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   VG Wiesbaden, 20.03.1995 - 8/V E 844/93   

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https://dejure.org/1995,10596
VG Wiesbaden, 20.03.1995 - 8/V E 844/93 (https://dejure.org/1995,10596)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 20.03.1995 - 8/V E 844/93 (https://dejure.org/1995,10596)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 20. März 1995 - 8/V E 844/93 (https://dejure.org/1995,10596)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansruch auf Ernennung zur Universitätsprofessorin; Auslegung des Antrags auf Fortsetzung der Berufungsverhandlungen als Anrag zur Ernennung; Durchführung eines Widerspruchsverfahrens; Rechtsnatur und Inhalt des hochschulrechtlichen Institutes des Rufs; Bedeutung des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 207
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • VG Münster, 29.08.2006 - 4 K 724/04
    Ungeachtet der Frage der Rechtsnatur des hochschulrechtlichen Institutes des Rufes, die in Literatur und Rechtsprechung kontrovers diskutiert wird, vgl. zum Meinungsstand insoweit: VG Wiesbaden, Urteil vom 20. März 1995 - 8/V E 844/93 - sowie Leuze in: Leuze/Epping § 47 HG NW n. F. Rdnr. 2, ist vorliegend allein entscheidend, ob mit der Ruferteilung vom 11. Februar 2003 das Versprechen an den Kläger als Berufenen einhergegangen ist, ihn auch zu ernennen, und zwar - worauf es vorliegend allein ankommt - im Beamtenverhältnis auf Lebenszeit.

    Dem dem Kläger erteilten Ruf kommt daher nach Auffassung des Gerichts keine andere Bedeutung zu als der an jeden anderen Bewerber um ein öffentliches Amt gerichteten Mitteilung der Ernennungsabsicht, die durchgängig gleichfalls nicht als Zusicherung angesehen wird, selbst dann nicht, wenn sie von der Bitte begleitet wird, bezüglich der Aushändigung der Ernennungsurkunde vorzusprechen, vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 1978 - BVerwG 6 C 56.76 -, ZBR 79, 331, 333; VG Wiesbaden, Urteil vom 20. März 1995 - 8/V E 844/93 -.

    So auch: VG Wiesbaden, Urteil vom 20. März 1995 - 8/V E 844/93 -.

    Da dem Kläger eine Ernennungszusicherung nicht erteilt worden ist, stand ihm eine bloße Ernennungserwartung" zur Seite, sodass ein etwaiger Ersatzanspruch - ebenso wie bei dem zivilrechtlichen Anspruch der Haftung für Verschulden bei Vertragsverhandlungen - auf den Vertrauensschaden begrenzt wäre, so auch in einem soweit vergleichbaren Fall: VG Wiesbaden, Urteil vom 20. März 1995 - 8/V E 844/93 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2005 - 1 A 2488/03

    Durchsetzung eines Anspruch auf Beförderung, hilfsweise auf Neubescheidung des

    zur Mitteilung, "bezüglich der Aushändigung der Ernennungsurkunde (...) vorzusprechen", BVerwG, Urteil vom 13.12.1978 - 6 C 56.76 - ZBR 1979, 331 ff.; zur Ruferteilung an einen Professor VG Wiesbaden, Urteil vom 20.3.1995 - 8/V E 844/93 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2003 - 8 B 720/03

    Umwidmung eines Lehrstuhls; Abbruch eines Stellenbesetzungsverfahrens; Änderung

    BVerwG, Urteil vom 22.7.1999 - 2 C 14.98 -, NVwZ-RR 2000, 172; ebenso für das allgemeine Beamtenrecht: BVerwG, Urteil vom 25.4.1996 - 2 C 21.95 -, BVerwGE 101, 112; VG Wiesbaden, Urteil vom 20.3.1995 - 8/V E 844/93 -, NVwZ-RR 1996, 207; ferner Reich, HRG, 8. Auflage, § 45 Rz. 3 (S. 395).
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