Rechtsprechung
| LG Köln, 14.05.1999 - 84 O 4/99 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Köln, 14.05.1999 - 84 O 4/99
- OLG Köln, 23.12.1999 - 6 U 102/99
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Köln, 23.12.1999 - 6 U 102/99
Vermutung der Dringlichkeit in Verletzungsverfahren nach Markengesetz - …
Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 14.05.1999 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln -84 O 4/99- wird zurückgewiesen. - OLG Köln, 17.03.2000 - 6 U 173/99
Kennzeichnungkraft und Verwechslungsgefahr eines Kochbuchtitels - "DAS GROSSE …
Im Ergebnis gleiches gilt, soweit die Antragstellerin - wofür ihr Vortrag Blatt 101 d. A. spricht - die wettbewerbliche Unlauterkeit des angegriffenen Verhaltens unter dem Gesichtspunkt der Behinderung durch systematische Kennzeichennachahmung geltend machen will, weil die Antragsgegnerin nicht nur den hier in Rede stehenden Titelbestandteil "Blitzrezepte", sondern auch - was Gegenstand des ebenfalls durch den Senat entschiedenen Verfahrens 6 U 102/99 (= 84 O 4/99 LG Köln) war - den Titelbestandteil "Blitzgerichte" zur Bezeichnung eines Kochbuches verwendet hat.