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   BVerwG, 06.10.2010 - 9 A 12.09   

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https://dejure.org/2010,9463
BVerwG, 06.10.2010 - 9 A 12.09 (https://dejure.org/2010,9463)
BVerwG, Entscheidung vom 06.10.2010 - 9 A 12.09 (https://dejure.org/2010,9463)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Oktober 2010 - 9 A 12.09 (https://dejure.org/2010,9463)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    FStrG §§ 17, 17a Nr. 7 Satz 1; ThürVwVfG § 38 Abs. 1 Satz 1, § 72 Abs. 1, § 75 Abs. 1 Satz 1, § 78 Abs. 1; ThürStrG § 38 Abs. 1 Satz 1, Abs. 4 Satz 1
    Planfeststellung; öffentliche Auslegung von Gutachten; Einwendungsausschluss; Präklusion; Anstoßwirkung; Zusicherung; Abwägungsgebot; notwendige Folgemaßnahme; Zusammentreffen selbstständiger Vorhaben; fernstraßenrechtliche Zielsetzung; städtebauliche Zielsetzung; Zusage ...

  • openjur.de

    Planfeststellung; öffentliche Auslegung von Gutachten; Einwendungsausschluss; Präklusion; Anstoßwirkung; Zusicherung; Abwägungsgebot; notwendige Folgemaßnahme; Zusammentreffen selbstständiger Vorhaben; fernstraßenrechtliche Zielsetzung; städtebauliche Zielsetzung; Zusage ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    FStrG §§ 17, 17a Nr. 7 Satz 1
    Abwägungsgebot; Abwägungsgebot; Anstoßwirkung; Bundesstraße; Einwendung; Einwendungsausschluss; Folgemaßnahme; Gutachten; Landstraße; Planfeststellung; Planfeststellungsverfahren; Planung; Präklusion; Präklusion; Verkehrsprognose; Vorhabenträger; Zielsetzung; Zusage; ...

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 72 Abs 1 VwVfG TH, § 38 Abs 1 S 1 VwVfG TH, § 75 Abs 1 S 1 VwVfG TH, § 78 Abs 1 VwVfG TH, § 17 FStrG
    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumgehung B 247n; Planungskompetenz des Vorhabenträgers; Zusammentreffen selbstständiger Vorhaben

  • Wolters Kluwer

    Kompetenz der für fernstraßenrechtliche Planfeststellungen zuständigen Behörden zur Miterledigung städtebaulicher Planungsaufgaben bei Gelegenheit einer fernstraßenrechtlichen Planung; Durchführung selbstständiger und über den Verknüpfungsbereich zwischen einem ...

  • rewis.io

    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumgehung B 247n; Planungskompetenz des Vorhabenträgers; Zusammentreffen selbstständiger Vorhaben

  • ra.de
  • rewis.io

    Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der Ortsumgehung B 247n; Planungskompetenz des Vorhabenträgers; Zusammentreffen selbstständiger Vorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kompetenz der für fernstraßenrechtliche Planfeststellungen zuständigen Behörden zur Miterledigung städtebaulicher Planungsaufgaben bei Gelegenheit einer fernstraßenrechtlichen Planung; Durchführung selbstständiger und über den Verknüpfungsbereich zwischen einem ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fernstraßenplanung vs. Städtebauplanung

Papierfundstellen

  • NVwZ 2011, 626
 
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Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 08.06.1995 - 4 C 4.94

    Straßenrechtliche Planfeststellung - Entscheidung durch Teilurteil - Teilbarkeit …

    Auszug aus BVerwG, 06.10.2010 - 9 A 12.09
    Anlass, sie auszulegen, besteht nur, wenn die Behörde erkennt oder erkennen muss, dass ohne diese Unterlagen Betroffenheiten nicht oder nicht vollständig geltend gemacht werden können (vgl. Urteil vom 8. Juni 1995 - BVerwG 4 C 4.94 - BVerwGE 98, 339 ).
  • BVerwG, 13.07.2010 - 9 B 104.09

    Fernstraßenrechtliche Planfeststellung; Planfeststellungsbehörde; sachliche …

    Auszug aus BVerwG, 06.10.2010 - 9 A 12.09
    Deshalb würde es sich nicht um ein Vorhaben handeln, das Gegenstand der fernstraßenrechtlichen Planfeststellung sein kann (vgl. Beschluss vom 13. Juli 2010 - BVerwG 9 B 104.09 - juris Rn. 5 f. ).
  • BVerwG, 13.07.2010 - 9 B 103.09

