Rechtsprechung
   BAG, 20.02.2001 - 9 AZR 44/00   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Schlussklausel in Arbeitszeugnissen

  • Jurion

    Anspruch auf Arbeitszeugnis - Schlusssätze - Unzulässiges Geheimzeichen - Beredtes Schweigen - Zeugnisinhalt

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitszeugnis: Fehlender Gruß ist kein Geheimzeichen

  • RA Kotz

    Muss ein Arbeitszeugnis folgende Schlusssätze enthalten: "Dank für die gute Zusammenarbeit und für die Zukunft alles Gute"?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitszeugnis; Schlusssätze; Zeugnisrechtsstreit; Streitwert

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 630
    Zeugnistext: Kein Anspruch auf Schlusssatz mit Ausdruck des Dankes für geleistete Arbeit und guten Wünschen für die Zukunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Dank des Arbeitgebers und gute Wünsche für die Zukunft?

  • faz.net (Kurzinformation)

    Muss mein Chef mir im Arbeitszeugnis danken?

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitszeugnis: Fehlender Gruß ist kein Geheimzeichen

  • arbeitszeugnis.com (Leitsatz)

    Arbeitszeugnis - Schlussteil (Dank, Bedauern, Zukunftswünsche)

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Fehlerhaftes Arbeitszeugnis, wann Anspruch auf Berichtigung?

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Praktikumszeugnis - habe ich Anspruch darauf?

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf "gute Wünsche"

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Nicht von wohlwollenden Formulierungen täuschen lassen

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 630 BGB
    Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Dank des Arbeitgebers und gute Wünsche für die Zukunft im Zeugnis

  • meisterernst.de (Kurzinformation)

    Arbeitszeugnis

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arbeitszeugnis: Kein Anspruch auf Schlussformulierung mit Dank, Bedauern und Zukunftswünschen - "Wir bedauern ihr Ausscheiden und danken ihr für die stets gute Zusammenarbeit. Für die Zukunft wünschen wir Frau H. alles Gute und weiterhin viel Erfolg"

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Die Schlussformel im Arbeitszeugnis // Wünscht der Arbeitgeber seinem Mitarbeiter im Arbeitszeugnis "viel Erfolg" und nicht "weiterhin" viel Erfolg" so kann dies bereits heißen, dass sich der Erfolg des Mitarbeiters in Grenzen hielt.

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Kein Anspruch auf Dank und gute Wünsche im Arbeitszeugnis // Arbeitszeugnis muss keine Schlussformel enthalten

Besprechungen u.ä. (2)

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Anspruch auf "Wunschformel" im Zeugnis

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 630
    Kein Anspruch auf Dank und gute Wünsche

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 97, 57
  • NJW 2001, 2995
  • MDR 2001, 1063
  • NZA 2001, 843
  • BB 2001, 1957
  • BB 2001, 629
  • DB 2001, 1674



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (36)  

  • BAG, 11.12.2012 - 9 AZR 227/11  

    Arbeitszeugnis - kein Anspruch auf Dank

    b) Der Senat verkennt nicht, dass positive Schlusssätze geeignet sein können, die Bewerbungschancen des Arbeitnehmers zu erhöhen (vgl. bereits BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - zu B I 2 b bb (3) der Gründe, BAGE 97, 57).

    Eine solche Verpflichtung würde im Ergebnis auch nur bedeuten, dass der Arbeitgeber die bereits abgegebene Leistungs- und Verhaltensbeurteilung mit anderen Worten nochmals formelhaft wiederholt (BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - zu B I 2 b bb (3) der Gründe, BAGE 97, 57).

    Ohne gesetzliche Grundlage kann der Arbeitgeber nicht verurteilt werden, das Bestehen von persönlichen Empfindungen, wie zB Dankbarkeit, dem Arbeitnehmer gegenüber schriftlich zu bescheinigen (vgl. BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - zu B I 2 b bb (4) der Gründe, BAGE 97, 57).

