Rechtsprechung
| LG Köln, 01.12.2006 - 81 O 99/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung von Markenrechten auf dem Automobilsektor; Abgabe einer Unterlassungserklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 01.12.2006 - 81 O 99/05
- OLG Köln, 31.10.2007 - 6 U 13/07
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.07.2004 - I ZR 37/01
"Aluminiumräder"; Zulässigkeit der Werbung für eigene unter Abbildung von fremden …
Auszug aus LG Köln, 01.12.2006 - 81 O 99/05
Für ihre Leistungen sowie für die von ihr angebotenen Zubehörteile werbe sie sowohl durch Darstellung der einzelnen Teile als auch durch Fotos mit den Teilen in angebautem Zustand, u.a. durch das Zurverfügungsstellen eines kompletten Fahrzeuges an die Redaktion der Zeitschrift F. Rechtlich beruft sie sich auf die Grundsätze, die der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung "Aluminiumräder" (I ZR 37/01 vom 15.7.2004) aufgestellt hat.
- OLG Köln, 31.10.2007 - 6 U 13/07
"Getunter Bentley" - Zur Rechtmäßigkeit der Verwendung der Originalmarke beim …
Die Berufung der Klägerin gegen das am 01.12.2006 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 99/05 - wird zurückgewiesen.