Rechtsprechung: 8 U 38/09

Gesetzesstand: 15. Mai 2013

Kurzlink:

Rechtsprechung
KG, 20.05.2009 - 8 U 38/09

openjur.de
Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg
prewest.de , S. 27
§§ 543, 536, 536b BGB; § 522 ZPO
Gewerberaummiete; Feuchtigkeitsschäden im Kellerbereich; Risiko der Tauglichkeit zur vertragsgemäßen Nutzung; Dampfbad und Massageräume als Wellnesszentrum; Erkennbarkeit anfänglichen Mangels der Abdichtung der Kellerwand; Rattenbefall; Geruchsbefall; Minderungsquote

rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Minderung des Mietzinses wegen Unzulässigkeit der Nutzung von Kellerräumen als Wellnesszentrum
ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mietrecht - Vermietung von Kellerräumen als Wellnescenter: Risiko beim Vermieter
Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

info-m.de (Leitsatz)
Nutzung von Kellerräumen: Müssen auch hochwertige Nutzungen möglich sein?
lto.de (Kurzinformation)
Bei Vermietung von Kellerräumen "zur Nutzung für jeden behördlich zulässigen Zweck" bleibt Zwecktauglichkeitrisiko beim Vermieter

ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Großzügige Zweckbestimmung im Mietvertrag: Hohes Risiko für Vermieter! (IMR 2010, 10)
luther-lawfirm.com , S. 3 (Entscheidungsbesprechung)
Kellerräume zur Nutzung für "jeden behördlich zulässigen Zweck": Vermieter trägt das Zwecktauglichkeitsrisiko!

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OLG Celle, 19.11.2009 - 8 U 79/09
Unfallflucht und Leistungsfreiheit? Bei Bagatellschäden kein unerlaubtes …
Das Verlassen der Unfallstelle stellt auch bei ansonsten eindeutiger Haftungslage nur, aber auch stets eine Verletzung der Aufklärungspflicht in der Kaskoversicherung dar, wenn dadurch der objektive und der subjektive Tatbestand des § 142 StGB erfüllt wird (BGH VersR 2000, 222; 1987, 657; Urteil des Senats vom 29. Januar 2009, 8 U 151/08; Beschluss des Senats vom 16. April 2009, 8 U 38/09;… Prölss/Martin, VVG, 27. Aufl., § 7 AKB Rdnr. 17).
Der Senat hat in dem bereits erwähnten Beschluss vom 16. April 2009 (8 U 38/09) einen Schaden von 100 EUR als nicht mehr belanglos angesehen; beim Abkommen von der Fahrbahn hatte ein Kraftfahrer zwei junge Fichten in einem Wald beschädigt.