Rechtsprechung
| LG Köln, 18.03.2004 - 84 O 46/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zwischen einer kugelförmigen und einer pilzförmigen Praline besteht auch ohne differenzierende Verpackung und trotz vergleichbarer Zusammensetzung keine Verwechselungsgefahr; Verwechselungsgefahr zwischen einer kugelförmigen und einer pilzförmigen Praline ohne jeweils ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 18.03.2004 - 84 O 46/03
- OLG Köln, 10.12.2004 - 6 U 83/04
- BGH, 22.04.2010 - I ZR 17/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 19.10.2000 - I ZR 225/98
Viennetta
Auszug aus LG Köln, 18.03.2004 - 84 O 46/03
In seiner "Viennetta"-Entscheidung (in WRP 2001, 534ff.) hatte der BGH darauf verwiesen, daß es der Verkehr bei Produkten des täglichen Bedarfs wie Speiseeis gewohnt ist, sich einer Fülle von Waren und Sortimenten gegenüberzusehen, die sich in ihrer äußeren Erscheinungsform und insbesondere in der Gestaltung ihrer Verpackung meist nicht wesentlich unterscheiden, sondern regelmäßig sehr stark ähneln, trotzdem aber von unterschiedlichen Herstellern stammen, weshalb es eher fernliegend erscheint, daß der Verkehr sowohl die Produktbezeichnung als auch die Herstellerangabe völlig vernachlässigt und sich ausschließlich an einem Gestaltungsmerkmal des Produkts orientiert.