Rechtsprechung
| AG Fulda, 23.04.2019 - 85 XVII 247/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 1906 BGB, § 26 FamFG
Zum Verfahrensgegenstand und zum Umfang der Amtsermittlung bei Genehmigungen nach § 1906 BGB - Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Unterbringungsverfahren, Gegenstand, Unterbringungsmaßnahmen, Fixierung, Umfang der Amtsermittlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- AG Fulda, 18.04.2019 - 85 XIV 182/19
Keine besonderen Sicherungsmaßnahmen nach PsychKHG (HE) ohne Unterbringung nach …
Auszug aus AG Fulda, 23.04.2019 - 85 XVII 247/16
Eine solche Genehmigung hat das Gericht mit Beschluss vom 18.04.2019 (Aktenzeichen 85 XIV 182/19) aus Rechtsgründen abgelehnt.Insoweit gilt dasselbe wie im Beschluss vom 18.04.2019 (Aktenzeichen 85 XIV 182/19) ausgeführt.
- BGH, 28.07.2015 - XII ZB 44/15
Betreuung: Erforderlichkeit einer gesonderten Genehmigung für …
Auszug aus AG Fulda, 23.04.2019 - 85 XVII 247/16
Zunächst einmal muss die Betreuerin überhaupt eine Entschließung fassen, ob eine solche 7-Punkt-Fixierung vorgenommen werden soll, erst für diesen Fall ist eine entsprechende gerichtliche Genehmigung möglich (BGH, Beschluss vom 28. Juli 2015 - XII ZB 44/15 -, Rn. 12, 13, juris, m.w.N.).