Rechtsprechung
| LG Köln, 03.03.2000 - 81 O 155/99 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 03.03.2000 - 81 O 155/99
- OLG Köln, 03.11.2000 - 6 U 52/00
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 03.11.2000 - 6 U 52/00
Beschreibung von Verkaufsveranstaltungen - "Tupperparty" - wettbewerbswidrige …
6 U 52/00 81 O 155/99 LG Köln.1.) Die Berufung der Beklagten gegen das am 3.3.2000 verkündete Urteil des Landgerichts Köln - 81 O 155/99 - wird zurückgewiesen.
unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Köln vom 3.3.2000 - 81 O 155/99 - die Klage abzuweisen.
- OLG Köln, 04.10.2002 - 6 U 35/02
Betriebliche Herkunftstäuschung bei Haushaltsdosen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 03.12.1999 - 6 U 101/99
Vorrats- Frischhalte- und Gefrierdosen
Das gilt im vorliegenden Verfahren um so eher, als die Antragsgegnerin - wie sich aus dem in der mündlichen Verhandlung von der Antragsgegnerin überreichten Schriftsatz vom 3.11.1999 im Verfahren 81 O 155/99 LG Köln ergibt - inzwischen in einem Hauptsacheverfahren auch die Bezeichnung "TopParty" verteidigt.