Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 01.02.2000 - 8 UF 96/99 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Scheidung; Lebensgemeinschaft; Erneute Lebensgemeinschaft; Unterhaltsanspruch; Wiederaufleben des Unterhaltsanspruchs
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1579 Nr. 7; ZPO § 323 § 767
Nichteheliche Lebensgemeinschaft der geschiedenen Ehefrau - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Kiel - 53 F 257/98
- OLG Schleswig, 01.02.2000 - 8 UF 96/99
Papierfundstellen
- MDR 2000, 770
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 31.01.1990 - XII ZR 35/89
Bestimmung der die ehelichen Lebensverhältnisse bestimmenden Einkünfte
Auszug aus OLG Schleswig, 01.02.2000 - 8 UF 96/99
Es kann dahinstehen, ob die Familienzuschläge, die der Kläger im Hinblick auf seine Unterhaltsverpflichtung gegenüber seiner Ehefrau und seinem Sohn erhält, herauszurechnen sind oder ob das gesamte Nettoeinkommen in die Unterhaltsberechnung einfließt (so BGH NJW-RR 90, 514, 515).Für das der Unterhaltsberechnung zugrunde liegende Einkommen des Klägers ist der kindbezogene Anteil des Familienzuschlages für den Sohn T herausgerechnet worden, obwohl der BGH das gesamte Nettoeinkommen als prägendes Einkommen behandelt, auch wenn ihnen nicht prägende Änderungen der persönlichen Lebensverhältnisse des Unterhaltsverpflichteten zugrunde liegen (BGH NJW-RR 90, 514, 515).
- BGH, 21.12.1988 - IVb ZR 18/88
Alte Alimente auch bei neuer Liebe
Auszug aus OLG Schleswig, 01.02.2000 - 8 UF 96/99
Von einer solchen Verbindung kann in der Regel erst nach einer gewissen Mindestdauer, die kaum unter zwei bis drei Jahren liegen dürfte, ausgegangen werden (BGH FamRZ 89, 487, 491). - BGH, 27.03.1991 - XII ZR 96/90
Umdeutung einer Abänderungsklage in eine Vollstreckungsgegenklage; …
Auszug aus OLG Schleswig, 01.02.2000 - 8 UF 96/99
Insoweit ist eine Umdeutung der Abänderungsklage in eine Vollstreckungsgegenklage vorzunehmen (BGH NJW-RR 91, 899). - BGH, 06.05.1987 - IVb ZR 61/86
Zurechnung von Einkünften wegen der Versorgung eines neuen Partners; …
Auszug aus OLG Schleswig, 01.02.2000 - 8 UF 96/99
Erforderlich ist vielmehr eine neue umfassende Prüfung, ob die aus einer wiederauflebenden Unterhaltspflicht erwachsene Belastung für den Verpflichteten weiterhin die Zumutbarkeitsgrenze überschreitet (BGH FamRZ 87, 689).