    Notwendige Folgemaßnahme; Gebot der Problembewältigung; umfassendes eigenes …

    Auszug aus BVerwG, 06.10.2010 - 9 A 12.09
    Sie dürfen daher über Anschluss und Anpassung nicht wesentlich hinausgehen (Beschluss vom 13. Juli 2010 - BVerwG 9 B 103.09 - NVwZ 2010, 1244 Rn. 4 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.04.1996 - 11 A 86.95

    Naturschutz: Keine Zulassung einer Verbandsklage gegen eine …

    Auszug aus BVerwG, 06.10.2010 - 9 A 12.09
    Die Ausgestaltung des Kreisverkehrsplatzes, die die Möglichkeit einer späteren Verlegung der Bahnhofstraße offenhält, verdeutlicht nämlich, dass eine sachgerechte Verwirklichung beider Planungskonzepte nicht auf eine einheitliche Zulassungsentscheidung angewiesen wäre (vgl. Urteil vom 18. April 1996 - BVerwG 11 A 86.95 - BVerwGE 101, 73 ).
  • BVerwG, 17.01.2007 - 10 C 1.06

    Rechtliches Gehör; Vertagungsantrag; Zusicherung; Rücknahme einer Zusicherung; …

    Auszug aus BVerwG, 06.10.2010 - 9 A 12.09
    Eine wirksame Zusicherung dieses Inhalts würde voraussetzen, dass eine entsprechende Erklärung von der Planfeststellungsbehörde in schriftlicher Form abgegeben worden wäre (§ 72 Abs. 1 i.V.m. § 38 Abs. 1 Satz 1 ThürVwVfG; zur grundsätzlichen Zulässigkeit der Zusicherung von Planungsentscheidungen vgl. Urteil vom 17. Januar 2007 - BVerwG 10 C 1.06 - BVerwGE 128, 87).
  • BVerwG, 11.08.2016 - 7 A 1.15

    Verbandsklage; Präklusion; Bundeswasserstraße; Weservertiefung; …

    Diese Vorschriften sehen für mehrere selbstständige Vorhaben (§ 78 VwVfG) bzw. für notwendige Folgemaßnahmen an anderen Anlagen (§ 75 Abs. 1 VwVfG) ein einheitliches Planfeststellungsverfahren auch dann vor, wenn an sich verschiedene Behörden - möglicherweise auch in unterschiedlich geregelten Verfahren - über die Vorhaben oder Maßnahmen zu entscheiden hätten (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 9 A 12.09 - NVwZ 2011, 626 Rn. 20 ff.).
  • BVerwG, 11.07.2019 - 9 A 13.18

    Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg

    Voraussetzung dafür wäre insbesondere, dass es sich um Vorhaben handelt, die nicht nur räumlich, sondern auch zeitlich zusammentreffen (BVerwG, Beschluss vom 4. August 2004 - 9 VR 13.04 - Buchholz 316 § 78 VwVfG Nr. 9 S. 2; Urteil vom 6. Oktober 2010 - 9 A 12.09 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 212 Rn. 23).

    An diesem von § 78 Abs. 1 VwVfG vorausgesetzten zeitlichen Zusammenhang fehlt es aber, wenn es für eines der selbständigen Vorhaben kein ausgearbeitetes Planungskonzept des zuständigen Vorhabenträgers gibt, das zum Gegenstand eines einheitlichen Planfeststellungsverfahrens gemacht werden könnte (BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 2010 a.a.O. Rn. 23).

  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 5.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

    Denn im Zeitpunkt des Erlasses des angegriffenen Planfeststellungsbeschlusses standen dem Beginn eines Planfeststellungsverfahrens für die Ultranet-Leitung noch inhaltlich bedeutende und zeitaufwändige Verfahrensschritte entgegen (vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Oktober 2010 - 9 A 12.09 - Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 212 Rn. 23): Nach den für die Ultranet-Leitung geltenden Bestimmungen werden nach § 4 Satz 1 und 2 NABEG in der Bundesfachplanung zunächst Trassenkorridore bestimmt, die Grundlage für die nachfolgenden Planfeststellungsverfahren sind.
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