Volltextveröffentlichungen (2)

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• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

Verfahrensgang

• LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14
• LG Köln, 19.11.2014 - 84 O 70/14
• OLG Köln, 17.07.2015 - 6 U 189/14
• BGH, 24.11.2016 - I ZR 163/15

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (33)

• LG Köln, 06.03.2013 - 84 O 245/12

  100.000 Euro Ordnungsgeld für DocMorris

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Die Beklagte hält die Klage hinsichtlich der Klageforderung zu Ziffer 1. (Abmahnkosten 20 EUR-Prämie) im Hinblick auf die vorangegangenen Verfahren 84 O 245/12 und 84 O 3/13 für unzulässig.

  Es kann dahin stehen, ob das vorliegend in Rede stehenden Prämienmodell der Antragsgegnerin in den Kern der gerichtlichen Unterlassungsgebote aus den Verfahren 84 O 245/12 und 84 O 3/13 fällt.

  Die Antragsgegnerin hat sich in den beiden Ordnungsmittelverfahren 84 O 245/12 SH I und SH II auf den Standpunkt gestellt, dass das hier streitgegenständliche Prämienmodell nicht in den Kernbereich des Verbotes fällt.

  Da die Antragstellerin im einstweiligen Verfügungsverfahren 84 O 245/12 und im Hauptsacheverfahren 84 O 3/13 jeweils ein auf die konkrete Verletzungsform beschränktes Verbot erwirkt hat, dürfte dieser Einwand zutreffend, jedenfalls nicht von der Hand zu weisen sein.

  Zwar spricht viel dafür, dass sich das damit angegriffene Prämienmodell von dem mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Köln vom 27.11.2012 - 84 O 245/12 LG - und Urteil desselben Gerichts vom 14.05.2013 - 84 O 3/13 = 6 U 103/13 OLG Köln - untersagten Modell nur in Punkten unterscheidet, die das Charakteristische der konkreten Verletzungsform unberührt lassen.

• LG Köln, 14.05.2013 - 84 O 3/13

  Niederländische Versandapotheke darf Kunden bei Teilnahme an Arzneimittel-Check …

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Die Beklagte hält die Klage hinsichtlich der Klageforderung zu Ziffer 1. (Abmahnkosten 20 EUR-Prämie) im Hinblick auf die vorangegangenen Verfahren 84 O 245/12 und 84 O 3/13 für unzulässig.

  Es kann dahin stehen, ob das vorliegend in Rede stehenden Prämienmodell der Antragsgegnerin in den Kern der gerichtlichen Unterlassungsgebote aus den Verfahren 84 O 245/12 und 84 O 3/13 fällt.

  Da die Antragstellerin im einstweiligen Verfügungsverfahren 84 O 245/12 und im Hauptsacheverfahren 84 O 3/13 jeweils ein auf die konkrete Verletzungsform beschränktes Verbot erwirkt hat, dürfte dieser Einwand zutreffend, jedenfalls nicht von der Hand zu weisen sein.

  Die Kammer verweist insoweit auf ihr Urteil vom 14.05.2013 (84 O 3/13).

  Zwar spricht viel dafür, dass sich das damit angegriffene Prämienmodell von dem mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Köln vom 27.11.2012 - 84 O 245/12 LG - und Urteil desselben Gerichts vom 14.05.2013 - 84 O 3/13 = 6 U 103/13 OLG Köln - untersagten Modell nur in Punkten unterscheidet, die das Charakteristische der konkreten Verletzungsform unberührt lassen.

• BGH, 09.09.2010 - I ZR 193/07

  UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Barrabatte sind jedoch - wie der BGH in seinen fünf Entscheidungen vom 09.09.2010 (I ZR 193/07; I ZR 37/08; I ZR 98/08; I ZR 125/08; I ZR 26/09) klargestellt hat - grundsätzlich unzulässig, ohne dass es darauf ankäme, ob es sich um eine geringwertige Kleinigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 1 Fall 2 HWG handelt (vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 25.08.2011 - 2 U 21/11 -).

