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LG Köln, 27.04.2011 - 84 O 274/10 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 27.04.2011 - 84 O 274/10
- OLG Köln, 16.03.2012 - 6 U 113/11
- BGH, 22.01.2014 - I ZR 71/12
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 16.03.2012 - 6 U 113/11
Verwechslungsgefahr zweier Marken
A) Auf die Berufung der Beklagten wird das am 27.04.2011 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen - 84 O 274/10 - teilweise abgeändert und unter Zurückweisung der Berufung zu Nr. 1, III und IV des Urteils im Ausspruch zu Nr. 11 unter Abweisung der diesbezüglichen weitergehenden Klage wie folgt neu gefasst:.