Rechtsprechung
EuGH - 81/82 |
Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Kommission / Belgien
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 28.03.2002 - I ZR 235/99
"Düsseldorfer Stadtwappen"; Verletzung des Namensrechts einer Großstadt durch …
In der Studie von Otto Korn heißt es unter anderem wie folgt (GA 81/82):. - VG Gelsenkirchen, 15.05.2012 - 17 K 3382/07
Verwaltungsgericht lässt Rechtmäßigkeit des biometrischen Reisepasses vom …
vgl. Selbmann/Zeh, a.a.O., S 81/82; Roßnagel/Hornung, Reisepässe mit elektronischem Gesichtsbild und Fingerabdruck - die EG-Verordnung 2252/2004 über Normen für Sicherheitsmerkmale und biometrische Daten in von den Mitgliedstaaten ausgestellten Pässen und Reisedokumenten, Die Öffentliche Verwaltung 2005, S. 983 (984); Hornung/Möller, a.a.O., § 4 PassG Randnr. 51; vgl. auch Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 29. Oktober 1980 im Verfahren Roquette Frères/Rat C- 138/79 (Slg. 1980, 0333), Leitsatz Nr. 4 zur Wesentlichkeit der Formvorschrift der Anhörung des Parlaments. - FG Köln, 19.05.2022 - 15 K 3317/17
Isolierte Anfechtung der Einspruchsentscheidung zur Festsetzung der …
aus 81/82).aus 81/82).
- OVG Schleswig-Holstein, 06.03.1998 - 2 L 126/97
Abschiebungshindernis; Staatliche Machtausübung; Bürgerkrieb; Einflußzone; …
Rückkehrende Flüchtlinge müssen zwar u.U. in Verhältnissen extremer Armut leben (…AA-Lagebericht v. 30.09.1997, S. 6), doch bestehen internationale Hilfsprogramme (vgl. z.B. Monitor-Dienst v. 03.01.1998, Dr. Danesch, Anhörung beim OVG Hamburg v. 20.06.1997, S. 12 - 14, sowie Gutachten an VGH Kassel v. 05.04.1997, S--81/82), die - soweit bekannt - bislang zumindest eine allgemeine Hungersnot in den verschiedenen Machtzonen oder sonstige existentielle Krisen abwenden konnten.
Rechtsprechung
FG Niedersachsen, 14.02.1985 - V 81/82 |
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Rechtsprechung
FG Hamburg, 16.08.1983 - V 81/82 |
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