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LG Köln, 30.09.2005 - 81 O 34/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 30.09.2005 - 81 O 34/05
- OLG Köln, 28.04.2006 - 6 U 178/05
- OLG Köln, 13.06.2006 - 6 U 178/05
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 09.06.2005 - C-211/03
Orthica - Freier Warenverkehr - Unterscheidung zwischen Arzneimitteln und …
Auszug aus LG Köln, 30.09.2005 - 81 O 34/05
Der erforderliche objektive Nachweis einer "pharmakologischen" Wirkung sei durch die Monographie aus dem Jahre 1994 geführt, die wissenschaftlich nach wie vor nicht überholt sei; auch sei mit der Gesundheitsgefährdung bei längerer Einnahme ein zusätzlicher, eigenständiger Faktor zur Bejahung der Eigenschaft von meridol(R) Chlorhexidin als Arzneimittel entsprechend den Erwägungen des EuGH in seinem Urteil C-211/03 vom 9.6.2005 gegeben.
- OLG Köln, 28.04.2006 - 6 U 178/05
Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Chlorhexidin enthaltenden …
Die Berufung der Beklagten gegen das am 30.09.2005 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 34/05 - wird zurückgewiesen. - LG Köln, 02.12.2005 - 81 O 61/05 In einer - der Beklagten bekannten - Parallelsache, die ein Präparat mit einem Gehalt von 0, 2% Chlorhexidin zum Gegenstand gehabt hat (81 O 34/05) hat das Gericht in seinem Urteil vom 30.9.2005 Folgendes ausgeführt:.