    Unabhängig von dem tatsächlichen Gebrauch von Schlussformeln in der Praxis lässt sich die Rechtsprechung zum beredten Schweigen in Zeugnissen nicht auf das Fehlen von Schlusssätzen übertragen (vgl. BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - zu B I 2 b bb (1) der Gründe, BAGE 97, 57).

    Diese Rechtsprechung zur unzulässigen Auslassung betrifft jedoch nur den gesetzlich geschuldeten Zeugnisinhalt (BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - aaO).

  • LAG Sachsen, 30.11.2006 - 6 Sa 963/05  

    Bedeutung der inhaltlichen Wahrheit eines Arbeitszeugnisses im Rahmen der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 12.08.2008 - 9 AZR 632/07  

    Zeugnis - Tageszeitungsredakteur - Stressbelastbarkeit

    Vom Arbeitgeber wird dabei verlangt, dass er den Arbeitnehmer auf der Grundlage von Tatsachen beurteilt und, soweit das möglich ist, ein objektives Bild über den Verlauf des Arbeitsverhältnisses vermittelt (Senat 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57, zu B I 2 a der Gründe).

    aa) Nach § 109 Abs. 2 Satz 2 GewO ist es unzulässig, ein Zeugnis mit geheimen Merkmalen oder unklaren Formulierungen zu versehen, durch die der Arbeitnehmer anders beurteilt werden soll, als dies aus dem Zeugniswortlaut ersichtlich ist (vgl. zum früheren Recht Senat 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57, zu B I 2 a der Gründe).

    Ein Zeugnis darf deshalb dort keine Auslassungen enthalten, wo der verständige Leser eine positive Hervorhebung erwartet (vgl. Senat 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - aaO; BAG 29. Juli 1971 - 2 AZR 250/70 - AP BGB § 630 Nr. 6 = EzA BGB § 630 Nr. 1, zu II der Gründe).

  • BAG, 05.02.2004 - 8 AZR 112/03  

    Entschädigung wegen geschlechtsbezogener Diskriminierung bei Einstellung

    Es kommt dabei nicht darauf an, ob das Landesarbeitsgericht die Berufung als zulässig angesehen hat (BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57 = AP BGB § 630 Nr. 26 = EzA BGB § 630 Nr. 23; 25. Oktober 1973 - 2 AZR 526/72 - aaO; 28. Juni 1973 - 3 AZR 469/72 - aaO).
  • BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 12/03  

    Qualifiziertes Zeugnis - Darlegungs- und Beweislast

    Hinweise des Senats: Verhältnis Rspr. BAG 23. Juni 1960 - 5 AZR 560/58 - BAGE 9, 289 = AP HGB § 73 Nr. 1 (teilweise Aufgabe); 23. September 1992 - 5 AZR 573/91 - EzA BGB § 630 Nr. 16 (Fortführung); 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57 = AP BGB § 630 Nr. 26 = EzA BGB § 630 Nr. 23 (Bestätigung).

    Es dient dem Arbeitnehmer regelmäßig als Bewerbungsunterlage und ist insoweit Dritten, insbesondere möglichen künftigen Arbeitgebern, Grundlage für ihre Personalauswahl (BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57, 59).

    Dem Arbeitgeber ist damit gesetzlich nicht vorgegeben, welche Formulierungen er im Einzelnen verwendet (st. Rechtsprechung des BAG vgl. zuletzt Senat 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57).

  • BAG, 15.11.2011 - 9 AZR 386/10  

    Zeugnis - Geheimcode - Zeugnisklarheit

    Es dient dem Arbeitnehmer regelmäßig als Bewerbungsunterlage und ist insoweit Dritten, insbesondere möglichen künftigen Arbeitgebern, Grundlage für ihre Personalauswahl (st. Rspr., vgl. BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - zu B I 2 a der Gründe, BAGE 97, 57).

