Rechtsprechung
| LG Trier, 28.02.2008 - 8003 Js 14267/05.5 Kls |
Zitiervorschläge
LG Trier, Entscheidung vom 28. Februar 2008 - 8003 Js 14267/05.5 Kls (https://dejure.org/2008,47608)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,47608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit der Beschlagnahme von in der Zelle eines Häftlings befindlichen an seinen Verteidiger gerichteten Schriftstücken; Herleitung eines Beschlagnahmeverbotes; Begriff des beleidigungsfreien Raumes innerhalb des Straftatbestands der Beleidigung; Ausgestaltung des ...
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.02.1998 - 3 StR 490/97
Beschlagnahme- und Verwertungsverbot von Unterlagen des Angeklagten, die …
Auszug aus LG Trier, 28.02.2008 - 8003 Js 14267/05
Zwar ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass Beschlagnahmefreiheit auch bei einer Durchsuchung der Zelle eines Gefangenen bezüglich solcher Aufzeichnungen des Gefangenen besteht, die er für seinen Verteidiger zur Prozessvorbereitung gefertigt hat ( BGH, Urteil vom 25.02.1998, 3 StR 490/97 m.w.N.). - OLG Hamburg, 23.01.1990 - 2 Ss 103/89
Auszug aus LG Trier, 28.02.2008 - 8003 Js 14267/05
Eine Ausdehnung auf das Verhältnis zwischen Mandant und Rechtsanwalt wird von der Rechtsprechung abgelehnt ( OLG Stuttgart, Urteil vom 02.02.1962, 1 Ss 893/61 ; HansOLG Hamburg, Urteil vom 23.01.1990, 2 Ss 103/89 ;… Schönke/Schröder, StGB, 27. Aufl., Vor § 185, Rn. 9).
Rechtsprechung
| LG Trier, 07.11.2007 - 8003 Js 14267/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,49216) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.