  Ein Verstoß gegen die arzneimittelrechtliche Preisbindung liegt nicht nur vor, wenn ein Apotheker ein preisgebundenes Arzneimittel zu einem anderen als dem nach der Arzneimittelpreisverordnung zu berechnenden Preis abgibt, sondern auch, wenn für das preisgebundene Arzneimittel zwar der korrekte Preis angesetzt wird, dem Kunden aber gekoppelt mit dem Erwerb des Arzneimittels Vorteile gewährt werden, die den Erwerb für ihn wirtschaftlich günstiger erscheinen lassen; insbesondere eine über einen bestimmten Geldbetrag lautende Gutschrift kann einen entsprechenden Vorteil darstellen (vgl. BGH, GRUR 2010, 1136 = WRP 2010, 1482 [Rn. 17 f.] - UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE;… GRUR 2013, 1264 = WRP 2013, 1587 [Rn. 13] - RezeptBonus).

  Dabei kommt es im Ergebnis nicht darauf an, ob Barrabatte bei der Abgabe von Arzneimitteln unabhängig von Wertgrenzen wettbewerblich stets unzulässig sind oder ob nach den für den Verletzungszeitpunkt (vor Neufassung des § 7 Abs. 1 Nr. 1 HWG mit Gesetz vom 07.08.2013, BGBl. I S. 3108) maßgeblichen, in der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen (vgl. BGH, GRUR 2010, 1136 = WRP 2010, 1482 [Rn. 24] - UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE) in Fällen, in denen es sich bei den gewährten Vergünstigungen um geringwertige Kleinigkeiten handelt, ein Verstoß gegen das Arzneimittelpreisrecht nicht geeignet ist, den Wettbewerb bzw. die Interessen von Marktteilnehmern in relevanter Weise zu beeinträchtigen.

  Barrabatte sind jedoch - wie der BGH in seinen fünf Entscheidungen vom 09.09.2010 (I ZR 193/07; I ZR 37/08; I ZR 98/08; I ZR 125/08; I ZR 26/09) klargestellt hat - grundsätzlich unzulässig, ohne dass es darauf ankäme, ob es sich um eine geringwertige Kleinigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 1 Fall 2 HWG handelt (vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 25.08.2011 - 2 U 21/11 -).".

 
• OLG Stuttgart, 25.08.2011 - 2 U 21/11

  Wettbewerbsverstoß: Verletzung der arzneimittelrechtlichen Preisbindung durch die …

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Auch diese entspricht gefestigter Rechtsprechung (OLG Stuttgart, Urteil vom 25.08.2011 - 2 U 21/11 -, GRUR-RR, 2012; OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.07.2011 - 13 ME 95/11 -, BeckRS 2011, 52333), so dass die Kammer auch hierauf Bezug nehmen kann.

  Barrabatte sind jedoch - wie der BGH in seinen fünf Entscheidungen vom 09.09.2010 (I ZR 193/07; I ZR 37/08; I ZR 98/08; I ZR 125/08; I ZR 26/09) klargestellt hat - grundsätzlich unzulässig, ohne dass es darauf ankäme, ob es sich um eine geringwertige Kleinigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 1 Fall 2 HWG handelt (vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 25.08.2011 - 2 U 21/11 -).

  Barrabatte sind jedoch - wie der BGH in seinen fünf Entscheidungen vom 09.09.2010 (I ZR 193/07; I ZR 37/08; I ZR 98/08; I ZR 125/08; I ZR 26/09) klargestellt hat - grundsätzlich unzulässig, ohne dass es darauf ankäme, ob es sich um eine geringwertige Kleinigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 1 Fall 2 HWG handelt (vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 25.08.2011 - 2 U 21/11 -).".

• OLG Köln, 19.02.2014 - 6 U 103/13

  Bindung von Apotheken mit Sitz in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen …

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Wie der Senat in seinen den Parteien und ihren Verfahrensbevollmächtigten bekannten beiden Urteilen vom 19.02.2014 - 6 U 103/13 und 6 U 113/13 - näher ausgeführt hat, verstößt diese Regelung weder gegen höherrangiges (Primär-) Recht der Europäischen Union noch gegen deutsches Verfassungsrecht.

  Das streitbefangene Prämienmodell stellt sich in dieser Hinsicht als eine nach Lage der Dinge ebenso untaugliche Umgehungskonstruktion zur Gewährung unzulässiger Rabatte dar wie das ("15-EUR-Prämien"-) Modell, das Gegenstand des Senatsurteils vom 19.02.2014 - 6 U 103/13 - war.