    Denn inhaltlich "falsch" ist ein Zeugnis auch dann, wenn es eine Ausdrucksweise enthält, der entnommen werden muss, der Arbeitgeber distanziere sich vom buchstäblichen Wortlaut seiner Erklärungen und der Arbeitnehmer werde in Wahrheit anders beurteilt, nämlich ungünstiger als im Zeugnis bescheinigt (vgl. BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - zu B I 2 a der Gründe, BAGE 97, 57).

  • LAG Düsseldorf, 03.11.2010 - 12 Sa 974/10  

    Zeugniserteilung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach Elternzeit;

    2.Als Wert einer Klage auf Erteilung eines qualifizierten Zeugnisses hat sich das Monatseinkommen eingebürgert (BAG 20.02.2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57, zu A II = Juris Rn. 12, LAG Schleswig-Holstein 19.03.2009 - 1 Ta 203/08 - JurBüro 2010, 306 = Juris Rn. 15, LAG Köln 28.04.1999 - 13 Sa 96/99 - MDR 1999, 1336 = Juris Rn. 4, GK-ArbGG/Schleusener, § 12 Rn. 338 f.).

    a)Nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts (20.02.2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57-63 = Juris Rn. 12) kommt es für die Bewertung des Zeugnisberichtigungsanspruchs mit einem Monatsverdienst nicht auf den Umfang der vom Arbeitnehmer verlangten Änderungen an.

    "Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 20.02.2001 (9 AZR 44/00) entschieden, dass solche Schlusssätze nicht zum gesetzlich geschuldeten Inhalt eines Arbeitszeugnisses gehören.

    Wäre es so, dass in der freundlichen Schlussfloskel das Bestehen von Gefühlen wie Wertschätzung, Anteilnahme und Bedauern schriftlich bescheinigt werden solle, würde allerdings das "Wohlwollensgebot" die Verurteilung des Arbeitgebers zu derartigen Aussagen über seine persönliche Empfindungen nicht bzw. erst nach entsprechender gesetzlicher Konkretisierung legitimieren (zutreffend BAG 20.02.2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 62 zu = Juris Rn. 26; skeptisch auch Goethe, zu Eckermann, 12.3. 1828: "Wie soll einer gegen andere Wohlwollen empfinden und ausüben, wenn es ihm selber nicht wohl ist ?").

    Außerdem besteht Divergenz zu dem - allerdings zu § 630 BGB ergangenen - BAG-Urteil vom 20.02.2001 (a.a.O.).

  • BAG, 21.06.2005 - 9 AZR 352/04  

    Zeugnisberichtigung - Bindung an Erfüllungsversuche

    Es kommt nicht darauf an, welche Vorstellungen der Zeugnisverfasser mit seiner Wortwahl verbindet, sondern auf die Sicht des Zeugnislesers (vgl. BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57).
  • BAG, 10.05.2005 - 9 AZR 261/04  

    Erwähnung der Elternzeit im Arbeitszeugnis

    Vom Arbeitgeber wird verlangt, dass er den Arbeitnehmer auf der Grundlage von Tatsachen beurteilt und, soweit dies möglich ist, ein objektives Bild über den Verlauf des Arbeitsverhältnisses vermittelt (BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 -BAGE 97, 57 mwN).

    Insbesondere muss das Zeugnis ein objektives Bild über den Verlauf des Arbeitsverhältnisses vermitteln (BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - aaO).

  • BAG, 21.11.2002 - 6 AZR 82/01  

    Umfang des Direktionsrechts - Bewährungsaufstieg

    Es kommt nicht darauf an, daß das Landesarbeitsgericht die Berufung als zulässig angesehen hat (BAG 20. Februar 2001 - 9 AZR 44/00 - BAGE 97, 57, 58).
  • BAG, 04.06.2003 - 10 AZR 586/02  

    Masseunzulänglichkeit - Insolvenz - Neumasseverbindlichkeiten

  • LAG Düsseldorf, 21.05.2008 - 12 Sa 505/08  

    Arbeitsrecht - Anspruch auf „Dankes- und Wunschformel“ im Zeugnis?

