Rechtsprechung
   BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,2501
BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07 (https://dejure.org/2007,2501)
BAG, Entscheidung vom 14.08.2007 - 9 AZR 59/07 (https://dejure.org/2007,2501)
BAG, Entscheidung vom 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 (https://dejure.org/2007,2501)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,2501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Umfang der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung eines Lehrers während der Altersteilzeit; Berücksichtigung der Zahl der Pflichtunterrichtsstunden sowie der benötigten Zeit zur Erfüllung aller anderen im Schulbetrieb für Lehrkräfte anfallenden Aufgaben i.R.d. ...

  • Judicialis

    GewO § 106; ; BGB § 315; ; AltTZG § 6; ; TV ATZ vom 5. Mai 1998 idF vom 30. Juni 2000 § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersteilzeit; Lehrerpersonalkonzept - erweitertes Direktionsrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (13)

  • BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 664/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (st. Rspr. vgl. Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 664/05 - Rn. 18;… BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 566/04 - Rn. 25, BAGE 115, 12).

    Der Inhalt eines solchen Mustervertrags ist uneingeschränkt revisibel (Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 664/05 - Rn. 30;… 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 28, AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2;… 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 - Rn. 21, AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14).

  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Die Verlängerung der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit auf Grund höheren Bedarfs ist eine Festlegung des Umfangs der Arbeitspflicht im Sinne einer Leistungsbestimmung (…zu einer bedarfsbedingten Arbeitszeitaufstockung Senat 3. Dezember 2002 - 9 AZR 457/01 - Rn. 49 ff., BAGE 104, 55; im Zusammenhang mit Abrufarbeit BAG 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 27 ff. und 39, BAGE 116, 267;… zu vorübergehenden Herabsetzungen der regelmäßigen Arbeitszeit 28. Juni 2001 - 6 AZR 114/00 - Rn. 95, BAGE 98, 175).

    Überarbeit ist Arbeit, welche die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit im Rahmen eines auf Grund bestimmter Umstände vorübergehenden zusätzlichen Arbeitsbedarfs überschreitet (vgl. zu der Abgrenzung von Überstunden und Arbeit auf Abruf BAG 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 23, BAGE 116, 267).

  • BAG, 28.06.2001 - 6 AZR 114/00

    Arbeitsplatzsicherung - Vorübergehende Tarifabsenkung

    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Die Verlängerung der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit auf Grund höheren Bedarfs ist eine Festlegung des Umfangs der Arbeitspflicht im Sinne einer Leistungsbestimmung (…zu einer bedarfsbedingten Arbeitszeitaufstockung Senat 3. Dezember 2002 - 9 AZR 457/01 - Rn. 49 ff., BAGE 104, 55;… im Zusammenhang mit Abrufarbeit BAG 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 27 ff. und 39, BAGE 116, 267; zu vorübergehenden Herabsetzungen der regelmäßigen Arbeitszeit 28. Juni 2001 - 6 AZR 114/00 - Rn. 95, BAGE 98, 175).

    Insofern unterscheidet sich Ziff. 2 Abs. 4 Unterabs. 1 Satz 1 der Teilzeitvereinbarung von dem Arbeitsplatzsicherungstarifvertrag, den der Sechste Senat in seiner Entscheidung vom 28. Juni 2001 zu behandeln hatte und der selbst die Voraussetzungen eines Leistungsbestimmungsrechts des Arbeitgebers regelte (- 6 AZR 114/00 - Rn. 95, BAGE 98, 175).

     
  • BAG, 03.12.2002 - 9 AZR 457/01

    Altersteilzeitanspruch für sächsische Grundschullehrer

    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Die Verlängerung der Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit auf Grund höheren Bedarfs ist eine Festlegung des Umfangs der Arbeitspflicht im Sinne einer Leistungsbestimmung (zu einer bedarfsbedingten Arbeitszeitaufstockung Senat 3. Dezember 2002 - 9 AZR 457/01 - Rn. 49 ff., BAGE 104, 55;… im Zusammenhang mit Abrufarbeit BAG 7. Dezember 2005 - 5 AZR 535/04 - Rn. 27 ff. und 39, BAGE 116, 267;… zu vorübergehenden Herabsetzungen der regelmäßigen Arbeitszeit 28. Juni 2001 - 6 AZR 114/00 - Rn. 95, BAGE 98, 175).