• BGH, 08.05.2013 - I ZR 98/12

  RezeptBonus

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Ein Verstoß gegen die arzneimittelrechtliche Preisbindung liegt nicht nur vor, wenn ein Apotheker ein preisgebundenes Arzneimittel zu einem anderen als dem nach der Arzneimittelpreisverordnung zu berechnenden Preis abgibt, sondern auch, wenn für das preisgebundene Arzneimittel zwar der korrekte Preis angesetzt wird, dem Kunden aber gekoppelt mit dem Erwerb des Arzneimittels Vorteile gewährt werden, die den Erwerb für ihn wirtschaftlich günstiger erscheinen lassen; insbesondere eine über einen bestimmten Geldbetrag lautende Gutschrift kann einen entsprechenden Vorteil darstellen (…vgl. BGH, GRUR 2010, 1136 = WRP 2010, 1482 [Rn. 17 f.] - UNSER DANKESCHÖN FÜR SIE; GRUR 2013, 1264 = WRP 2013, 1587 [Rn. 13] - RezeptBonus).

  Denn selbst wenn danach der Beklagten in Einzelfällen (bei Gewährung von Gutschriften bis zu 1 EUR pro Medikament) kein spürbarer Wettbewerbsverstoß (§ 3 Abs. 1 und 2 S. 1 UWG) anzulasten sein mag (vgl. BGH, GRUR 2013, 1264 = WRP 2013, 1587 - RezeptBonus; GRUR 2013, 1262 = WRP 2013, 1590 - Rezept-Prämie), ist jedenfalls die mit der Klage in konkreter Form angegriffene Ankündigung und Gewährung einer Vergütung bis zu 20 EUR als unzulässige spürbare Einflussnahme auf die Entscheidungsfreiheit der angesprochenen Verbraucher anzusehen.

• BGH, 18.01.2012 - I ZR 17/11

  Honda-Grauimport

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Bei wiederholten, gleichartigen Verletzungshandlungen lässt jede Verletzungshandlung einen neuen Unterlassungsanspruch entstehen, so dass für die Beurteilung des Zeitmoments bei der Verwirkung die maßgebliche Frist jeweils neu beginnt (BGH GRUR 2012, 928 Tz. 22 - Honda-Grauimport).

  Ein Freibrief für künftige Wettbewerbsverletzungen ist damit nicht verbunden (BGH GRUR 2012, 928 Tz. 23 - Honda-Grauimport).

• BGH, 13.01.2011 - IX ZR 110/10

  Rechtsanwaltsgebühren: Geschäftsgebühr für vorgerichtliche Tätigkeit vor Erhebung …

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Der Ansatz einer 1, 3 Geschäftsgebühr ist in Wettbewerbssachen üblich und angemessen (vgl. BGH, Urt. vom 13.01.2011 - IX ZR 110/10).

  Der Ansatz einer 1, 3 Geschäftsgebühr ist in Wettbewerbssachen üblich und angemessen (vgl. BGH, Urt. vom 13.01.2011 - IX ZR 110/10).

• BGH, 09.09.2010 - I ZR 98/08

  Bonuspunkte

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Barrabatte sind jedoch - wie der BGH in seinen fünf Entscheidungen vom 09.09.2010 (I ZR 193/07; I ZR 37/08; I ZR 98/08; I ZR 125/08; I ZR 26/09) klargestellt hat - grundsätzlich unzulässig, ohne dass es darauf ankäme, ob es sich um eine geringwertige Kleinigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 1 Fall 2 HWG handelt (vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 25.08.2011 - 2 U 21/11 -).

  Barrabatte sind jedoch - wie der BGH in seinen fünf Entscheidungen vom 09.09.2010 (I ZR 193/07; I ZR 37/08; I ZR 98/08; I ZR 125/08; I ZR 26/09) klargestellt hat - grundsätzlich unzulässig, ohne dass es darauf ankäme, ob es sich um eine geringwertige Kleinigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 1 Fall 2 HWG handelt (vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 25.08.2011 - 2 U 21/11 -).".

