Rechtsprechung
| LG Köln, 16.12.1993 - 81 O 80/94 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 16.12.1993 - 81 O 80/94
- OLG Köln, 17.03.1995 - 6 U 14/94
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 17.03.1995 - 6 U 14/94
Bezeichnungen der Marken Stadadorm und Staurodorm verwechlungsfähig
I.) Die Berufung der Beklagten gegen das am 16. Dezember 1993 verkündete Urteil des Landgerichts Köln - 81 O 80/94 - wird unter der nachfolgend aufgeführten klarstellenden Neufassung des Hauptausspruches der landgerichtlichen Entscheidung zurückgewiesen.