    Derartige Koalitionsvereinbarungen haben zwar ebenso wie Tarifverträge die Vermutung ihrer materiellen Richtigkeit für sich, weil beide Seiten jederzeit inhaltsgleiche Tarifverträge fordern können (Senat 3. Dezember 2002 - 9 AZR 457/01 - Rn. 47, BAGE 104, 55).

  • BAG, 13.06.2006 - 9 AZR 588/05

    Altersteilzeit - Pflichtstundenermäßigung - Gleichheitssatz

    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (…Senat 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 69; 13. Juni 2006 - 9 AZR 588/05 - Rn. 22, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 30 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 21).
  • BAG, 01.10.2002 - 9 AZR 278/02

    Arbeitszeit während der Altersteilzeit

    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Die im Rahmen des Gesetzes zur Fortentwicklung der Altersteilzeit vom 20. Dezember 1999 geschaffene Vorschrift des § 6 Abs. 2 Satz 2 AltTZG soll Missbräuche durch eine vorübergehende Anhebung der Arbeitszeit vor Beginn der Altersteilzeitarbeit ausschließen (BT-Drucks. 14/3392 S. 7; vgl. auch Senat 1. Oktober 2002 - 9 AZR 278/02 - Rn. 30, BAGE 103, 54).
  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 283/06

    Lehrerpersonalkonzept - höhere Unterrichtsverpflichtung

    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (Senat 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 69;… 13. Juni 2006 - 9 AZR 588/05 - Rn. 22, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 30 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 21).
  • LAG Sachsen, 03.11.2006 - 2 Sa 867/05
    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 3. November 2006 - 2 Sa 867/05 - aufgehoben.
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Der Inhalt eines solchen Mustervertrags ist uneingeschränkt revisibel (…Senat 23. Januar 2007 - 9 AZR 664/05 - Rn. 30; 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 28, AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2;… 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 - Rn. 21, AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14).
  • BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 58/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

    Auszug aus BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 59/07
    Hinweise des Senats: teilweise Parallelsachen 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 -, - 9 AZR 58/07 - und - 9 AZR 59/07 - (vorliegend).
  • BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 18/07

    Teilzeitbeschäftigte Lehrerin - Ganztägige Klassenfahrt

  • BAG, 25.05.2005 - 5 AZR 566/04

    Auslegung einer Altersteilzeitentgeltvereinbarung - außertariflicher Angestellter …

  • BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 97/04

    Zweites Gesetz zur Fortentwicklung der Altersteilzeit

  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 145/08

    Altersteilzeit - Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung

    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (…vgl. zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 33; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 34, ZTR 2008, 150).

    Sie kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (…st. Rspr., vgl. Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 14; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 14, ZTR 2008, 150).

    Die Klägerin konnte in der Arbeitsphase der Altersteilzeit deshalb eine Beschäftigung mit der höheren Zahl an Unterrichtswochenstunden verlangen, die sich bei tarifgerechter Berechnung der Teilzeitquote ergab (…zu der Auslegung von Altersteilzeitarbeitsverträgen im Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 TV ATZ zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 16; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 16, ZTR 2008, 150;… 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 32 ff., AP ATG § 6 Nr. 3).

    Diesen punktuellen situativen Bezug weisen die für die Dauer eines Schuljahres oder zumindest eines Schulhalbjahres vereinbarten Bedarfsaufstockungen nicht auf (…vgl. nur Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 27; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 27, ZTR 2008, 150).

    Maßgeblich ist deshalb dieser letzte Beschäftigungsumfang von 22 Unterrichtswochenstunden, ohne dass es auf die Frage der Rundung des Durchschnittswerts ankäme (vgl. dazu Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 32 f., ZTR 2008, 150).

  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 149/08

    Altersteilzeit - Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung

    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (…vgl. zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 33; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 34, ZTR 2008, 150).

    Sie kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (…st. Rspr., vgl. Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 14; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 14, ZTR 2008, 150).