• BGH, 09.09.2010 - I ZR 37/08

  Zur Zulässigkeit von Rabatten und Zugaben durch Apotheken

  Auszug aus LG Köln, 19.11.1914 - 84 O 70/14

  Barrabatte sind jedoch - wie der BGH in seinen fünf Entscheidungen vom 09.09.2010 (I ZR 193/07; I ZR 37/08; I ZR 98/08; I ZR 125/08; I ZR 26/09) klargestellt hat - grundsätzlich unzulässig, ohne dass es darauf ankäme, ob es sich um eine geringwertige Kleinigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 1 Fall 2 HWG handelt (vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 25.08.2011 - 2 U 21/11 -).

  Barrabatte sind jedoch - wie der BGH in seinen fünf Entscheidungen vom 09.09.2010 (I ZR 193/07; I ZR 37/08; I ZR 98/08; I ZR 125/08; I ZR 26/09) klargestellt hat - grundsätzlich unzulässig, ohne dass es darauf ankäme, ob es sich um eine geringwertige Kleinigkeit im Sinne von § 7 Abs. 1 Nr. 1 Fall 2 HWG handelt (vgl. auch OLG Stuttgart, Urteil vom 25.08.2011 - 2 U 21/11 -).".

• BGH, 09.09.2010 - I ZR 26/09

  Zur Zulässigkeit von Rabatten und Zugaben durch Apotheken
• BGH, 09.09.2010 - I ZR 125/08

  Zur Zulässigkeit von Rabatten und Zugaben durch Apotheken
• OLG Köln, 28.03.2014 - 6 U 158/13

  Abgabe von apothekenpflichtigen Fertigarzneimitteln an Endverbraucher im Wege des …
• GemSOGB, 22.08.2012 - GmS-OGB 1/10

  EU-Versandapotheken unterliegen deutscher Arzneimittelpreisbindung
• BGH, 07.04.2011 - I ZR 34/09

  Leistungspakete im Preisvergleich
• BGH, 26.02.2014 - I ZR 72/08

  Zur Zulässigkeit von Rabatt- und Bonussystemen von EU-Versandapotheken
• LG Köln, 26.09.2013 - 84 O 220/13

  Gericht untersagt Freundschaftswerbung
• OLG Karlsruhe, 02.12.2013 - 6 W 69/13

  Stanzwerkzeug - Gebrauchsmusterverletzung: Nachprüfung der Entscheidung über die …
• OLG Köln, 19.02.2014 - 6 U 113/13

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung ausländischer Versandapotheken mit …
• BGH, 08.05.2013 - I ZR 90/12

  Rezept-Prämie
• OLG Köln, 24.08.2012 - 6 U 72/12

  Potticelli
• OLG Köln, 10.12.2010 - 6 U 85/10

  Wettbewerbswidrigkeit der Werbung für ein nicht verschreibungspflichtiges …
• BGH, 26.03.2009 - I ZR 99/07

  DeguSmiles & more
• OLG Köln, 18.02.2009 - 6 U 87/08

  Verwechslungsgefahr zweier Marken für Mikrofasertücher
• OLG Hamburg, 25.03.2010 - 3 U 126/09

  Wettbewerbsverstoß: Bonusangebote der niederländischen Versandapotheke DocMorris …
• OLG München, 05.10.2006 - 29 U 3143/06

  Registrierung und anschließende Nutzung der frei gewordenen Internet-Domain eines …
• LG Karlsruhe, 14.10.2005 - 9 S 177/05

  Mietrecht - Geschäftsgebühr für Kündigung wird bei nachfolgendem Rechtsstreit …
• OLG Köln, 16.05.2008 - 6 W 38/08

  Unsachliche Beeinflussung ärztlicher Entscheidungsfreiheit durch Verlosung von …
• OLG Hamburg, 19.02.2009 - 3 U 225/06

  Wettbewerbsverstoß einer ausländischen Versandapotheke: Anwendbarkeit deutschen …
• BGH, 13.01.2004 - XI ZR 355/02

  Beratungspflichten der Bank bei Empfehlung eines Bauherrenmodells; Rechtsnatur …
• BGH, 06.07.2006 - I ZR 145/03

  Kunden werben Kunden
• OLG Frankfurt, 24.01.2011 - 6 U 209/10

  Rechtsschutzbedürfnis für weitere Unterlassungsverfügung; verspätete …
• OVG Niedersachsen, 08.07.2011 - 13 ME 95/11

  Arzneimittelpreisbindungsverstoß bei Ausgabe von Einkaufsgutschein mit einem …