Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Verwendung der Wortmarke und Bildmarke "Anonym"; Steigerung der Kennzeichnungskraft durch die Verwendung eines Wortbestandteils als Domainname; Nutzung eines ähnlichen Unternehmenszeichens

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Verwendung der Wortmarke und Bildmarke "Anonym"; Steigerung der Kennzeichnungskraft durch die Verwendung eines Wortbestandteils als Domainname; Nutzung eines ähnlichen Unternehmenszeichens

• rechtsportal.de

  Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Verwendung der Wortmarke und Bildmarke "Anonym"; Steigerung der Kennzeichnungskraft durch die Verwendung eines Wortbestandteils als Domainname; Nutzung eines ähnlichen Unternehmenszeichens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verwendung einer Tippfehlerdomain kann zu unterlassen sein

Verfahrensgang

• LG Köln, 09.08.2011 - 81 O 42/11
• OLG Köln, 10.02.2012 - 6 U 187/11
• BGH, 22.01.2014 - I ZR 164/12
• OLG Köln, 21.11.2014 - 6 U 187/11

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

  TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das …

  Auszug aus LG Köln, 09.08.2011 - 81 O 42/11

  Im Anschluss an den in der mündlichen Verhandlung erörterten Beschluss des BGH (GRUR 2011, 521 - TÜV) ist allerdings bei dem Klagebegehren von unterschiedlichen Streitgegenständen auszugehen, die eine unterschiedliche - und kumulative - Beurteilung erforderlich macht.

  Im Hinblick auf den zu Ziff. I erörterten BGH-Beschluss (GRUR 2011, 521 - TÜV) richtet sich die Kostenentscheidung nach den Obsiegen und Unterliegen der unterschiedlichen, kumulativ geltend gemachten Streitgegenstände.

• LG Hamburg, 31.08.2006 - 315 O 279/06

  Unterlassungsanspruch des Domain-Inhabers gegen "Tippfehler-Domain": …

  Auszug aus LG Köln, 09.08.2011 - 81 O 42/11

  Hierin liegt eine Verletzung des Namensrechts der Klägerin, die die Klägerin unterbinden kann (vgl. auch LG Hamburg GRUR-RR 2007, 44; LG Stuttgart MMR 2009, 271).
• LG Stuttgart, 27.01.2009 - 41 O 101/08

  Haftung des Admin-C bei Tippfehlerdomains

  Auszug aus LG Köln, 09.08.2011 - 81 O 42/11

  Hierin liegt eine Verletzung des Namensrechts der Klägerin, die die Klägerin unterbinden kann (vgl. auch LG Hamburg GRUR-RR 2007, 44; LG Stuttgart MMR 2009, 271).

• OLG Köln, 10.02.2012 - 6 U 187/11

  "Tippfehlerdomain"; Begriff des Behinderungswettbewerbs

  1.) Die Berufung des Beklagten gegen das am 9.8.2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 42/11 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass im Urteilstenor zu 1.3 in der ersten Zeile eingefügt wird: "für die Zeit ab dem 25.9.2010", sodass der Text lautet:.
• OLG Köln, 21.11.2014 - 6 U 187/11

  Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung einer sog. Tippfehler-Domain zur Umleitung …

  Auf die Berufung des Beklagten wird das am 9. August 2011 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 42/11 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.