Rechtsprechung
| VG Berlin, 12.03.2010 - 80 K 27.09 OL |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Disziplinarrecht - Dienstvergehen bei Fehler eines Dienstvorgesetzten bezüglich einer von ihm nicht verhinderten, haftungsrechtlich aber bedenklichen Diensttätigkeit der Untergebenen in ihrer Freizeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Berlin-Brandenburg, 21.02.2013 - 81 D 2.10
Disziplinarverfahren wegen mehrerer Dienstvergehen einer Bürgermeisterin
Das kann der Fall sein, wenn sich der Beamte ausgesprochen widersetzlich, bewusst gleichgültig oder grob nachlässig verhält (vgl. BDH…, Beschluss vom 12. Juli 1966 - III DV 1/66 -, BDH 7, S. 97 f.; ebenso VG Berlin, Urteil vom 12. März 2010 - 80 K 27.09 OL -, juris, Rn. 21; s. ferner VG Meiningen…, Urteil vom 9. Juni 2008 - 6 D 60012/02.Me -, juris, Rn. 76 ff.). - VG Wiesbaden, 20.01.2011 - 28 K 547/10
Klage auf Zurückstufung eines Polizeibeamten
Nach Auffassung der Kammer mag die Äußerung zwar nicht taktvoll gewesen sein, aber nicht jeder Fehler oder jede Fehleinschätzung eines Beamten stellt bereits eine Pflichtverletzung dar (VG Berlin, Urteil vom 12.03.2010 - 80 K 27.09.OL -, zitiert nach Juris). - VG Wiesbaden, 31.01.2013 - 25 K 812/11
Orientierungsrahmen für die Zumessungserwägungen bei außerdienstlicher …
Erforderlich ist, dass das Verhalten ein gewisses Gewicht, eine gewisse Evidenz hat, damit die Schwelle zur disziplinaren Relevanz überschritten ist (BVerwG…, Urteil vom 19.10.2005 - 1 D 14/04 -, juris Rdnr. 45ff; VG Berlin, Urteil vom 12.03.2010 - 80 K 27.09 OL -, juris Rdnr. 21; VG Osnabrück…, Urteil vom 23.11.2009 - 9 A 5/09 -, juris Rdnr. 49). - VG Magdeburg, 01.12.2011 - 8 A 18/10
Unterlassung des Einschreitens eines Bürgermeisters gegen nationalsozialistische …
Aber nicht jeder Fehler oder jede rechtliche Fehleinschätzung eines Beamten im Rahmen seiner Amtsführung stellt ein achtungs- oder vertrauensunwürdiges Verhalten dar (VG Berlin, Urteil v. 12.03.2010, 80 K 27.09 OL; juris).