Rechtsprechung
   FG Düsseldorf, 27.07.2004 - 8 V 2806/04 A (E)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,4008
FG Düsseldorf, 27.07.2004 - 8 V 2806/04 A (E) (https://dejure.org/2004,4008)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 27.07.2004 - 8 V 2806/04 A (E) (https://dejure.org/2004,4008)
FG Düsseldorf, Entscheidung vom 27. Juli 2004 - 8 V 2806/04 A (E) (https://dejure.org/2004,4008)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,4008) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Wolters Kluwer

    Verfassungswidrigkeit der Besteuerung von Spekulationsgewinnen aus Aktienverkäufen; Gewinne als Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften; Rechtmäßigkeit eines Einkommensteuerbescheides

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aussetzung der Vollziehung; Spekulationsgewinne aus Aktienverkäufen; Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung; strukturelles Vollzugsdefizit; Beseitigung ab dem Veranlagungszeitraum 1999 - Besteuerung von Spekulationsgewinnen aus Aktienverkäufen ab dem Veranlagungszeitraum ...

  • rechtsportal.de

    Aussetzung der Vollziehung; Spekulationsgewinne aus Aktienverkäufen; Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung; strukturelles Vollzugsdefizit; Beseitigung ab dem Veranlagungszeitraum 1999 - Besteuerung von Spekulationsgewinnen aus Aktienverkäufen ab dem Veranlagungszeitraum ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Besteuerung von Spekulationsgewinnen aus Aktienverkäufen ab dem Veranlagungszeitraum 1999

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zweifel an Rechtmäßigkeit der Besteuerung von privaten Veräußerungsgeschäften auch für 1999

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Spekulationsgewinne - Verfassungswidrige Besteuerung von Spekulationsgewinnen im Jahr 1999?

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Erste FG-Urteile - Besteuerung von Wertpapiergeschäften in 1999 und später verfassungswidrig?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2004, 1806
  • EFG 2004, 1693
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 09.03.2004 - 2 BvL 17/02

    Spekulationssteuer

    Auszug aus FG Düsseldorf, 27.07.2004 - 8 V 2806/04
    Sie trägt unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 09.03.2004 2 BvL 17/02 (NJW 2004, S. 1022) vor, es sei anzunehmen, dass das vom BVerfG für die Veranlagungszeiträume 1997 und 1998 festgestellte massive Vollzugsdefizit bei der Durchsetzung des Steueranspruchs aus § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1b EStG a.F., das zur Nichtigkeit dieser Vorschrift geführt habe, auch im Jahre 1999 noch bestanden habe.

    des Urteils des BVerfG vom 09.03.2004 (a.a.O., S. 1030) nicht beseitigt worden.

  • BFH, 04.08.2003 - IX B 45/03

    AdV, Einkünfte aus Spekulationsgeschäften

    Auszug aus FG Düsseldorf, 27.07.2004 - 8 V 2806/04
    Außerdem verweist sie auf den Beschluss des BFH vom 04.08.2003 IX B 45/03 (BFH/NV 2004, 37).

    Diese Erwägungen haben in einem den Veranlagungszeitraum 2000 betreffenden Fall dazu geführt, dass der BFH ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der auch hier einschlägigen Vorschrift des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG bejaht und Aussetzung der Vollziehung gewährt hat (vgl. Beschluss vom 04.08.2003, a.a.O.).

  • BFH, 11.06.2003 - IX B 16/03

    Vollziehungsaussetzung bei Wertpapiergeschäften

    Auszug aus FG Düsseldorf, 27.07.2004 - 8 V 2806/04
    Derartige Zweifel bestehen immer dann, wenn neben Umständen, die für die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts sprechen, gewichtige gegen die Rechtmäßigkeit sprechende Gründe zu Tage treten, die eine Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung von Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen bewirken (ständige Rechtsprechung des BFH, vgl. z.B.: Beschluss vom 11.06.2003 IX B 16/03, BStBl II 2003, 663, m.w.N.).

    Der Senat schließt sich insoweit den Ausführungen des BFH im Beschluss vom 11.06.2003 (a.a.O.) an.

