Rechtsprechung
| LG Köln, 11.04.2003 - 81 O 184/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,49984) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Köln, 11.04.2003 - 81 O 184/02
- OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
- BGH, 21.09.2006 - I ZR 270/03
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 51/03
Sittenwidrige Herkunftstäuschung beim Nachbau von Leitern
1.) Die Berufung der Beklagten gegen das am 11.4.2003 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 184/02 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass im Unterlassungstenor vor der die Tritte betreffenden Verbotsalternative b) ein "und/oder" eingefügt wird.