    Der Kläger konnte deshalb in der Arbeitsphase der Altersteilzeit eine Beschäftigung mit der höheren Zahl an Unterrichtswochenstunden verlangen, die sich bei tarifgerechter Berechnung der Teilzeitquote ergab (…zu der Auslegung von Altersteilzeitarbeitsverträgen im Anwendungsbereich des § 3 Abs. 1 TV ATZ zB Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 16; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 16, ZTR 2008, 150;… 17. Juli 2007 - 9 AZR 1113/06 - Rn. 32 ff., AP ATG § 6 Nr. 3).

    Diesen punktuellen situativen Bezug weisen die für die Dauer eines Schuljahres oder zumindest eines Schulhalbjahres vereinbarten Bedarfsaufstockungen nicht auf (…vgl. nur Senat 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 27; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 27, ZTR 2008, 150).

    Die Rundungsbestimmung betrifft die durchschnittliche Arbeitszeit vor dem Übergang in die Altersteilzeit (…dazu näher Senat 18. März 2008 - 9 AZR 400/07 - Rn. 33 ff.; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 32 f., ZTR 2008, 150).

  • BAG, 15.04.2008 - 9 AZR 159/07

    Altersteilzeit - Konkurrenz von Firmen- und Verbandstarifvertrag - Bezugnahme auf …

    Änderungen der tariflichen Vergütung wirken sich ebenso wie Änderungen der tariflichen Arbeitszeit sowohl in der Arbeits- als auch in der Freistellungsphase des Blockmodells auf künftige, nach der Tarifablösung liegende Altersteilzeitvergütungszeiträume aus (zu Änderungen der tariflichen Arbeitszeit unabhängig von der Ablösungsproblematik Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 35, ZTR 2008, 150).
     
  • BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 72/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

    Hinweise des Senats: Parallelsachen Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - (führend), 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - (vorliegend), - 9 AZR 394/07 -, - 9 AZR 400/07 - und - 9 AZR 468/07 -.

    Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (…st. Rspr. vgl. Senat 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - Rn. 15, AP ATG § 6 Nr. 2 = EzA ATG § 6 Nr. 2; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 14, ZTR 2008, 150; BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 566/04 - BAGE 115, 12, zu II 1 der Gründe).

    Der Inhalt eines solchen Mustervertrags ist uneingeschränkt revisibel (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 21, ZTR 2008, 150;… 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 28, BAGE 118, 1; 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 - AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14, zu I 2 der Gründe).

    Maßgeblich ist deshalb dieser letzte Beschäftigungsumfang von 17 Unterrichtsstunden, ohne dass es auf die Frage der Rundung des Durchschnittswerts ankäme (vgl. dazu Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 32 f., ZTR 2008, 150).

    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 34, ZTR 2008, 150;… 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 69, AP BAT § 2 SR 2l Nr. 21;… 13. Juni 2006 - 9 AZR 588/05 - Rn. 22, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 30 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 21).

  • BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 468/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

    Hinweise des Senats: Parallelsachen Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - (führend), 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 -, - 9 AZR 394/07 -, - 9 AZR 400/07 - und - 9 AZR 468/07 - (vorliegend).

    Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (…st. Rspr. vgl. Senat 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - Rn. 15, AP ATG § 6 Nr. 2 = EzA ATG § 6 Nr. 2; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 14, ZTR 2008, 150; BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 566/04 - BAGE 115, 12, zu II 1 der Gründe).

    Der Inhalt eines solchen Mustervertrags ist uneingeschränkt revisibel (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 21, ZTR 2008, 150;… 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 28, BAGE 118, 1; 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 - AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14, zu I 2 der Gründe).

    Maßgeblich ist deshalb dieser letzte Beschäftigungsumfang von 20 Unterrichtsstunden, ohne dass es auf die Frage der Rundung des Durchschnittswerts ankäme (vgl. dazu Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 32 f., ZTR 2008, 150).

    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 34, ZTR 2008, 150;… 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 69, AP BAT § 2 SR 2l Nr. 21;… 13. Juni 2006 - 9 AZR 588/05 - Rn. 22, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 30 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 21).

  • BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 394/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

    Hinweise des Senats: Parallelsachen Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - (führend), 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 -, - 9 AZR 394/07 - (vorliegend), - 9 AZR 400/07 - und - 9 AZR 468/07 -.

    Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (…st. Rspr. vgl. Senat 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - Rn. 15, AP ATG § 6 Nr. 2 = EzA ATG § 6 Nr. 2; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 14, ZTR 2008, 150; BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 566/04 - BAGE 115, 12, zu II 1 der Gründe).