  • BFH, 16.07.2002 - IX R 62/99

    Steuerhinterziehung - Keine Strafbarkeit bei Nichtangabe von

    Auszug aus FG Düsseldorf, 27.07.2004 - 8 V 2806/04
    Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieser Vorschrift ergeben sich bereits aus dem Vorlagebeschluss des BFH vom 16.07.2002 IX R 62/99 (BStBl II 2003, 74), der letztlich zu dem Urteil des BVerfG vom 09.03.2004 geführt hat.
  • Drs-Bund, 24.04.2002 - BT-Drs 14/8863
    Auszug aus FG Düsseldorf, 27.07.2004 - 8 V 2806/04
    Eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die vom BVerfG für die Jahre 1997 und 1998 festgestellten strukturellen Mängel bei der Durchsetzung des Steueranspruchs aus privaten Wertpapiergeschäften auch im Jahre 1999 noch bestanden haben, lässt sich auch aus dem Bericht des Bundesrechnungshofs - BRH - vom 24.04.2002 (Bundestags-Drucksache 14/8863) entnehmen.
  • BFH, 30.11.2004 - IX B 120/04

    Aussetzung der Vollziehung wegen Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des § 23

    Der Beschluss ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2004, 1693 veröffentlicht.
  • FG Schleswig-Holstein, 01.12.2004 - 2 V 365/04

    Besteuerung von Spekulationsgewinnen aus der Veräußerung von Wertpapieren;

    Abweichende Erwägungen können den Urteilen des BFH vom 29. Juni 2004 (Der Betrieb 2004, 1862) bzw. 1. Juni 2004 (Der Betrieb 2004, 1466) nicht entnommen werden (s. a. Finanzgericht Düsseldorf, Beschluss vom 27. Juli 2004, 8 V 2806/04 (E) - Der Betrieb 2004, 1802 betr.
  • FG Hessen, 23.11.2004 - 7 V 3590/04

    Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von privaten Veräußerungserträgen

    Ein erhebliches Vollzugsdefizit bei der Besteuerung von Gewinnen aus Wertpapierverkäufen sei auch von den Finanzgerichten Düsseldorf (Beschluss vom 27.07.2004 8 V 806/04 A (E), DStRE 2004, 957) und des Landes Brandenburg (Beschluss vom 24.05.2004 3 V 974/04, DStRE 2004, 956) angenommen worden, die eine Aussetzung der Vollziehung in ähnlich gelagerten Fällen gewährt hätten.
  • FG München, 01.02.2005 - 15 V 4976/04

    Ernstliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung von

    Die Instanzgerichte kommen zu einer unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Einschätzung des § 23 Abs. 1 Nr. 2 EStG n.F. Während zum Teil weiter verfassungsrechtliche Zweifel angeführt werden (vgl. etwa Beschluss des Niedersächsischen FG vom 16. Mai 2003 13 V 184/03, EFG 2003, 1093 für die Veranlagungszeiträume 1999 und 2000; Beschluss des FG Brandenburg vom 24. Mai 2004 3 V 974/04, DStRE 2004, 956 für den Veranlagungszeitraum 1999; und Beschluss des FG Düsseldorf vom 27. Juli 2004 8 V 2806/04, EFG 2004, 1693 für den Veranlagungszeitraum 1999) hat etwa das FG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 24. August 2004, 2 K 1633/02, EFG 2004, 1840) unter Anknüpfung an die Ausführungen des BVerfG zur Erweiterung der Haltefrist und des Verlustausgleichs sowie zur veränderten Kapitalmarktlage keinen Anlass für eine verfassungsrechtliche Beanstandung der Norm für den Veranlagungszeitraum 1999 gesehen.
  • FG Hamburg, 03.08.2005 - III 73/05

    Abgabenordnung/Finanzgerichtsordnung: Aussetzung der Vollziehung (AdV) gegen

    c) Entsprechendes gilt auch für das hier interessierende Streitjahr 1999 (BFH vom 22. Dezember 2004, IX B 149/04, BFH/NV 2005, 701 ; vom 30. November 2004, IX B 120/04, BFHE 208, 213 , BStBl II 2005, 287 ; Schleswig-Holsteinisches FG vom 1. Dezember 2004, 2 V 365/04, EFG 2005, 960 , DStRE 2005, 196 ; FG Düsseldorf vom 27. Juli 2004, 8 V 2806/04 A(E), EFG 2004, 1693 , DStRE 2004, 957, 1415; FG des Landes Brandenburg vom 24. Mai 2004, 3 V 974/04, EFG 2004, 1852, DStRE 2004, 956; Niedersächsisches FG vom 16. Mai 2003, 13 V 184/03, EFG 2003, 1093 ; entgegen FG München vom 14. Juli 2004, 1 V 1473/04, Juris, Datev; vgl. ferner BFH vom 21. Oktober 2003, VII B 95/03, BFH/NV 2004, 191 ; VII B 85/03, BFHE 203, 257 , BStBl II 2004, 36).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht