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   BAG, 15.11.2005 - 9 AZR 530/04   

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https://dejure.org/2005,6336
BAG, 15.11.2005 - 9 AZR 530/04 (https://dejure.org/2005,6336)
BAG, Entscheidung vom 15.11.2005 - 9 AZR 530/04 (https://dejure.org/2005,6336)
BAG, Entscheidung vom 15. November 2005 - 9 AZR 530/04 (https://dejure.org/2005,6336)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Überbrückungsbeihilfe - Berechnung - Lohnsteuerklassenwechsel - Vertrauensschutz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Festlegung der Höhe einer Überbrückungsbeihilfe; Lohnsteuerklassenwechsel nach Wechsel des Arbeitnehmers in den Vorruhestands; Festschreibung der für die Ermittlung des sich aus dem angepassten Bruttomonatsentgelt ergebenden Nettobezugs bei Beendigung des ...

  • Judicialis

    BGB § 242; ; VorruheTV vom 10. Oktober 1996 § 7 Abs. 1 Buchst. a; ; VorruheTV vom 10. Oktober 1996 § 8 Abs. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tariflicher Anspruch des Vorruheständlers auf Überbrückungsbeihilfe bei Wechsel der Steuerklasse - Abwälzung erhöhter Lohnsteuerschuld auf Arbeitnehmer - Vertrauensschutz zugunsten des Arbeitgebers bei Berichtigung fehlerhafter Berechnung der Beihilfe

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Tarifliche Überbrückungsbeihilfe: Berechnung bei Lohnsteuerklassenwechsel ? Spätere, von Arbeitgeber nicht beeinflussbare Änderungen in den persönlichen Verhältnissen des Arbeitnehmers sind von der Bemessung der Überbrückungsbeihilfe auszunehmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 568 (Ls.)
  • DB 2006, 848
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 10.02.2004 - 9 AZR 183/03

    Überbrückungsbeihilfe - Lohnsteuerklassenwechsel

    Auszug aus BAG, 15.11.2005 - 9 AZR 530/04
    Hinweise des Senats: Bestätigung: Senat 9. September 2003 - 9 AZR 605/02 -, 10. Februar 2004 - 9 AZR 183/03 -.

    Das hat der Senat bereits entschieden (10. Februar 2004 - 9 AZR 183/03 - AP TVG § 1 Vorruhestand Nr. 31).

  • BAG, 09.09.2003 - 9 AZR 605/02

    Überbrückungsbeihilfe - Lohnsteuerklassen - Rechtsmissbrauch

    Auszug aus BAG, 15.11.2005 - 9 AZR 530/04
    Hinweise des Senats: Bestätigung: Senat 9. September 2003 - 9 AZR 605/02 -, 10. Februar 2004 - 9 AZR 183/03 -.

    Von dem sich danach ergebenden Betrag hat der Arbeitgeber 85 vH abzüglich der Lohnersatzleistungen zu zahlen (vgl. Senat 9. September 2003 - 9 AZR 605/02 - BAGE 107, 264).

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