    Der Inhalt eines solchen Mustervertrags ist uneingeschränkt revisibel (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 21, ZTR 2008, 150;… 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 28, BAGE 118, 1; 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 - AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14, zu I 2 der Gründe).

    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 34, ZTR 2008, 150;… 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 69, AP BAT § 2 SR 2l Nr. 21;… 13. Juni 2006 - 9 AZR 588/05 - Rn. 22, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 30 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 21).

  • BAG, 18.03.2008 - 9 AZR 400/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

    Hinweise des Senats: Parallelsachen Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - (führend), 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 -, - 9 AZR 394/07 -, - 9 AZR 400/07 -(vorliegend) und - 9 AZR 468/07 -.

    Sie kann sich auch auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansprüche oder Verpflichtungen oder auf den Umfang einer Leistungspflicht beschränken (…st. Rspr. vgl. Senat 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - Rn. 15, AP ATG § 6 Nr. 2 = EzA ATG § 6 Nr. 2; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 14, ZTR 2008, 150; BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 566/04 - BAGE 115, 12, zu II 1 der Gründe).

    Der Inhalt eines solchen Mustervertrags ist uneingeschränkt revisibel (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 21, ZTR 2008, 150;… 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - Rn. 28, BAGE 118, 1; 15. März 2005 - 9 AZR 97/04 - AP BGB § 157 Nr. 33 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 14, zu I 2 der Gründe).

    Dagegen entziehen sich der unterrichtsbezogene Aufwand für Vor- und Nacharbeiten sowie die mit dem Schulbetrieb im Übrigen verbundenen Arbeiten wie Konferenzen, Elternbesprechungen, die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen usw. einer im Einzelfall festzulegenden Größe (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 34, ZTR 2008, 150;… 3. April 2007 - 9 AZR 283/06 - Rn. 69, AP BAT § 2 SR 2l Nr. 21;… 13. Juni 2006 - 9 AZR 588/05 - Rn. 22, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 30 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 21).

  • BAG, 15.12.2009 - 9 AZR 46/09

    Umfang der wöchentlichen Arbeitszeit während der Altersteilzeit

    Vereinbart iSv. § 6 Abs. 2 Satz 1 AltTZG ist dabei die tatsächlich geschuldete Arbeitszeit, wie sie sich aus den anzuwendenden arbeitsvertraglichen Regelungen ergibt (Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 23 und 29, ZTR 2008, 150).

    Die im Rahmen des Gesetzes zur Fortentwicklung der Altersteilzeit vom 20. Dezember 1999 geschaffene Vorschrift soll Missbräuche durch eine vorübergehende Anhebung der Arbeitszeit vor Beginn der Altersteilzeitarbeit ausschließen (BT-Drucks. 14/3392 S. 7; Senat 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 30, aaO).

  • BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 18/07

    Altersteilzeit - erweitertes Direktionsrecht

    Hinweise des Senats: teilweise Parallelsachen 14. August 2007 - 9 AZR 18/07 - (vorliegend), - 9 AZR 58/07 - und - 9 AZR 59/07 -.
  • BAG, 18.08.2009 - 9 AZR 482/08

    Altersteilzeit - Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit - Privatwirtschaft

    Diesen punktuellen situativen Bezug weisen die für die Dauer von zumindest zwei Jahren vereinbarten Arbeitszeitaufstockungen auf 38, 5 Stunden wöchentlich nicht auf (…vgl. nur Senat 19. Mai 2009 - 9 AZR 145/08 - Rn. 55;… 18. März 2008 - 9 AZR 72/07 - Rn. 27; 14. August 2007 - 9 AZR 59/07 - Rn. 27, ZTR 2008, 150).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.06.2013 - 4 S 1686/11

    Streit über die Höhe der (Alters-)Teilzeitquote einer Realschullehrerin

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2017 - L 7/12 AL 5/15
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 29 AL 72/13

    Gesetzliche Rentenversicherung: Leistungen bei Altersteilzeit; …

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.04.2016 - L 7 AL 32/14
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2017 - L 7 /12 AL 26/15
  • BAG, 14.08.2007 - 9 AZR 58/07
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht