Rechtsprechung
| LG Köln, 26.07.2002 - 81 O 9/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,33786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Köln, 26.07.2002 - 81 O 9/02
- OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 160/02
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamburg, 25.07.2002 - 3 U 322/01
Negative Feststellungsklage aus Wettbewerbsrecht mit dem Ziel, es dem Beklagten …
Nachfolgend reichte die Beklagte im November 2001 Hauptsacheklage beim Landgericht Köln, Az.: 81 O 9/02, ein (Anlage BK 1).Soweit die Zulässigkeit der hiesigen negativen Feststellungsklage bezüglich der konkreten Verletzungsformen mittlerweile durch die beim Landgericht Köln anhängige Hauptsa cheklage gleichen Streitgegenstandes, Az.: 81 O 9/02, entfallen ist, haben die Parteien den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt.
- OLG Köln, 21.03.2003 - 6 U 160/02
Werbung mit nicht zugelassenen Arzneimitteln wettbewerbswidrig
Die Berufung der Beklagten gegen das am 26.07.2002 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 9/02 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Urteilstenor klarstellend wie folgt neu gefasst wird:.