Volltextveröffentlichungen (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Garantie von Originalware bei eBay ist keine Werbung mit Selbstverständlichkeiten, wenn Zertifikate zum Download zur Verfügung gestellt werden und Wettbewerber keine Originalware anbieten

• openjur.de

  §§ 823, 443, 683, 678, 477 BGB; §§ 3, 12 Abs. 1 Satz 2, 4 Nr. 11 UWG

• webshoprecht.de

  Werbung mit dem Hinweis auf Originalware ist nicht wettbewerbswidrig

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Internetanbieter dürfen ordnungsgemäß in den europäischen Warenverkehr eingeführte Produkte als garantierte Originalware bewerben; Berechtigung eines Internetanbieters zur Bewerbung ordnungsgemäß in den europäischen Warenverkehr eingeführter Produkte als garantierte ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3; UWG § 12 Abs. 1 S. 2
  Internetanbieter dürfen ordnungsgemäß in den europäischen Warenverkehr eingeführte Produkte als garantierte Originalware bewerben; Berechtigung eines Internetanbieters zur Bewerbung ordnungsgemäß in den europäischen Warenverkehr eingeführter Produkte als garantierte ...

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Originalware auf eBay

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Werberecht bei eBay: Werbung mit "Originalware” zulässig

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Zulässigkeit von Werbung mit Selbstverständlichkeiten auf eBay

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Produktwerbung mit Selbstverständlichkeiten auf eBay rechtlich zulässig

 
• shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

  Werbung mit "Originalware” bei eBay ist zulässig

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann auf eBay rechtlich zulässig sein

• anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Werbung mit Selbstverständlichkeiten kann auf eBay rechtlich zulässig sein

Verfahrensgang

• AG Meldorf, 10.08.2010 - 84 C 200/10
• LG Itzehoe, 12.10.2011 - 1 S 179/10
• LG Itzehoe, 15.12.2011 - 1 S 179/10

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 23.10.2008 - I ZR 121/07

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Zulässigkeit einer …

  Auszug aus AG Meldorf, 10.08.2010 - 84 C 200/10

  Allerdings kann Werbung mit der wahren Beschaffenheit einer Ware unlauter sein, wenn diese Beschaffenheit bei der Ware sämtlicher Wettbewerber in gleichem Maße vorhanden ist (BGH, GRUR 1956, 550) und die Herausstellung der Selbstverständlichkeit den falschen Eindruck erweckt, es handele sich um einen Vorteil der Ware gegenüber der Ware von Wettbewerbern (BGH, WRP 2009, 435).

  Der Bundesgerichtshof hat es als unlauter angesehen, eine gesetzlich vorgeschriebene Eigenschaft der Ware herauszustellen, wenn die gesetzliche Vorgabe dem Publikum nicht bekannt ist und dieses deswegen irrtümlich einen Vorzug gerade dieser Ware annimmt (BGH, WRP 2009, 435).

• BGH, 12.12.2006 - VI ZR 224/05

  Voraussetzungen eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs wegen …

  Auszug aus AG Meldorf, 10.08.2010 - 84 C 200/10

  Ein Anspruch aus § 683 BGB scheidet aus, weil die Abwehr des Anspruchs des Klägers durch den Beklagten keine dem Interesse und mutmaßlichen Willen des Klägers entsprechende Maßnahme war (vgl. BGH, NJW 2007, 1458).
• BGH, 15.05.1956 - I ZR 148/54

  Rechtsmittel

  Auszug aus AG Meldorf, 10.08.2010 - 84 C 200/10

  Allerdings kann Werbung mit der wahren Beschaffenheit einer Ware unlauter sein, wenn diese Beschaffenheit bei der Ware sämtlicher Wettbewerber in gleichem Maße vorhanden ist (BGH, GRUR 1956, 550) und die Herausstellung der Selbstverständlichkeit den falschen Eindruck erweckt, es handele sich um einen Vorteil der Ware gegenüber der Ware von Wettbewerbern (BGH, WRP 2009, 435).
• BGH, 08.05.2008 - I ZR 88/06

  Vertragsstrafeneinforderung

  Auszug aus AG Meldorf, 10.08.2010 - 84 C 200/10

  Für einen solchen Anspruch bietet das Gesetz in § 12 UWG bewusst keine allgemeine Grundlage (vgl. BGH, GRUR 2008, 929).