ob die Schadensentwicklung schon abgeschlossen war, der Zeitpunkt der Klageerhebung ist (vgl. OLG München v. 29.08.2018 - 8 U 3464/17 - juris Rn. 34 - 35 - ErbR 2018, 713-718).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.2021 - 12 A 1192/20

    Zulassung der Berufung mit der nicht dargelegten Begründung ernstlicher

    vgl. BGH, Urteil vom 13. Juli 1961 - V ZB 9/61 -, juris Rn. 11; OLG München, Beschluss vom 29. August 2018 - 8 U 3464/17 -, juris Rn. 18 f. m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.2021 - 12 A 1190/20

    Darlegung ernstlicher Richtigkeitszweifel im Berufungszulassungsverfahren

    vgl. BGH, Urteil vom 13. Juli 1961 - V ZB 9/61 -, juris Rn. 11; OLG München, Beschluss vom 29. August 2018 - 8 U 3464/17 -, juris Rn. 18 f. m. w. N.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 21.12.2018 - 8 U 3464/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,47219
OLG München, 21.12.2018 - 8 U 3464/17 (https://dejure.org/2018,47219)
OLG München, Entscheidung vom 21.12.2018 - 8 U 3464/17 (https://dejure.org/2018,47219)
OLG München, Entscheidung vom 21. Dezember 2018 - 8 U 3464/17 (https://dejure.org/2018,47219)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,47219) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer
  • Wolters Kluwer

    Bindung des Testamentsvollstreckers an Anordnungen des Erblassers

  • rewis.io

    Unterlassung der Verwertung des Nachlassgrundstücks durch den Testamentsvollstrecker

  • erbrechtsiegen.de

    Abgrenzung zwischen Vorausvermächtnis und Teilungsanordnung für ein Nachlassgrundstück

  • rechtsportal.de

    BGB § 2205 Abs. 1 S. 1; BGB § 2203 ; BGB § 2204
    Bindung des Testamentsvollstreckers an Anordnungen des Erblassers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Zulässigkeit einer abweichenden testamentarisch angeordneten Nachlassteilung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 30.04.1981 - IVa ZR 128/80

    Beschränkungen und Beschwerungen des Pflichtteilsberechtigten

    Auszug aus OLG München, 21.12.2018 - 8 U 3464/17
    Die Erben, zwischen denen eine Teilungsanordnung nur eine schuldrechtliche Wirkung entfaltet, können zwar anstelle des ihnen jeweils zustehenden Auseinandersetzungsanspruchs (BGH NJW 81, 1837) einvernehmlich eine davon abweichende Teilung miteinander vereinbaren, so dass der Testamentsvollstrecker abweichend von der testamentarischen Anordnung eine andere, dinglich wirksame Aufteilung des Nachlasses vornehmen kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht