Rechtsprechung
| VGH Hessen, 26.06.2007 - 8 UZ 1463/06.A |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hessen
§ 60 AufenthG
Konversion zum christlichen Glauben und Annahme einer Verfolgungsgefährdung im Heimatstaat - Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 5; AufenthG § 60 Abs. 7; AufenthG § 60 Abs. 2 - 7
Berufungszulassungsantrag, grundsätzliche Bedeutung, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Rechtsschutzbedürfnis, Religion, Religionsfreiheit, Apostasie, Konversion, Christen, Nachfluchtgründe, Afghanistan, Überwachung im Aufnahmeland, Sachaufklärungspflicht - Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
asyltaktische Erwägungen, ausweglose Lage, ernsthafte Gewissensentscheidung, Glaubenswechsel, religiöse Verfolgung, religiöses Existenzminimum
Verfahrensgang
- VG Kassel, 04.05.2006 - 3 E 762/04
- VGH Hessen, 26.06.2007 - 8 UZ 1463/06.A
Wird zitiert von ... (5)
- VG Stuttgart, 21.01.2008 - A 11 K 552/07
Gleichrang der gesetzlichen Abschiebungsverbote; Sachprüfung des Bundesamts ohne …
Der Schutzbereich des Art. 10 Abs. 1 b RL richtet sich gegen staatliche Einschränkungen der Religionsfreiheit, so dass er nicht danach bestimmt werden darf, was einzelne Staaten nach ihrer bisherigen Praxis an religiösen Freiheiten und damit an religiösem Selbstverständnis religiöser Minderheiten zugelassen haben (vgl. OVG Saarland, Urt. v. 26.06.2007 a.a.O.).Nur wenn verlässlich festgestellt werden kann, dass die Konversion auf einer glaubhaften Zuwendung zum christlichen Glauben im Sinne einer ernsthaften Gewissensentscheidung, auf einem ernst gemeinten religiösen Einstellungswandel mit einer identitätsprägenden festen Überzeugung und nicht lediglich auf bloßen Opportunitätsgründen beruht, kann davon ausgegangen werden, dass ein Verschweigen, Verleugnen oder die Aufgabe der neuen Glaubenszugehörigkeit zur Vermeidung staatlicher oder nichtstaatlicher Repressionen im Heimatland den Betroffenen grundsätzlich und in aller Regel unter Verletzung seiner Menschenwürde existentiell und in seiner sittlichen Person treffen würde und ihm deshalb nicht zugemutet werden kann (…vgl. VGH Kassel, Urt. v. 26.07.2007 - 8 UE 3140/05.A - juris - m.w.N.; OVG Saarland, Urt. v . 26.06.2007 a.a.O.).
Nur bei einem in diesem Sinne ernsthaften Glaubenswechsel kann das Gericht zu der Überzeugung gelangen, dass der schutzsuchende Ausländer bei einer Rückkehr in sein islamisches Heimatland von seiner neuen Glaubensüberzeugung nicht ablassen könnte (vgl. VGH Kassel, Beschl. v. 26.06.2007 - 8 UZ 1463/06.A).
- VGH Hessen, 26.07.2007 - 8 UE 3140/05
Asyl Afghanistan; asyltaktische Konversion zum Christentum; Verfolgungsgefahr bei …
Denn nur wenn verlässlich festgestellt werden kann, dass eine Konversion auf einer glaubhaften Zuwendung zum christlichen Glauben im Sinne einer ernsthaften Gewissensentscheidung, auf einem ernst gemeinten religiösen Einstellungswandel mit einer identitätsprägenden festen Überzeugung und nicht lediglich auf bloßen Opportunitätsgründen beruht, kann davon ausgegangen werden, dass ein Verschweigen, Verleugnen oder die Aufgabe der neuen Glaubenszugehörigkeit zur Vermeidung staatlicher oder nicht staatlicher Repressionen im Heimatland den Betroffenen grundsätzlich und in aller Regel unter Verletzung seiner Menschenwürde existenziell und in seiner sittlichen Person treffen und ihn in eine ausweglose Lage bringen würde und ihm deshalb nicht zugemutet werden kann (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 26. Juni 2007 - 8 UZ 452/06.A - und - 8 UZ 1463/06.A - Beschlussabdrucke S. 8 bzw. S. 4 und die zu Grunde liegenden Urteile des VG Kassel vom 15. Dezember 2005 - 3 E 2960/03.A - Urteilsabdruck S. 14 und vom 4. Mai 2006 - 3 E 762/04 - Urteilsabdruck S. 8; zweifelnd: BVerfG, Kammerbeschluss vom 19. Dezember 1994 - 2 BvR 1426/91 - InfAuslR 1995 S. 210 f. = juris Rdnrn. 14 f.; vgl. aber auch: BVerwG;… Urteile vom 18. Februar 1986 a.a.O. BVerwGE 74 S. 38 = juris Rdnr. 21 …und vom 20. Januar 2004 - 1 C 9/03 - BVerwGE 120 S. 16 ff. = InfAuslR 2004 S. 319 ff. = NVwZ 2004 S. 1000 ff. = juris Rdnr. 12;… Funke-Kaiser, in GK zum AsylVfG 1992, Stand: Februar 2007, Rdnr. 31 zu § 28). - VG Darmstadt, 19.03.2010 - 5 K 159/08
Asylverfahren, Asylfolgeantrag, Iran, Konvertiten, Christen, Tätowierung, Kreuz
Die Auskünfte fügen sich in die dem Gericht bekannte Erkenntnislage ein, wonach ein in Deutschland erfolgter Glaubensübertritt, selbst wenn er iranischen Stellen bekannt wird, allein nicht verfolgungsbegründend ist (ähnlich Hess. VGH, Beschl. v. 26.06.2007 - 8 UZ 1463/06.A - Urt. v. 03.12.2002 - 11 UE 3178/99.A; Beschl. v. 01.09.2004 - 11 UZ 727/04.A).Eine Verfolgungsgefahr kann nur dann in Erwägung gezogen werden, wenn plausibel dargetan werden würde, dass hinter einem Glaubensübertritt seriöse Motive stehen und der Glaubenswechsel auf einer ernsthaften aufrichtigen inneren Überzeugung beruht und deshalb auch bei einer Rückkehr in den Iran eine Beibehaltung des neu gefundenen Glaubens zu erwarten ist (ähnlich Hess. VGH, Beschl. v. 26.06.2007 - 8 UZ 1463/06.A - Urt. v. 03.12.2002 - 11 UE 3178/99.A;… OVG Saarland, Urt. v. 26.06.2007 - 1 A 222/07 -, InfAuslR 2008, 183 [190]).
- VG Stuttgart, 24.09.2009 - A 11 K 1146/08
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Iraners bei glaubhaftem Übertritt …
Nur bei einem in diesem Sinne ernsthaften Glaubenswechsel kann das Gericht zu der Überzeugung gelangen, dass der schutzsuchende Ausländer bei einer Rückkehr in sein islamisches Heimatland von seiner neuen Glaubensüberzeugung nicht ablassen könnte (vgl. VGH Kassel, Beschl. v. 26.06.2007 - 8 UZ 1463/06.A). - VG Hamburg, 20.06.2008 - 19 A 254/07
Afghanistan, Folgeantrag, Änderung der Sachlage, Konversion, Apostasie, Christen, …
kann (vgl. H e s s V G H , Beschl. v. 26.06.2007, 8 UZ 452/06.A und 8 UZ 1463/06.A;.