  • BAG, 16.07.2008 - 7 ABR 13/07  

    Auflösung eines Arbeitsverhältnisses eines Auszubildendenvertreters -

  • BAG, 14.07.2005 - 8 AZR 392/04  

    Entsendevertrag - Befristung der Auslandstätigkeit - Betriebsübergang

  • BAG, 27.10.2005 - 8 AZR 546/03  

    Einzelvertragliche Ausschlussfrist vor In-Kraft-Treten des

  • LAG Baden-Württemberg, 27.11.2014 - 3 Sa 21/14  

    Wertfestsetzung; Beschwerdewert; Arbeitszeugnis; Zeugnisberichtigung;

  • LAG Baden-Württemberg, 03.02.2011 - 21 Sa 74/10  

    Schlussformulierung eines Arbeitszeugnisses

  • BAG, 09.09.2011 - 3 AZB 35/11  

    Zwangsvollstreckung - Zeugnis - Prozessvergleich

  • ArbG Hagen, 05.07.2006 - 2 Ca 2440/05  

    Zeugnis, Führung und Leistung, Beurteilung, differenziert Darlegungs- und

  • LAG Niedersachsen, 13.03.2007 - 9 Sa 1835/06  

    Arbeitszeugnis: Bindung an den Wortlaut eines Zwischenzeugnisses - Widerruf der

  • LAG München, 23.05.2007 - 7 Sa 146/05  

    Kündigung wegen Minderleistung

  • LAG Köln, 29.02.2008 - 4 Sa 1315/07  

    Arbeitszeugnis; Schlussformel

  • LAG Baden-Württemberg, 09.02.2012 - 11 Sa 43/11  

    Zeugnis - Bedauern - Widersprüche - Beendigungsgrund - Hebamme

  • LAG München, 18.11.2015 - 10 Sa 611/15  

    Schadensersatz wegen verzögerter Herausgabe eines PKW, wenn vereinbart ist,

  • LAG Köln, 11.12.2013 - 11 Sa 511/13  

    Arbeitszeugnis aus Prozessvergleich

  • BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 729/00  

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

  • LAG Baden-Württemberg, 05.07.2011 - 22 Sa 11/11  

    Kündigung in der Probezeit - Arbeitsunfähigkeit aufgrund Arbeitsunfall

  • ArbG Aachen, 16.05.2007 - 6 Ca 2800/06  
  • LAG Düsseldorf, 11.06.2003 - 12 Sa 354/03  

    Zeugnis, Berichtigungsanspruch, Leistungsbeurteilung (Notenskala), Darlegungs-

  • LAG Baden-Württemberg, 28.03.2002 - 20 Sa 75/01  

    Abwerbung von Arbeitskollegen während des Bestandes des Arbeitsverhältnisses als

  • LAG Berlin, 27.01.2004 - 3 Sa 1898/03  

    Anspruch des ausgeschiedenen Arbeitnehmers auf Berichtigung des ihm erteilten

  • LAG Hamm, 08.09.2011 - 8 Sa 509/11  

    Anspruch auf abschließende "Wünscheformel" bei vergleichsweiser Verpflichtung zur

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.02.2013 - 6 Sa 468/12  

    Berichtigung einer Tätigkeitsbeschreibung im Arbeitszeugnis eines Maurerpoliers

  • LAG Schleswig-Holstein, 03.12.2009 - 3 Ta 191/09  

    Streitwert, Zeugnisberichtigung, Bedeutung, Monatsgehalt, volles Monatsgehalt

  • LAG Schleswig-Holstein, 11.09.2014 - 3 Ta 119/14  

    Streitwert, Streitwertfestsetzung, Vergleichsmehrwert, Kündigungsfrist,

  • LAG Baden-Württemberg, 06.07.2010 - 5 Ta 119/10  

    Streitwert - Zeugniserteilung unter nachfolgender Klageumstellung auf

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht