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| OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1998 - 9 A 3483/94 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Dezember 1998 - 9 A 3483/94 (https://dejure.org/1998,13423)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Festsetzung einer Abwasserabgabe für die Einleitung von Schmutzwasser; Verrechnung von Aufwendungen für die Errichtung einer neuen Abwasserbehandlungsanlage oder Kläranlage; Verminderung der Schädlichkeit von eingeleitetem Abwasser; Inbetriebnahme einer ...
Verfahrensgang
- VG Minden, 27.05.1994 - 8 K 629/94
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1998 - 9 A 3483/94
- BVerwG, 31.05.1999 - 8 B 70.99
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1998 - 9 A 3484/94
Abwasserbehandlungsanlage; Inbetriebnahme; Beschickung mit Wasser; Einfahrphase; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1998 - 9 A 3483/94
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten I. übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten sowie der I. Verfahren 9 A 3484/94 beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten und der Klägerin, die insgesamt Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind, Bezug genommen. - Drs-Bund, 13.05.1976 - BT-Drs 7/5183
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1998 - 9 A 3483/94
vgl. Berendes, Das Abwasserabgabengesetz, 3. Aufl. 1995, S. 157; I. übrigen auch: BT-Drucks. 7/5183, S. 5 zu § 2 Abs. 3 AbwAG und BT-Drucks. 7/2272, S. 27 zu § 3 Abs. 4 des Regierungsentwurfs. - Drs-Bund, 18.06.1974 - BT-Drs 7/2272
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1998 - 9 A 3483/94
vgl. Berendes, Das Abwasserabgabengesetz, 3. Aufl. 1995, S. 157; I. übrigen auch: BT-Drucks. 7/5183, S. 5 zu § 2 Abs. 3 AbwAG und BT-Drucks. 7/2272, S. 27 zu § 3 Abs. 4 des Regierungsentwurfs.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.12.1998 - 9 A 3484/94
Zweites Gesetz zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten I. übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten sowie der I. Verfahren 9 A 3483/94 beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten und der Klägerin, die insgesamt Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind, Bezug genommen. - BVerwG, 31.05.1999 - 8 B 70.99
Abwasserabgabe, Verrechnung der Abwasserabgabe, Inbetriebnahme einer …
BVerwG 8 B 70.99 OVG 9 A 3483/94.