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   LG Köln, 12.11.2014 - 84 O 81/14   

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https://dejure.org/2014,71049
LG Köln, 12.11.2014 - 84 O 81/14 (https://dejure.org/2014,71049)
LG Köln, Entscheidung vom 12.11.2014 - 84 O 81/14 (https://dejure.org/2014,71049)
LG Köln, Entscheidung vom 12. November 2014 - 84 O 81/14 (https://dejure.org/2014,71049)
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Köln, 27.01.2017 - 6 U 73/16
    Vielmehr nahm das Landgericht Köln mit Urteil vom 12.11.2014 - 84 O 81/14 - an, dass die Abmahnung der Abnehmer der Beklagten wegen der Verletzung der Bildmarke DE 302013005032 berechtigt war.

    Das Landgericht hatte in dem Verfahren 84 O 81/14 bereits mit Urteil vom 12.11.2014 über die Frage zu entscheiden, ob dem hiesigen Kläger ein Anspruch aufgrund einer Markenverletzung zusteht.

  • BPatG, 08.12.2020 - 30 W (pat) 27/18

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Bildmarke (Herz mit gefiederten

    Vielmehr nahm das Landgericht Köln mit Urteil vom 12. November 2014 (Az: 84 O 81/14) an, dass die Abmahnung der Vertriebspartner wegen der Verletzung der Streitmarke (Bildmarke DE 30 2013 005 032) berechtigt gewesen sei.

    Die relevanten Umstände seien dem Antragsgegner überdies bereits aus einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem LG Köln (u.a. Az. 84 O 81/14) bekannt, in denen die Antragstellerin die "Dokumentation der Benutzung des Emblems "pg - Herz in Flammen" seit August 2008" zur Widerlegung der Dringlichkeit vorgelegt habe.

  • BPatG, 09.07.2020 - 30 W (pat) 27/18
    Vielmehr nahm das Landgericht Köln mit Urteil vom 12. November 2014 (Az: 84 O 81/14) an, dass die Abmahnung der Vertriebspartner wegen der Verletzung der Streitmarke (Bildmarke DE 30 2013 005 032) berechtigt gewesen sei.

    (u.a. Az. 84 O 81/14) bekannt, in denen die Antragstellerin die "Dokumentation der Benutzung des Emblems "pg - Herz in Flammen" seit August 2008" zur Widerlegung der Dringlichkeit vorgelegt habe.

  • OLG Köln, 12.11.2014 - 6 U 187/14

    Abmahnung der Abnehmer von Schuhen wegen der Verletzung einer Bildmarke;

    Die Berufung der Klägerin gegen das am 12.11.2014 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 84 O 81/14 - wird in der Hauptsache zurückgewiesen.
  • LG Köln, 29.03.2016 - 33 O 206/15
    Dies war insoweit nicht erfolgreich, als das Landgericht Köln mit Urteil vom 12.11.2014 - 84 O 81/14 - erkannte, dass die Abmahnung der Abnehmer der Beklagten wegen der Verletzung der Bildmarke DE ##### berechtigt war.
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